vorgänge

Publikation Jul 2026 vorgänge vorgänge Nr. 161: Der ostdeutsche Weg

Ohne Erinnerungskultur kein Selbstbewusstsein   Sprache ist verräterisch – nehmen wir zum Beispiel den Begriff „Vergangenheitsbewältigung“: Für mich hört er sich immer wie ein Kraftakt an, wie eine Anstrengung, die man unternimmt, um etwas zu besiegen. Er macht die Vergangenheit zu einem Feind, mit... [weiterlesen]

Publikation Jul 2026 vorgänge vorgänge Nr. 161: Der ostdeutsche Weg

Transformation und Integration Mit dem Fall der Mauer 1989 begann im Osten Deutschlands ein Prozess, der bis heute anhält: die Transformation eines Staates sowjetischen Typs in eine freiheitliche parlamentarische Demokratie mit sozialer Marktwirtschaft. Diese Transformation Ostdeutschlands, die innerhalb der Transition mittel-osteuropäischer Staaten einen... [weiterlesen]

Publikation Mär 2026 vorgänge vorgänge Nr. 253: Einengung der öffentlichen Diskursräume

Die internationale Öffentlichkeit und ihre Probleme 1. Einleitung Die politische Öffentlichkeit ist wichtig für die Demokratie, weil moderne Gesellschaften in dieser Sphäre ermitteln, worin ihre Probleme bestehen und auf welche Weise diese – gegebenenfalls – gelöst werden können. In der politischen Theorie wurde Öffentlichkeit lange Zeit... [weiterlesen]

Publikation Sep 2026 vorgänge vorgänge Nr. 254: Menschenrechte in globalen Lieferketten

Wozu ist das Lieferkettengesetz gut? Erfolge, Schwächen, Chancen für Verbesserungen Das deutsche Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG) wird dieses Jahr fünf Jahre alt. Der in diesem Artikel vorgenommene Versuch einer Zwischenbilanz zeigt Licht und Schatten. Es soll nach einer Einordnung der Ziele und Funktionsweise des LkSG und seiner Geschwister zunächst darum gehen, welche... [weiterlesen]

Publikation Jul 2026 vorgänge vorgänge Nr. 161: Der ostdeutsche Weg

Geordneter Rückzug oder less is more? Kehrtwende in der Stadt­ent­wick­lung? Ostdeutschland schrumpft, und am deutlichsten schrumpfen die Städte. Ob in Leipzig oder Leinefelde: über eine Million Wohnungen stehen leer, Schulen und Kindergärten werden geschlossen, Gewerbebrachen gehören seit langem zum Stadtbild. Für die Kommunalpolitik, insbesondere für die... [weiterlesen]

Publikation Mär 2026 vorgänge vorgänge Nr. 253: Einengung der öffentlichen Diskursräume

Harte Zeiten für den freien öffentlichen Diskurs? Zur Bedeutung der strafrechtlichen Äußerungsverbote Mündigkeit, Selbstän­dig­keit, freie Meinungs­bil­dung und Demokratie In seinem Text zur Beantwortung der Frage: Was ist Aufklärung? hat sich Immanuel Kant ([1784] 1977: A 481) mit dem Begriff der Mündigkeit, seiner Bedeutung für ein aufgeklärtes menschliches Leben und auch für eine... [weiterlesen]

Publikation Sep 2026 vorgänge vorgänge Nr. 254: Menschenrechte in globalen Lieferketten

Due-Diligence-Gesetze: notwendig, aber nicht ausreichend 1. Einleitung In den 1990er und frühen 2000er Jahren rückte die Antiglobalisierungsbewegung schwerwiegende Menschenrechtsverletzungen in globalen Wertschöpfungsketten (GWKs) in den Fokus der öffentlichen Debatte. Bilder von Kinderarbeit, unsicheren Arbeitsbedingungen und Umweltverstößen schadeten dem Ruf multinationaler Unternehmen und brachten den Begriff... [weiterlesen]

Publikation Jul 2026 vorgänge vorgänge Nr. 161: Der ostdeutsche Weg

Die PDS – nach dem Absturz im Osten im Westen am Ende? Nach dem Desaster der PDS bei der Bundestagswahl 2002 sahen viele Kommentatoren keine Hoffnung mehr für die PDS als gesamtdeutsche sozialistische Partei, manche sahen und sehen sie überhaupt am Ende. Als Ursache dafür wird immer wieder die gescheiterte West-Ausdehnung der... [weiterlesen]

Publikation Mär 2026 vorgänge vorgänge Nr. 253: Einengung der öffentlichen Diskursräume

Permanenter Ausnahmezustand? Wenn die Suspendierung von Recht freie öffentliche Diskursräume gefährdet Der Ausnah­me­zu­stand: Von Schmitt zu Agamben „Souverän ist, wer über den Ausnahmezustand entscheidet.“ Auf diese Weise definiert bekanntlich Carl Schmitt ([1922] 1979: 11) staatliche Souveränität am Grenzfall, da ein Ausnahmezustand im eminenten Sinne Entscheidung sei und nicht vom juristischen Normalfall... [weiterlesen]