Pressemeldungen

Pressemeldung Mai 2008

Bürgerrechte statt Sicherheitsstaat Bürgerrechtler fordern Stopp weiterer Überwachungsvorhaben und die Rücknahme von Grundrechtseinschränkungen. Resolution der Teilnehmer der Tagung „Sicherheitsstaat am Ende. Kongress zur Zukunft der Bürgerrechte“ am 23./24. Mai 2008 in Berlin. Neun Bürger- und Menschenrechtsgruppen haben am Wochenende zu einem Kongress über... [weiterlesen]

Pressemeldung Mai 2008

Grundrechte-Report 2008 erschienen – Autoren kritisieren staatliche Sicherheitshysterie Gemeinsame Pressemitteilung der Herausgeber des alternativen Verfassungsschutzberichtes zur Präsentation des Grundrechte-Reports 2008 am 28. Mai 2008 in Karlsruhe Karlsruhe – Bundestagsvizepräsident a. D. Dr. Burkhard Hirsch sowie der Rechtsanwalt und Buchautor Dr. Heinrich Hannover haben heute den „Grundrechte-Report 2008“ der... [weiterlesen]

Pressemeldung Apr 2008

Theodor-Heuss-Medaille für den Grundrechte-Reportvon Sven Lüders Ehrung für die Humanistische Union und acht weitere Bürger- und Menschenrechtsorganisationen als Herausgeber des „alternativen Verfassungsschutzberichts“ Die Herausgeber des Grundrechte-Reports werden am Samstag, dem 12. April 2008, mit der Theodor-Heuss-Medaille geehrt. In der Begründung des von der Theodor-Heuss-Stiftung verliehenen Preises... [weiterlesen]

Pressemeldung Mär 2008

Ein wichtiger Schritt zur Rehabilitation des Fernmeldegeheimnisses Humanistische Union begrüßt einstweilige Anordnung zur eingeschränkten Nutzung von Vorratsdaten und startet Kampagne für die anonyme Nutzung des Internets Die Bundesvorsitzende der Humanistischen Union, Prof. Dr. Rosemarie Will, begrüßt die heute erlassene Anordnung des Bundesverfassungsgerichts, gespeicherte Telekommunikationsdaten bis auf Weiteres... [weiterlesen]

Pressemeldung Mär 2008

Die neue Gretchenfragevon Turgut Yüksel Hat der Glaube oder haben dieMenschenrechte Vorrang? Viele Muslime wissen nicht, wie sie sich entscheiden sollen. Aber auch Christen plädieren nicht immer für Toleranz Frankfurter Rundschau vom 18.03.2008 Für das Leben in einer multikulturellen Gesellschaft bedarf es interkultureller Kompetenz. Sie... [weiterlesen]

Pressemeldung Mär 2008

Die neue Gretchenfragevon Armin Pfahl-Traughber Hat der Glaube oder haben die Menschenrechte Vorrang? Viele Muslime wissen nicht, wie sie sich entscheiden sollen. Aber auch Christen plädieren nicht immer für Toleranz Frankfurter Rundschau vom 13.03.2008 Probleme mit Muslimen basieren auf der Anmaßung, die einzig wahre Religion... [weiterlesen]

Pressemeldung Mär 2008

Überwachung von Autofahrern gestoppt – Gesetzgeber müssen erneut nachsitzen Humanistische Union begrüßt Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur automatischen Kennzeichenfahndung in Hessen und Schleswig-Holstein Innerhalb von zwei Wochen kann die Humanistische Union einen weiteren Erfolg bei der Verteidigung von Freiheitsrechten verzeichnen: Nach ihrer jüngsten Entscheidung zur Online-Durchsuchung haben die Verfassungsrichter heute... [weiterlesen]

Pressemeldung Dez 2007

Rechtsstaat ausgesetzt (Interview mit Dr. Fredrik Roggan) Tageszeitung … Hier soll erstmals die heimliche Durchsuchung fremder Gegenstände legalisiert werden. Man stelle sich nur einmal vor, was es für einen Aufschrei geben würde, wenn die heimliche Durchsuchung von Wohnungen legalisiert werden sollte. Hier sieht der Gesetzgeber mit gutem... [weiterlesen]

Pressemeldung Dez 2007

Bürgerrechtler kritisieren Bundesjustizministerin Heise Online vom 1.12.2007 Die Humanistische Union wirft Bundesjustizministerin Brigitte Zypries vor, in der Debatte um das heftig umstrittene Gesetz zur Neuregelung der Telekommunikationsüberwachung und zur Vorratsspeicherung von Telefon- und Internetdaten viele Punkte beschönigt und das Ausmaß der neuen Befugnisse... [weiterlesen]