vorgänge

Publikation Mär 2026 vorgänge vorgänge Nr. 253: Einengung der öffentlichen Diskursräume

Permanenter Ausnahmezustand? Wenn die Suspendierung von Recht freie öffentliche Diskursräume gefährdet Der Ausnah­me­zu­stand: Von Schmitt zu Agamben „Souverän ist, wer über den Ausnahmezustand entscheidet.“ Auf diese Weise definiert bekanntlich Carl Schmitt ([1922] 1979: 11) staatliche Souveränität am Grenzfall, da ein Ausnahmezustand im eminenten Sinne Entscheidung sei und nicht vom juristischen Normalfall... [weiterlesen]

Publikation Jul 2026 vorgänge vorgänge Nr. 161: Der ostdeutsche Weg

Von der äußeren zur inneren Einheit Deutschland ist vereint, die Deutschen sind es nicht. Wir leben in einem gemeinsamen Staat, aber nach wie vor in zwei Gesellschaften, die sich wenig oder gar nicht füreinander öffnen. Doch darüber zu sprechen, bedarf fast einer Rechtfertigung. Im Ostteil der... [weiterlesen]

Publikation Sep 2026 vorgänge vorgänge Nr. 254: Menschenrechte in globalen Lieferketten

Lieferkettengesetze – Wie weiter nach der Abschwächung? In einer Folge der Satire-TV-Sendung Neues aus der Anstalt vom 11. März 2025 imitiert der Kabarettist Max Uthoff Friedrich Merz, damals noch Bundeskanzler in spe, wie er eine Bananenplantage in Ecuador mit seinem Privatjet besucht. In einem Gespräch mit einem... [weiterlesen]

Publikation Jul 2026 vorgänge vorgänge Nr. 161: Der ostdeutsche Weg

Die Ostdeutschen als „Handlanger“? Mit dem Hineinströmen der Ostdeutschen in die Bundesrepublik im Jahr 1990 wurde bei den Westdeutschen auch das Bedürfnis wachgerufen, ihre eigene Identität gegen die so anders erscheinenden Deutschen aus dem Osten zu behaupten. Um mit den Ostdeutschen umzugehen, musste man... [weiterlesen]

Publikation Mär 2026 vorgänge vorgänge Nr. 253: Einengung der öffentlichen Diskursräume

Diskursverengung und Corona-Krise 1. Verlust an subjektiver Meinungs­frei­heit durch Verengung von Diskurs­räumen Viele sehen unsere Gegenwart geprägt von Polarisierung und gesellschaftlicher Spaltung (Williams 2015; Mau/Lux/Westheuser 2023; Kumkar 2025). Allenthalben wird eine Verengung der Diskursräume beklagt, die sich unter anderem in allgegenwärtigen Sprechverboten, der... [weiterlesen]

Publikation Jul 2026 vorgänge vorgänge Nr. 161: Der ostdeutsche Weg

Der übersehene Unterschied Zeitgenössische Kunst ist nicht gerade allgegenwärtig in den neuen Bundesländern. Am häufigsten erscheint sie noch im theoretischen Rückbezug auf die DDR oder als Bestandteil von Überblicksausstellungen und Retrospektiven. Deren Kuratoren versuchten bisher in der Regel, den als abgeschlossen erachteten Kunstraum... [weiterlesen]

Publikation Sep 2026 vorgänge vorgänge Nr. 254: Menschenrechte in globalen Lieferketten

Helfen das deutsche und europäische Lieferkettengesetz den Arbeiter*innen in der Bekleidungsindustrie? Im Jahr 2013 ereignete sich das größte Unglück in der Geschichte der Bekleidungsindustrie: der Einsturz des Rana-Plazas-Gebäudes in Bangladesch mit 1036 Toten und über 2400 Verletzten, vor allem Frauen. Es war ein Weckruf an die Industrie und führte zur Schaffung... [weiterlesen]

Publikation Jul 2026 vorgänge vorgänge Nr. 161: Der ostdeutsche Weg

Auf der Suche nach dem DDR-Gefühl   Zwei Neuerscheinungen stürmten im vergangenen Herbst die Sachbuch-Bestsellerlisten: Dieter Bohlens Nichts als die Wahrheit und Jana Hensels Zonenkinder. Dieter Bohlen lag wochenlang unangefochten an erster Stelle und fand über 500.000 Käufer. Aber die Zonenkinder waren ausdauernder. Nie lagen sie... [weiterlesen]

Publikation Mär 2026 vorgänge vorgänge Nr. 253: Einengung der öffentlichen Diskursräume

Berufsverbote 2.0: Neuauflage eines dunklen Kapitels bundesdeutscher Geschichte Berufs­ver­bots­po­litik der 1970er/80er Jahre auf Grundlage des „Radi­ka­len­er­lasses“ Im Jahr 2027 wird sich der sogenannte Radikalenerlass oder auch „Extremistenbeschluss“ der Ministerpräsidenten-Konferenz zum 55. Mal jähren. Mit diesem Beschluss zur bundesweiten Überprüfung von Bewerber*innen für den Öffentlichen Dienst auf deren „Verfassungstreue“... [weiterlesen]