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Publikation Sep 2024 vorgänge vorgänge Nr. 160

„Alle unsere Hoffnungen erfüllt”: Die Sehnsucht nach Charisma: Willy Brandt und die Deutschen Allerorten – ob in medialen Talkrunden, in der intellektuellen Öffentlichkeit oder im Privaten – ist derzeit eine Klage zu vernehmen: Mit Blick auf unsere politische Klasse wird einhellig über das mangelnde Charisma des Personals gejammert. Den Ansprüchen und Wünschen, die... [weiterlesen]

Publikation Sep 2024 vorgänge vorgänge Nr. 160

Charismatische Herrschaft und Vertrauen in Neuen Sozialen Bewegungen: Demokratietheoretische Probleme – lebensweltliche Erfahrungen Die Gründungsgeschichte der modernen Demokratie kann auch als die einer allmählichen rechtlichen Formalisierung und Institutionalisierung von Beteiligungsrechten gelesen werden. Gerade die Herstellung rechtlicher und politischer Gleichheit – Ziel und zentrales Prinzip aller Demokratisierung von politischen Systemen und Organisationen – kann... [weiterlesen]

Publikation Sep 2024 vorgänge vorgänge Nr. 160

Editorial ,,Wir brauchen einen großen charismatischen Internationalisten“ – Richard Rorty, Philosoph in Stanford, zielte mit diesem transatlantischen Hilferuf jüngst im Merkur auf einen Europäer: Joschka Fischer. Dieser solle die EU einen, den USA zeigen, dass nicht alles nach ihrem Willen geschehe... [weiterlesen]

Publikation Sep 2024

Editorial Am Anfang des 21. Jahrhunderts steht die Gewalt. Völlig neuartige Terrorattacken auf New York und Washington, dann ein „Anti-Terror-Krieg“ einer internationalen Allianz in Afghanistan, in Bälde vielleicht ein amerikanischer „Präventivkrieg“ gegen Iraks Diktator Saddam Hussein: Jürgen Habermas‘ Diktum von der... [weiterlesen]

Pressemeldung Sep 2024

Renaissance der Eugenik in Sachsen? Zu Klaus Heckemanns Äußerungen zur Humangenetik in den Mitteilungen der Kassenärztlichen Vereinigung Sachsenvon Wolfram Grams Mit Entsetzen stellt die Humanistische Union fest, dass mit dem Erstarken der extremen Rechten im Land offenbar auch eine Wiederbelebung des Rufes nach Eugenik einhergeht. Wir warnen eindringlich vor den Gefahren für das Lebensrecht behinderter Menschen. In den Mitteilungen 5-6/2024... [weiterlesen]

Publikation Aug 2024 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 252

Berichte aus den Regionen Nordrhein-West­fa­len: Bericht von der Mitglie­der­ver­samm­lung Am 6. April 2024 fand in Dortmund eine Mitgliederversammlung der HU NRW statt, an der sechs Mitglieder teilnahmen. Dort wurde über die bescheidenen Aktivitäten der letzten Jahre berichtet, zum Beispiel die Mitarbeit am Ingeborg-Drewitz-Preis für... [weiterlesen]

Publikation Aug 2024 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 252

Das Bundesverfassungsgericht über Wahlrecht und Demokratie: Das BVerfG hebt die Fünf-Prozent-Klausel nur für die CSU auf Allgemeine, freie, gleiche und geheime Wahlen sind eine unabdingbare Bedingung für das demokratische Funktionieren staatlicher Macht. Artikel 38 Absatz 1 GG regelt diese Grundsätze und die Unmittelbarkeit für Bundestagswahlen als subjektive Grundrechte deutscher Staatsbürger. Wie diese Grundsätze im Wahlrecht ausgestaltet... [weiterlesen]

Publikation Aug 2024 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 252

Zum Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofs: Die Besetzung der palästinensischen Gebiete „so schnell wie möglich“ beenden Der Internationale Gerichtshof der Vereinten Nationen (IGH) hat Israel in einem umfassenden Rechtsgutachten aufgefordert, die Besetzung der palästinensischen Gebiete „so schnell wie möglich“ zu beenden und vollständige Wiedergutmachung für seine „völkerrechtswidrigen Handlungen“ zu leisten. In einer historischen, wenn auch nicht... [weiterlesen]

Publikation Aug 2024 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 252

Freilassung von Julian Assange: Ein Sieg für die Pressefreiheit? Julian Assange, der Gründer von WikiLeaks, wurde nach fünf Jahren aus der Haft im britischen Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh entlassen, nachdem ein langjähriger Rechtsstreit endlich beigelegt wurde. Die Freilassung erfolgte im Rahmen eines Deals mit der US-Justiz, der weitreichende Implikationen für die... [weiterlesen]