Mittei­lungen

Publikation Jul 2007 Mitteilungen

Vom Rechtsstaat zur Sicherheitsgesellschaft vorgänge Nr. 178 (2/2007) erschienen Am 11.09.2001 schlugen die Terroristen zu. Das World Trade Center wurde zerstört. Am 09.11.2001 schlug der Rechtsstaat zurück. Das erste Paket von Anti-Terror-Gesetzen wurde erlassen, gut einen Monat später, am 14.12.2001, folgte das zweite, seitdem... [weiterlesen]

Publikation Jul 2007 Mitteilungen

Handbuch zum Recht der Inneren Sicherheit herausgegeben von Fredrik Roggan und Martin Kutscha Vom Berliner Wissenschafts-Verlag ist Ende 2006 ein Handbuch für all jene verlegt worden, die sich beruflich und politisch mit der „Inneren Sicherheit“ in der Bundesrepublik auseinandersetzen wollen oder müssen. Neben der Beschäftigung mit... [weiterlesen]

Publikation Aug 2006 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 194

Abschied von der Friedensstaatlichkeit? Der Entwurf des neuen Weißbuchs der Bundeswehr Der Entwurf des neuen Weißbuchs der Bundeswehr Mitteilungen Nr. 194, S. 1-5 Im Mai 2006 wurde der Entwurf des Bundesverteidigungsministeriums für ein „Weißbuch zur Sicherheitspolitik Deutschlands und zur Zukunft der Bundeswehr“ in der Öffentlichkeit bekannt. Grundsätzlich ist es zu begrüßen,... [weiterlesen]

Publikation Mär 2006 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 192

Abermals Nachhilfe aus Karlsruhe Bundesverfassungsgericht erklärt Abschussbefugnis im Luftsicherheitsgesetz für verfassungswidrig Mitteilungen Nr. 192, S. 1-2 Es sei die schwerste politische Niederlage seines Lebens, stöhnte der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Dieter Wiefelspütz, gegenüber dem „Spiegel“ (20.2.2006, S. 36). Die Karlsruher Entscheidung vom 15. Februar... [weiterlesen]

Publikation Dez 2006 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 195

Das Ende des Trennungsgebotes für Nachrichtendienste und Polizei Anti-Terror-Datei verstößt gegen Trennungsgebot und Recht auf informationelle Selbstbestimmung Mitteilungen Nr. 195, S. 1-5 Am 1. Dezember verabschiedete der Bundestag ein „Gesetz zur Errichtung gemeinsamer Dateien von Polizeibehörden und Nachrichtendiensten des Bundes und der Länder (Gemeinsame- Dateien-Gesetz)“. Dieses Gesetz wird... [weiterlesen]

Publikation Jul 2006 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 193

Fritz-Bauer-Preis 2006 an Burkhard Hirsch Humanistische Union würdigt Engagement für einen liberalen Rechtsstaat Mitteilungen Nr. 193, S. 1 Die Humanistische Union verleiht den Fritz-Bauer-Preis 2006 an Rechtsanwalt Dr. Burkhard Hirsch, Bundestagsvizepräsident a.D. Sie würdigt damit seine Verdienste um einen liberalen Rechtsstaat. Als streitbarer und kämpferischer... [weiterlesen]

Publikation Jul 2006 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 193

Bundesverfassungsgericht und Rasterfahndung: Nach 30 Jahren zurück in die Büchse? Mitteilungen Nr. 193, S. 2-3 Schon für Horst Herold und die wehrhafte BRD im Kampf gegen die RAF war sie die große Zauberwaffe – für ihre Gegner allerdings direkt aus der Büchse der Pandora. Nach der Entscheidung der Karlsruher Richter,... [weiterlesen]

Publikation Jul 2006 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 193

Grundrechte-Report feiert 10. Ausgabe Mitteilungen Nr. 193, S. 3 Prof. Dr. Jutta Limbach bei der Präsentation des Grundrechte-Reports am 22.6.2006 Prof. Dr. Jutta Limbach bei der Präsentation des Grundrechte-Reports am 22.6.2006 Am 22. Mai wurde in Karlsruhe der Grundrechte-Report 2006 vorgestellt. Damit liegt inzwischen... [weiterlesen]

Publikation Mär 2006 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 192

Auf den Boden der Tatsachen zurückgeholt Podiumsdiskussion zur Entscheidung über das Luftsicherheitsgesetz Mitteilungen Nr. 192, S. 3-4 Bei der anschließenden Podiumsdiskussion am Abend der Fachtagung hatten Experten aller im Bundestag vertretenen Parteien die Gelegenheit, unter der Moderation von Martin Klingst (Die Zeit) über Reichweite und Folgen... [weiterlesen]