vorgänge

Publikation Sep 2022 vorgänge vorgänge Nr. 236: Der Streit um die Anleihekäufe der EZB

„Whatever it takes?“ Die EZB ringt mit ihrer Rolle beim Klima- und Umweltschutz Klimawandel und Umweltschäden sind zunehmend global spürbar. Ihre Auswirkungen könnten in naher Zukunft ganze Regionen für den Menschen lebensfeindlich machen. Um die nahende Katastrophe abzuwenden, kommt vor allem der Wirtschaft eine besondere Verantwortung zu: Von ihrem Umbau hängt maßgeblich ab,... [weiterlesen]

Publikation Apr 2022 vorgänge vorgänge Nr. 235: Zwei Jahre Corona - und wie weiter?

Mehr Demokratie wagen oder mehr „QUANGOs“ riskieren? Dass sich Menschen für demokratische Werte engagieren können und sollen, ist aus einer zivilgesellschaftlichen Sicht nur allzu selbstverständlich. Selbstverständlich würden es alle NGOs begrüßen, wenn sich mehr Menschen in Deutschland in dieser Hinsicht einbringen. Zu den zentralen Werten zählen auch... [weiterlesen]

Publikation Sep 2022 vorgänge vorgänge Nr. 236: Der Streit um die Anleihekäufe der EZB

Assoziation für Demokratie und Entwicklung – Vorschlag für eine Gemeinschaft der Demokratien – und eine neue Außenpolitik der EU Die Demokratie ist in die Defensive geraten – nicht erst durch den russischen Angriff auf die Ukraine. Um das zu ändern, sollte die EU als Teil des bevorstehenden Reformprozesses eine Initiative für eine Assoziation der Demokratien ergreifen. Der Vorschlag knüpft... [weiterlesen]

Publikation Sep 2022 vorgänge vorgänge Nr. 236: Der Streit um die Anleihekäufe der EZB

REZENSION – Erklär- und Nachschlagewerk zur Europäischen Zentralbank Michael Heine und Hansjörg Herr: Die Europäische Zentralbank, Marburg: Metropolis-Verlag 2022, 318 Seiten, 24,80 Euro [ISBN 978-3-7316-1495-1] Die Europäische Zentralbank (EZB) wurde 1998 auf der Grundlage des Vertrages von Maastricht eingerichtet und ist heute neben dem Europäischen Parlament, der Europäischen... [weiterlesen]

Publikation Sep 2022 vorgänge vorgänge Nr. 236: Der Streit um die Anleihekäufe der EZB

REZENSION – Friedensethischer Leitfaden Ulrich Frey: Auf dem Weg der Gerechtigkeit und des Friedens. Texte aus drei Jahrzehnten. Hrsg. Gottfried Orth. edition pace. Norderstedt 2022. 445 Seiten. Dieser Aufsatzband mit Texten zur Friedensethik, Friedenstheologie und Friedenspolitik wurde unmittelbar vor dem Angriffskrieg Russlands gegen die... [weiterlesen]

Publikation Sep 2022 vorgänge

Deutscher Pazifismus mitverantwortlich für den Ukraine-Krieg?von vorgänge Nr. 236: Der Streit um die Anleihekäufe der EZB Mit dem Überfall russischer Streitkräfte auf die Ukraine am 24. Februar 2022 begann ein Krieg, der bis vor kurzem in Europa als undenkbar galt. Schon heute wird dieses Datum als Zeitenwende und Ende einer weitgehend friedlichen Ära in Europa bezeichnet.... [weiterlesen]

Publikation Sep 2022 vorgänge

Kampfdrohnen!? Die Zustimmung des Bundestages verhindern!*von vorgänge Nr. 236: Der Streit um die Anleihekäufe der EZB Die Parteien der Ampel-Koalition des Deutschen Bundestages (SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP) haben sich in ihrem aktuellen Koalitionsvertrag für die Bewaffnung der Drohnen der Bundeswehr ausgesprochen. Der Bundestag wird deshalb voraussichtlich nach langjähriger scharfer Auseinandersetzung besonders in der SPD und... [weiterlesen]

Publikation Sep 2022 vorgänge

Verfassungswidriger Verfassungsschutz – Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts über das Bayerische Verfassungsschutzgesetzvon vorgänge Nr. 236: Der Streit um die Anleihekäufe der EZB Im Jahre 2016 hat Bayern sich ein neues, grundlegend geändertes Verfassungsschutzgesetz gegeben. Über die dagegen eingelegte Verfassungsbeschwerde hat das Bundesverfassungsgericht am 26. April 2022 entschieden (Az. 1 BvR 1619/17) und dabei eine Vielzahl von Befugnisnormen für verfassungswidrig erklärt. Der folgende... [weiterlesen]

Publikation Sep 2022 vorgänge

Staatsleistungen der Länder an die Kirchen (Stand: 2022)von vorgänge Nr. 236: Der Streit um die Anleihekäufe der EZB Nach über 100 Jahren: Erste Absichtserklärungen zur Ablösung der Staatsleistungen Der Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung vom Dezember 2021 stellt in Aussicht: „Wir schaffen in einem Grundsätzegesetz im Dialog mit den Ländern und den Kirchen einen fairen Rahmen für die Ablösung... [weiterlesen]