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Pressemeldungen
Pressemeldung
Okt 2006
Catch-as-catch-can
von Heribert Prantl
Heribert Prantl in der Süddeutschen Zeitung vom 14.10.2006 Verfassungsgericht genehmigt Einsatz des IMSI-Catcher „Das Verfassungsgericht gab dem Gesetzgeber allerdings auf, angesichts der rasanten technischen Entwicklungen, die Daten-erfassung zu beobachten und gegebenenfalls eine nachträgliche Benachrichtigungspflicht jener Personen einzuführen, die als Unverdächtige... [weiterlesen]
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Okt 2006
Die Tyrannei des freien Marktes
von Sven Giegold
Internationale Regeln müssen die Globalisierung zähmen. Frankfurter Rundschau vom 14.10.2006 Eine ökonomisch dominierte Globalisierung und die Realisierung der Menschenrechte schließen sich aus. Globalisierung heute bedeutet, die Freiheit der Märkte für Waren, Dienstleistung und Kapital international zu öffnen. Gerechtfertigt wird dies... [weiterlesen]
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Okt 2006
Das sympathische Dreieck
von Hans-Olaf-Henkel
Die Globalisierung bringt Marktwirtschaft, Menschenrechte und Demokratie Frankfurter Rundschau vom 14.10.2006 Das sympathische Dreieck Die Globalisierung bringt Marktwirtschaft, Menschenrechte und Demokratie Globalisierung ist kein neues Phänomen. Die katholische Kirche war der erste Global Player, und auch derSozialismus verstand sich immer... [weiterlesen]
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Sep 2006
PODIUMSDEBATTE
von (AUD)
Frankfurter Rundschau vom 09.09.2006 Auch fünf Jahre nach dem Anschlag auf das WorldTradeCenter sind viele Fragen offen. Die Folgen für die Bürgerrechte auch in Deutschland thematisieren Humanistische Union und Frankfurter Rundschau in einer Podiumsdiskussion am So., den 10. Sept. ab... [weiterlesen]
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Sep 2006
Fritz-Bauer-Preis 2006 für Dr. Burkhard Hirsch
von Sven Lüders
Ankündigung der Preisverleihung am 16. September 2006 im Konzerthaus Freiburg Am Samstag, dem 16. September 2006 verleiht die Humanistische Union den Fritz-Bauer-Preis 2006 an den Rechtsanwalt und ehemaligen Vizepräsidenten des Deutschen Bundestages, Dr. Burkhard Hirsch. Wir würden uns freuen, wenn... [weiterlesen]
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Aug 2006
Neues Sicherheitsgesetz von Mecklenburg-Vorpommern steht nicht im Einklang mit der Verfassung
von Wolfgang Pomrehn
Ein Gespräch mit Fredrik Roggan in der Jungen Welt vom 23.08.2006 Fredrik Roggan ist Rechtsanwalt in Berlin und hatte bereits im Vorfeld das neue Sicherheits- und Ordnungsgesetz kritisiert, das der Landtag von Mecklenburg-Vorpommern vor der Sommerpause verabschiedet hat. „Ganz neu... [weiterlesen]
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Aug 2006
Es wird versucht Hysterie zu erzeugen
von Alexander R. Wenisch
Ein Interview mit Fredrik Roggan in der Rhein-Neckar-Zeitung vom 22.08.2006 Nr. 193, S. 2 Der Berliner Rechtsanwalt Fredrik Roggan hält die aktuelle Sicherheitsdebatte für überzogen. „Rail-Marshals, Überwachungs-kameras, Nutzung von Mautdaten zur Terrorbekämpfung – welche Einschnitte sind hinnehmbar? Gegen Polizisten als... [weiterlesen]
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Jul 2006
Neues Brechmittel als „mildere Variante“ bei Drogendealern
Florian Hanauer in der Welt vom 17. Juli 2006 SPD-Juristen fordern bei zwangsweiser Vergabe den Einsatz des risikoärmeren Apomorphin – Verwendung bisher nur in Niedersachsen „Die Debatte war in Hamburg nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte neu entflammt,... [weiterlesen]
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Jul 2006
Das Brechen brechen
Sven-Michael Veit in der tageszeitung (Nordausgabe) vom 14. Juli 2006, S. 22 Weitere Kritik an Brechmittelvergabe an mutmaßliche Dealer. Auch Ärztekammer fordert Ende der Praxis Auch die „Humanistische Union“ forderte gestern Hamburg und Bremen auf, die Praxis „sofort und auf... [weiterlesen]
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