Grundrechte-Report 2007

Publikation Mär 2007 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2007

Kettenduldungen – Leben in der Warteschleife Umgang mit geduldeten Ausländern verletzt Menschenrechte Grundrechte-Report 2007, Seiten 57 – 61 Was ein Geduldeter ist, wissen die meisten: Ein Ausländer, der keinen rechtmäßigen Aufenthalt hat, aber nicht abgeschoben werden kann und deshalb eine Duldung bekommt. Was es aber konkret... [weiterlesen]

Publikation Mär 2007 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2007

Neue deutsch-vietnamesische Freundschaft? Jahrelange Auslieferungshaft unter Ausblendung der Menschenrechte Grundrechte-Report 2007, Seiten 62 – 65 Am 17. Juni 2004 wurde die vietnamesische Staatsbürgerin N. in Berlin wegen des Vorwurfes des Drogenhandels festgenommen – ein Ereignis, das an und für sich noch nicht der... [weiterlesen]

Publikation Mär 2007 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2007

Auslieferung in Folterstaaten? Sorgloser Umgang mit Auslieferungsanträgen der Türkei Grundrechte-Report 2007, Seiten 65 – 69 Folterstaaten können sich der wohlwollenden Kooperationsbereitschaft deutscher Gerichte sicher sein – politische Verfolgte hingegen scheinen sich auf nichts mehr verlassen zu können. Dies ist eine bittere Erfahrung, die... [weiterlesen]

Publikation Mär 2007 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2007

Und verwahre uns vor dem Bösen … Die Renaissance der Sicherungsverwahrung Grundrechte-Report 2007, Seiten 69 – 74 Sinnfälligster Ausdruck einer Ablösung der Kriminalpolitik durch Sicherheitspolitik ist die Renaissance der Sicherungsverwahrung in den letzten acht Jahren (Weber 1999, Vack 2002, Pollähne 2005). Einen vorläufigen Höhepunkt fand diese Entwicklung... [weiterlesen]

Publikation Mär 2007 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2007

Kulturrevolution oder nur lokales Beben? Beginnt mit dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz eine neue Kultur der Antidiskriminierung? Grundrechte-Report 2007, Seiten 75 – 79 Im August 2006 endete mit dem Inkrafttreten des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) eine lange Wartephase: Die BRD wurde vorn Europäischen Gerichtshof bereits mehrmals verurteilt, da... [weiterlesen]

Publikation Mär 2007 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2007

Kampf den christlichen Fundamentalisten Das Kopftuch und kein Ende Grundrechte-Report 2007, Seiten 80 – 82 »Das Kopftuch und kein Ende« war der Beitrag des Verfassers im Grundrechte-Report 2004 überschrieben, in dem über die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Kopftuch der Lehrerin Fereshta Ludin vom 24.... [weiterlesen]

Publikation Mär 2007 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2007

Ich glaub’s nicht Kirchenaustritt und Religionsfreiheit im Sozialrecht Grundrechte-Report 2007, Seiten 80 – 82 Die Religionsfreiheit umfasst das Recht, an eine Heilslehre zu glauben oder auch nicht. Die Zugehörigkeit zu einer Religionsgemeinschaft ist nicht weniger geschützt als das Fernbleiben, der Kircheneintritt nicht weniger... [weiterlesen]

Publikation Mär 2007 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2007

Ein Ministerium windet sich Grundrechte-Report 2007, Seiten 86 – 89 Das Bundesministerium der Verteidigung hat – bisher intern – für Rechtsberater und Rechtslehrer der Bundeswehr Hinweise für den Umgang mit Soldaten und Soldatinnen, die aus Gewissensgründen Befehle nicht befolgen wollen, herausgegeben. Es geht ihm... [weiterlesen]

Publikation Mär 2007 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2007

Geheimdienstliche Medienüberwachung Symbiotische Beziehungen zwischen BND und Journalisten Grundrechte-Report 2007, Seiten 90 – 94 Im Ringen um Finanzen, Kompetenzen und Einfluss wollen Geheimdienste gelegentlich zeigen, wie wichtig, wie notwendig sie sind. Offenbar zu diesem Zweck fingierte der Bundesnachrichtendienst (BND) nach dem Zusammenbruch... [weiterlesen]