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Publikation
Sep 2023
vorgänge
vorgänge Nr. 241: Demokratie und Rechtsstaat verteidigen
Entstehung und Entwicklung des Friedensgebotes unter der Geltung des Grundgesetzes
In seinem historischen Beitrag zum Friedensgebot im Grundgesetz rekonstruiert Andreas Engelmann verschiedene Schichten der Verfassungsgeschichte, die sich sukzessive von der völligen Ablehnung eines Militärs oder dem Beitritt zu Militärbündnissen wegbewegt haben: über die Wiedereinführung eines Militärs, die Notstandsgesetze, die das... [weiterlesen]
Publikation
Jul 2023
vorgänge
vorgänge Nr. 239/240: Keine Chance für den Frieden?
Der vermeidbare Ukraine-Krieg und die politischen Interessen
Gustav Heinemann hat der Friedensforschung einst empfohlen, sich verstärkt auf Kriegsvermeidung zu konzentrieren. Wolfram Wette greift diese Empfehlung im folgenden Beitrag auf und stellt die Frage, ob und wie der Ukraine-Krieg hätte verhindert werden können. Kriege als Menschenwerk zu begreifen... [weiterlesen]
Publikation
Sep 2023
vorgänge
vorgänge Nr. 241: Demokratie und Rechtsstaat verteidigen
Der blinde Passagier in der Gesetzgebung: Eine verfassungsrechtliche Kritik des Omnibusverfahrens in Deutschland
Huckepackgesetze oder Omnibusverfahren im Deutschen Bundestag sind Gesetzesentwürfe, die – einem blinden Passagier gleich – an andere Gesetzesentwürfe angehängt werden, um so eine positive Abstimmung für fragwürdige Entwürfe zu ermöglichen. Ralf Hohmann kritisiert dieses Verfahren und bemängelt vor allem die... [weiterlesen]
Publikation
Apr 2023
vorgänge
vorgänge Nr. 237/238: Diskriminierende Realitäten
Das Grundgesetz auf seinen antirassistischen Begriff bringen Anmerkungen zur verfassungspolitischen Debatte um den „Rasse“-Begriff
In den vergangen zwei Jahren ist intensiv darüber diskutiert worden, ob der Begriff „Rasse“ im Grundgesetz (Art. 3 Abs. 3 Satz 1) durch eine Formulierung ersetzt werden soll, die klarer zum Ausdruck bringt, dass es keine Menschenrassen gibt, dafür aber... [weiterlesen]
Publikation
Jul 2023
vorgänge
vorgänge Nr. 239/240: Keine Chance für den Frieden?
Selbstbestimmungsrecht und territoriale Integrität im Ukrainekrieg
Beim Krieg zwischen Russland und der Ukraine geht es nicht nur um eine neue globale Weltordnung, sondern auch um den territorialen Bestand der Ukraine sowie die abtrünnigen Regionen der Ostukraine. Der Beitrag geht auf die historischen Wurzeln des völkerrechtlichen Selbstbestimmungsrechts... [weiterlesen]
Publikation
Sep 2023
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vorgänge Nr. 241: Demokratie und Rechtsstaat verteidigen
Ausweitung polizeilicher Befugnisse und polizeilicher Bedeutungszuwachs als Anzeichen einer Verselbständigung der Polizei
Martin Kutscha war auch ein Kritiker polizeilicher Befugnisse – insbesondere gegenüber politischen Versammlungen. Diese Kritik teilt er mit Benjamin Derin, der in seinem Beitrag die Ausweitung polizeilicher Befugnisse kritisiert. Im vorliegenden Artikel bemerkt Derin, dass die Polizei im öffentlichen Diskurs... [weiterlesen]
Publikation
Apr 2023
vorgänge
vorgänge Nr. 237/238: Diskriminierende Realitäten
Das Benennungsdilemma als Herausforderung feministischer Rechtsdogmatik und -politik Poststrukturalismus trifft Anwendungsbezug: Zum Spannungsfeld von Kategorien, Diskriminierung und Intervention
Maßnahmen gegen Diskriminierung sind vor allem dann effektiv, wenn sie explizit adressieren, welche Diskriminierungen verboten sind oder welche Nachteile aufgrund welcher Diskriminierungsfaktoren bzw. -kategorien durch eine ungleiche Behandlung ausgeglichen werden sollen. Der folgende Beitrag analysiert die Ambivalenz, die sich in... [weiterlesen]
Publikation
Jul 2023
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vorgänge Nr. 239/240: Keine Chance für den Frieden?
Die militärischen Unterstützungsleistungen an die Ukraine im Lichte des Neutralitätsrechts
Kurz nach dem Einmarsch der russischen Armee in die Ukraine setzte in Deutschland (und in anderen westlichen Staaten) eine Diskussion um zivile wie militärische Unterstützungsleistungen für die Ukraine ein. Mittlerweile (Stand: 14. April 2023) hat die Bundesregierung Waffen und militärisches... [weiterlesen]
Publikation
Sep 2023
vorgänge
vorgänge Nr. 241: Demokratie und Rechtsstaat verteidigen
Demokratie und Internet in Theorie und Praxis
Schon seit den 1990er Jahren wird debattiert, ob Demokratie im Internet möglich ist. Dabei konkurrieren die Positionen des Netzoptimismus, des Netzpessimismus und Netzneutralismus. Olaf Winkel beleuchtet in seinem Beitrag das Verhältnis von demokratischer Partizipation in der digitalen Sphäre und den... [weiterlesen]
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