vorgänge

Publikation Mai 2025 vorgänge vorgänge Nr. 249: Kontrolle der Polizei

Vom Koreakrieg bis zu Trump 2.0: Die Taiwan-Politik der USA im Wandel der Zeit Welche Auswirkungen könnte die Wiederwahl von Donald Trump zum US-Präsidenten auf Taiwan haben? In seinem Beitrag nimmt Lars Konheiser die globale Relevanz des Konfliktes zwischen der Volksrepublik China und Taiwan sowie die Wahl Trumps zum Anlass, die Taiwan-Politik der USA... [weiterlesen]

Publikation Sep 2025 vorgänge vorgänge Nr. 250/51: Gibt es Ostdeutschland?

Die Unterpräsentation von Ostdeutschen: Eine Rezension Der Sammelband behandelt die Unterrepräsentation von Ostdeutschen und von Menschen mit Migrationshintergrund und präsentiert auf der Grundlage von langjährigen Forschungen und Datensammlungen wichtige Aussagen dazu. In der vorliegenden Rezension werden aber nur die Teile des Buches besprochen, die Ostdeutsche betreffen.... [weiterlesen]

Publikation Feb 2025 vorgänge vorgänge Nr. 247/248: Zukunft der Bildung

Partizipation von Eltern in der Schule ihrer Kinder – Anspruch und Wirklichkeit Bei der Partizipation von Eltern in den Schulen ihrer Kinder geht es nicht nur um die Wahrnehmung eines Mitbestimmungsrechtes, sondern auch um die Förderung der Kinder und Jugendlichen. In Deutschland mangelt es aber an demokratischer Mitbestimmung von Eltern in der... [weiterlesen]

Publikation Sep 2025 vorgänge vorgänge Nr. 250/51: Gibt es Ostdeutschland?

Verborgene Wunden: Strukturelle Diskriminierung und die ostdeutsche Erfahrung im gesamtdeutschen Diskurs Die Reaktionen auf die Frage, ob es strukturelle Diskriminierung von Ostdeutschen gibt, die ich zu Beginn meiner Recherchen für diesen Artikel gestellt habe, waren sehr unterschiedlich: Von Zustimmung und Bestärkung („Das ist so wichtig!“) über neutrales Schulterzucken („Das ist für... [weiterlesen]

Publikation Mai 2025 vorgänge vorgänge Nr. 249: Kontrolle der Polizei

Völkerrecht oder Recht des Stärkeren: Anmerkungen zu den Entwicklungen im Gazakrieg seit dem 7. Oktober Der brutale Terrorakt der Hamas am 7. Oktober, bei dem die Terroristen ein Massaker auf einem Musikfestival verübten, mehrere Kibbuzim überfielen, mehr als 200 Bewohner*innen entführten, folterten und ermordeten, forderte weit über tausend Tote. Es waren die höchsten Opferzahlen seit... [weiterlesen]

Publikation Dez 2025 vorgänge vorgänge Nr. 252: Demokratisierung

Demokratie stärken – Das Bermudadreieck Parlament, Ministerien und Bevölkerung Die Demokratie westlicher Staaten ist in der Krise. Einige Überlegungen zu den Ursachen dieser Krise sowie möglichen Lösungsansätzen sollen einen Anstoß bieten für weiterführende Debatten über die notwendige Erneuerung der Demokratie in Deutschland. Ein gängiger Kritikpunkt ist die mangelnde Repräsentanz... [weiterlesen]

Publikation Feb 2025 vorgänge vorgänge Nr. 247/248: Zukunft der Bildung

Schule, Recht, Kommunikation: Zur Rolle von Elternvertretungen in Bayern Die rechtliche Situation im Schulrecht – insbesondere im bayerischen – ist für viele Eltern und Schüler*innen sowie Mitglieder des Elternbeirats ohne juristischen Beistand und Erläuterungen kaum verständlich. Dabei geht es dabei um das Recht auf Bildung und das Recht auf... [weiterlesen]

Publikation Dez 2025 vorgänge vorgänge Nr. 252: Demokratisierung

Wirtschaftsdemokratie Wirtschaft und Demokratie stehen in Spannung zueinander. Es wird häufig erwartet, dass sich die demokratischen Institutionen an den wirtschaftlichen Imperativen ausrichten. Angela Merkel sprach einst von „marktkonformer Demokratie“. Unter Vertreter*innen der Wirtschaft gibt es offensichtlich auch Sympathien für autoritäre Regime,... [weiterlesen]

Publikation Mai 2025 vorgänge vorgänge Nr. 249: Kontrolle der Polizei

Die „Spiegel-Affäre” von 1962 lässt grüßen: Das Bundesverwaltungsgericht als „Hüter der Verfassung“ Im Juli 2024 hat das Bundesinnenministerium eine Verbotsverfügung gegen das rechtsextreme Compact Magazins erlassen. Das Verbot wurde vom Bundesverwaltungsgericht im Eilverfahren kassiert. Mit dieser Entscheidung im einstweiligen Rechtsschutzverfahren dürfte es zwei bis drei Jahre dauern, bis im Hauptsacheverfahren entschieden wird,... [weiterlesen]