Wie halten es die Parteien mit den Bürgerrechten? Unsere Wahlprüfsteine zur Bundestagswahl 2025
Die Humanistische Union (HU) hat ihre Wahlprüfsteine an verschiedene Parteien gesandt, die zur Bundestagswahl am 23. Februar 2025 kandidieren (siehe Pressemitteilung in dieser Ausgabe). Die meisten der momentan im Bundestag vertretenen Parteien haben jedoch im Vorfeld unter-einander eine Reihe an NGOs bestimmt, deren Wahlprüfsteine sie beantworten werden. Die Humanistische Union ist nicht in dieser kleinen Liste, sodass wir von den größeren Parteien keine Antworten erhalten haben. Da wir uns mit diesem Vorgehen jener Parteien nicht zufriedengeben können und weiterhin den Anspruch vertreten, mit unseren Wahlprüfsteinen ein breites Spektrum an bürgerrechtlichen und gesellschaftspolitischen Fragen und Themen abzudecken, hat die HU selbst die Wahlprogramme der folgenden Parteien (Reihenfolge nach Anzahl der Sitze im aktuellen Bundestag) durchgearbeitet, um dort mögliche Antworten zu den meisten ihrer Fragen ausfindig zu machen:
- SPD
- CDU / CSU
- Bündnis 90 / Die Grünen
- FDP
- AfD
- Linke
- BSW
Die folgenden Parteien haben unsere Fragen direkt beantwortet, wofür wir ihnen sehr danken (Reihenfolge alphabetisch):
- Freie Wähler
- Piraten
- SSW
- Volt
Die Humanistische Union gibt mit ihren Wahlprüfsteinen und ihrer Auswertung keine Empfehlungen zur Wahlentscheidung. Wir bilden lediglich die erhaltenen und erarbeiteten Antworten auf unsere bürgerrechtlichen Fragen unkommentiert ab, um die Lesenden für ihre Wahlentscheidung zu informieren. Wen die dazugehörigen Positionen der HU interessieren, kann sich auf unserer Homepage näher informieren: https://www.humanistische-union.de/alle-themen/.
Folgende Personen haben an der Erstellung der Wahlprüfsteine mitgewirkt: Prof. Dr. Clemens Arzt, Tobias Baur, Dr. Philip Dingeldey, Prof. Dr. Johannes Feest, Dr. Wolfram Grams, Dr. Johann-Albrecht Haupt, Stefan Hügel, Carola, Otte, Prof. Dr. Rosemarie Will und der Arbeitskreis Demokratisierung.
Des Weiteren haben folgende Personen an der Auswertung der Parteiprogramme mitgewirkt: Dr. Philip Dingeldey, Prof. Dr. Johannes Feest, Dr. Wolfram Grams und Carola Otte.
Unter folgendem Link können Sie auf die Wahlprüfsteine – samt der Antworten und Auszüge aus den Parteiprogrammen – zugreifen: https://www.humanistische-union.de/thema/wahlpruefsteine-zur-bundestagswahl-2025/.
Philip Dingeldey