Pressemeldungen

Pressemeldung Okt 2012

Ganz einfach: ohne Gott (Tageszeitung junge Welt, 09.10.2012)von Gitta Düperthal Punk, Feminismus und Kuba: Heute beginnt in Frankfurt/Main die GegenBuchMasse Abseits des kommerziellen Eventimus der Frankfurter Buchmesse, die am Mittwoch beginnt, findet in derselben Stadt auch dieses Jahr wieder die GegenBuchMasse statt, die schon heute startet. Traditionell stellt dort eine... [weiterlesen]

Pressemeldung Jul 2012

Durchbruch für die Bürgerrechtevon Jutta Roitsch-Wittkowsky Nach dem Karlsruher Urteil zum Asylbewerberleistungsgesetz: Humanistische Union fordert ein einheitliches Sozialhilfegesetz Als einen „Durchbruch für die Bürgerrechte“ hat die Humanistische Union (HU) das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Asylbewerberleistungsgesetz bezeichnet. Mit seiner Entscheidung habe das höchste deutsche Gericht nicht nur... [weiterlesen]

Pressemeldung Mai 2012

Kriterien für eine unabhängige Kontrollinstanz zur Untersuchung von Polizeigewaltvon Bürgerrechtsbündnis Die unzureichende Aufarbeitung polizeilicher Übergriffe beschäftigt seit Jahren die Öffentlichkeit. Eine Kennzeichnungspflicht von Polizistinnen und Polizisten – wie in Berlin eingeführt – kann nur ein erster Schritt zur Aufklärung der Taten sein. Fünf Bürgerrechtsorganisationen fordern eine unabhängige Kontrollinstanz, die als... [weiterlesen]

Pressemeldung Mai 2012

Falsch und Falsch ergibt wieder Falschvon Sven Lüders Humanistische Union legt Stellungnahme zur geplanten Einführung des „Warnschussarrestes“ für Jugendliche vor. Der Rechtsausschuss des 17. Deutschen Bundestages führt am heutigen Mittwoch (23. Mai), eine Anhörung mit Sachverständigen zum sogenannten Warnschussarrest durch. Zur Debatte steht der „Entwurf eines Gesetzes zur... [weiterlesen]

Pressemeldung Mai 2012

Staatliche Grundrechtsverweigerung gegenüber den Bürgerinnen und Bürgernvon Redaktion Grundrechte-Report 2012 in Karlsruhe vorgestellt. Frühere Bundesjustizministerin Herta Däubler-Gmelin sieht tiefen Graben zwischen Versprechen und Wirklichkeit der Menschenrechte in Deutschland. In Karlsruhe stellen heute acht Bürger- und Menschenrechtsgruppen den Grundrechte-Report 2012 vor. Der jährlich erscheinende Bericht zur Lage der Bürger-... [weiterlesen]

Pressemeldung Mär 2012

Bund und Länder verweigern Ablösung der Staatsleistungen an die Kirchen und missachten Verfassungsgebotvon Johann-Albrecht Haupt Nachdem die Humanistische Union im vergangenen Jahr die Summe der seit 1949 gewährten Staatsleistungen ermitteln konnte, forderte sie Bund und Länder zu gesetzgeberischen Schritten auf, um die Ablösung einzuleiten. Für ihre Verweigerung des klaren Verfassungsauftrags bringen die zuständigen Ministerien zum... [weiterlesen]

Pressemeldung Mär 2012

Humanistische Union lehnt die Schaffung einer Rechtsextremismusdatei abvon Martina Kant Heute, am 19. März 2012, hat der Bundestag eine öffentliche Anhörung zum Gesetzentwurf zur Schaffung einer Rechtsextremismusdatei durchgeführt. Dabei wurden von den Sachverständigen erhebliche verfassungsrechtliche Bedenken vorgetragen, die die Humanistische Union teilt. Der Gesetzentwurf sieht vor, nach dem Vorbild der... [weiterlesen]

Pressemeldung Jan 2012

Über zehn Jahre Krieg in Afghanistan – Humanistische Union fordert Einstieg in den Ausstiegvon Werner Koep-Kerstin Die Humanistische Union (HU) fordert die Abgeordneten des Deutschen Bundestages auf, bei der anstehenden Abstimmung über eine Mandatsverlängerung der Bundeswehr in Afghanistan (ISAF-Mandat) von ihrem Widerrufsrecht Gebrauch zu machen. „Es gibt keinen Verlängerungs-Automatismus. Die Bundestagsabgeordneten sind nach § 8 des... [weiterlesen]

Pressemeldung Jan 2012

Rechtsextremistendatei: Weitere Speicherungen sind der falsche Wegvon Nils Leopold Zur Verabschiedung des Entwurfs eines Rechtsextremisten-Dateien-Gesetzes im Bundeskabinett erklärt Prof. Dr. Rosemarie Will, Bundesvorsitzende der Humanistischen Union: Nicht zu wenig, sondern zu viele und zu unbestimmte Befugnisse zur Datenverarbeitung prägen die Realität unserer Sicherheitsbehörden. Dabei zeigen ausgerechnet die besonders verabscheuungswürdigen... [weiterlesen]