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Baden-Würt­tem­berg - Tacheles

MitteilungenMitteilungen Nr. 24408/2021Seite 16-17

In: Mittei­lungen 244 (01/2021), S. 16 – 17

Am 1. Dezember 2020 gab es eine Premiere bei unserer Tache­les-­Ver­an­stal­tungs­reihe: Aufgrund der Corona-Pan­demie haben wir das erste Mal einen Online-Vor­trag durch­ge­führt. Vor circa 80 Zuhörern disku­tierte Prof. Dr. Roland Hefen­dehl, Inhaber des Lehrstuhls für Krimi­no­logie und Wirtschaftss­traf­recht an der Univer­sität Freiburg und Tache­les-­Mit­ver­an­stalter, die Frage „Gefäng­nisse in Not – Was für eine Chance?!“. Denn in allen Teilen der Welt führte die Corona-Pan­demie zu einer Leerung der Gefäng­nisse, um das Infek­ti­ons­ri­siko zu reduzie­ren. Hefen­dehl zeigte in seinem Vortrag die Auslöser und Gründe für diese Entwick­lung auf und warf einen Blick in die Zukunft. Kann die Corona-Pan­demie Ausgangs­punkt für eine Reform oder gar eine Abschaf­fung des Gefäng­nis­sys­tems sein?

Fast vier Jahre nach seinem ersten Tache­les-Vor­trag hielt der Landes­be­auf­tragte für den Daten­schutz und die Infor­ma­ti­ons­frei­heit Baden-Würt­tem­berg, Dr. Stefan Brink, am 21. Januar 2021 einen Vortrag mit dem Titel „Schwie­rige Zeiten für Bürger­rechte – Was macht die Pandemie mit dem Daten­schutz?“. In diesem Vortrag kriti­sierte er die Auflö­sungs­er­schei­nungen des Rechts­s­taates, die im Umgang mit der Pandemie deutlich würden, und beschrieb die größten Problem­felder für den Daten­schutz im Jahr 2020 – zum Beispiel die rechts­wid­rige Weiter­gabe von Gesund­heits­daten an die Polizei durch Gesund­heits­ämter und die mangel­hafte Umset­zung von digitaler Lehre und digitalen Prüfungen an Schulen und Hochschu­len. Brink diagnos­ti­zierte einen Glauben an den „Problem­löser Digita­li­sie­rung“, bei dem der Daten­schutz sowie Bürger- und Minder­hei­ten­rechte ins Hinter­treffen gerie­ten.

Schließ­lich referierte der Mathe­ma­tiker und Medizin­sta­tis­tiker Prof. Dr. Gerd Antes am 18. Februar zum Thema „Corona alias Covid-19: Wissen und Nicht­wissen über Verbrei­tung, Gegen­maß­nahmen und Öffnungen“. In seinem Vortrag erklärte er zunächst die Prinzi­pien der evidenz­ba­sierten Medizin und deren Entwick­lung in den vergan­genen Jahren. In starkem Kontrast dazu sieht er den Umgang mit der Corona-Pan­de­mie: Zwar gebe es eine hohe Anzahl an Forschungs­pro­jekten zu diesem Thema, aber viele davon seien quali­tativ proble­ma­tisch. Außerdem fehle es an einer syste­ma­ti­schen Auswer­tung der getrof­fenen Maßnahmen, die häufig nicht wissen­schaft­lich begründet werden könnten. Antes gab einen Überblick über das Wissen und Nicht­wissen zu verschie­denen Aspekten der Pandemie und stellte im Ergebnis einen großen Rückschlag für die evidenz­ba­sierte Medizin fest.

Robin Krahl, Freiburg