vorgänge

Publikation Jul 2026 vorgänge vorgänge Nr. 161: Der ostdeutsche Weg

Egalitäre Anspruchsideologie und die Herrschaft des Verdachts In seinem „Dissensvotum“ gegenüber meinen Überlegungen zur Bürgergesellschaft (Münkler 2002a) beschwört Friedhelm Grützner „einen veritablen Kulturkampf“ zwischen den Anhängern bürgergesellschaftlicher Konzeptionen und „in der freisinnigen Tradition stehenden ‚Liberalen'“ sowie „Bürgerrechtlern“, bei denen „die Alarmglocken schrill läuten“ müssten angesichts der vermeintlichen... [weiterlesen]

Publikation Mär 2026 vorgänge vorgänge Nr. 253: Einengung der öffentlichen Diskursräume

Warum wir kritische Theorien zur Analyse von Medien und Kommunikation brauchen: Das Beispiel Big Tech Einleitung Zu den bedeutendsten Kräften, die die digitale Transformation vorantreiben, gehören die sogenannten Big-Tech-Konzerne, wie Alphabet (Google), Meta (Facebook), Amazon, Apple und Microsoft. Diese US-Unternehmen gestalten nicht nur die technischen Infrastrukturen, auf denen digitale Kommunikation in Europa stattfindet. Sie nehmen... [weiterlesen]

Publikation Jul 2026 vorgänge vorgänge Nr. 161: Der ostdeutsche Weg

Ist das deutsche Polizeisystem unreformierbar? Liberale und radikaldemokratische Kräfte haben in der Geschichte der Bundesrepublik immer wieder Konzepte für Reformen der Sicherheitskräfte entwickelt, die das Ziel verfolgten, den Schutz individueller Freiheit und die Bürgerrechte gegenüber den staatlichen Sicherheitsinteressen höher zu gewichten. In der praktischen Politik... [weiterlesen]

Publikation Sep 2026 vorgänge vorgänge Nr. 254: Menschenrechte in globalen Lieferketten

Digitale Souveränität in Zeiten plattformisierter Polizeiarbeit Einleitung Die digitale Transformation staatlicher Sicherheitsbehörden hat in den vergangenen Monaten eine neue politische Brisanz erlangt. Europäische Staaten sehen sich zunehmend mit der Frage konfrontiert, wie sie ihre technologische Handlungsfähigkeit sichern können, ohne in strukturelle Abhängigkeiten von globalen Technologieanbietern und... [weiterlesen]

Publikation Jul 2026 vorgänge vorgänge Nr. 161: Der ostdeutsche Weg

Zur symbolisch-rituellen Verbotspolitik gegen die NPD Unter dem Eindruck des Scheiterns der Weimarer Republik und der Machtübernahme der Nationalsozialisten verankerte der Parlamentarische Rat 1949 eine Reihe von Bestimmungen im Grundgesetz, die es antidemokratischen Akteuren unmöglich machen sollten, fundamentale Prinzipien der Demokratie auf legalem Weg zu beseitigen.... [weiterlesen]

Publikation Mär 2026 vorgänge vorgänge Nr. 253: Einengung der öffentlichen Diskursräume

Von diskursiver zu politischer Macht – Eine Analyse der digitalen Kampagne gegen Verfassungsrichterkandidatin Frauke Brosius-Gersdorf Die Absage der Wahl von Frauke Brosius-Gersdorf zur Richterin am Bundesverfassungsgericht im Juli 2025 stellt weit mehr als eine gescheiterte Personalentscheidung im politischen Tagesgeschäft Berlins dar. Sie markiert vielmehr eine fundamentale Zäsur in der deutschen Parlamentsgeschichte und der Besetzung höchster... [weiterlesen]

Publikation Jul 2026 vorgänge vorgänge Nr. 161: Der ostdeutsche Weg

Die verbrauchte SPD und die autistischen Grünen Eine durchaus Ernst gemeinte, wenngleich sträflich dünne Anmerkung zu den Landtagswahlen vom 2. Februar 2003 in Hessen und Niedersachen kehrt zuerst den ungleichen Ausgang für die beiden Berliner Regierungsparteien heraus: Die SPD verliert, in unvergleichlichem Ausmaß, gerade in ihren traditionellen... [weiterlesen]

Publikation Sep 2026 vorgänge vorgänge Nr. 254: Menschenrechte in globalen Lieferketten

Normalität von Binnengrenzkontrollen und Systemen der Außengrenzsteuerung Einleitung 2025 feierte der Schengenkodex 40-jähriges Bestehen, nachdem dieser 2024 mit der Verordnung (EU) 2024/1717 vom 13. Juni 2024 grundlegend aktualisiert worden war. Der Schengen-Raum, 1985 initiiert (Europäischer Rat/Rat der Europäischen Union 2025), ist ein in EU-Recht festgelegter Raum oder... [weiterlesen]

Publikation Jul 2026 vorgänge vorgänge Nr. 161: Der ostdeutsche Weg

Die Bibel in einer Neuausgabe Nicht nur Arnulf Baring träumt von einer neuen Ostkolonisation (vgl. den Beitrag von Thomas Ahbe in diesem Heft), sondern auch die deutschen Kirchen. Denn die Lage ist dramatisch: Nur noch 3,8 Millionen Schäflein zählt die evangelische Kirche im Osten –... [weiterlesen]