vorgänge

Publikation Mär 2026 vorgänge vorgänge Nr. 253: Einengung der öffentlichen Diskursräume

Staatsleistungen der Länder an die Kirchen (Stand: 2026) Die Kirchen werden im Jahr 2026 einen neuen Rekordbetrag von 666 Millionen Euro erhalten. Das geht aus den Ansätzen in den Haushaltsplänen der Bundesländer für das laufende Haushaltsjahr hervor, welche die Humanistische Union ausgewertet hat. Die evangelische Kirche soll davon... [weiterlesen]

Publikation Mär 2026 vorgänge vorgänge Nr. 253: Einengung der öffentlichen Diskursräume

REZENSION: Chinas ökonomische Entwicklung seit 1978 aus schumpeterianischer Perspektive Mit seiner Monografie Chinas gelenkte Marktwirtschaft. Hintergründe eines Booms verfolgt der freiberufliche Wirtschaftswissenschaftler Rainer Land zwei aus seiner Sicht miteinander zusammenhängende Anliegen: Zum einen geht es ihm darum, die Theorie der wirtschaftlichen Entwicklung von Joseph Schumpeter im Kontext des 21.... [weiterlesen]

Publikation Mär 2026 vorgänge vorgänge Nr. 253: Einengung der öffentlichen Diskursräume

REZENSION: Von der völkerrechtswidrigen Blockade Gazas zum Völkermord Völkermord in Gaza – Eine politische und rechtliche Analyse ist der Titel des im März 2025 erschienen Buches von Helga Baumgarten und Norman Paech. Darin analysieren die Autor*innen die Hintergründe des Überfalls der Hamas und anderer Gruppen am 7. Oktober... [weiterlesen]

Publikation Sep 2025 vorgänge vorgänge Nr. 250/51: Gibt es Ostdeutschland?

Editorial Der Schwerpunkt des vorliegenden Heftes handelt vom aktuellen Stand der deutschen Einheit. Dabei ist das Heft als Alternativbericht zu dem seit 1994 von der Bundesregierung beziehungsweise dem Ostbeauftragten des Bundes jährlich herausgegebene Bericht zum Stand der deutschen Einheit konzipiert. Im... [weiterlesen]

Publikation Dez 2025 vorgänge vorgänge Nr. 252: Demokratisierung

Editorial Krisendiagnosen der Demokratie gibt es derzeit viele: Hierzu zählen Zeitdiagnosen über Populismus, Autoritarismus und Faschismus sowie der Befund einer inadäquaten Repräsentation der Bürger*innen im politischen System. Auch die Kritik an der wachsenden sozialen Ungleichheit als Gefahr für die politische Gleichheit... [weiterlesen]

Publikation Mai 2025 vorgänge vorgänge Nr. 249: Kontrolle der Polizei

Editorial In den zurückliegenden circa anderthalb Jahrzehnten war die Kontrolle der Polizei ein politisches Dauerthema. Aus bürger*innenrechtlicher Perspektive ist dieses Thema von besonderer Bedeutung, bereits wegen der umfangreichen und immer weiter gewachsenen Befugnissen der Sicherheitsbehörden, in Grundrechte einzugreifen: vom Sammeln und... [weiterlesen]

Publikation Feb 2025 vorgänge vorgänge Nr. 247/248: Zukunft der Bildung

Editorial In Bernhard Schlinks Roman Der Vorleser befindet sich der Protagonist im Gespräch mit seinem Vater über Freiheit und Würde des Menschen als Subjekt, über die Empörung des Kindes, angesichts der Vormachtstellung der Erwachsenen, die meinten, besser zu wissen, was für... [weiterlesen]

Publikation Mai 2025 vorgänge vorgänge Nr. 249: Kontrolle der Polizei

Dilemmata der Polizeibeauftragten In Deutschland wurden seit 2014 in einer Reihe von Bundesländern und 2024 auch auf Bundesebene Polizeibeauftragte etabliert, bei denen sich Menschen über polizeiliches Fehlverhalten beschweren können. Eine Besonderheit der deutschen Polizeibeauftragten besteht darin, dass sie auch für Beschwerden aus der... [weiterlesen]

Publikation Sep 2025 vorgänge vorgänge Nr. 250/51: Gibt es Ostdeutschland?

Die Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion 1990 als strategische Weichenstellung für Wirtschaft und Gesellschaft Einleitung In der Präambel des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland ist zu lesen, die Deutschen hätten 1990 „die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet“. Tatsächlich aber steht die Vollendung der Einheit, sofern sie als Garantie gleichwertiger Lebensverhältnisse in allen Landesteilen und... [weiterlesen]