vorgänge

Publikation Jul 2026 vorgänge vorgänge Nr. 161: Der ostdeutsche Weg

Der Schwabenspiegel in einer Neuedition Die Rezeption des römischen Rechts begann in Deutschland relativ spät, erst im ersten Viertel des 13. Jahrhunderts. Sie erfolgte zunächst vor allem in privaten Rechtsaufzeichnungen. Deren berühmteste ist der Sachsenspiegel des Schöffen Eike von Repgow, dessen Urfassung zwischen den Jahren... [weiterlesen]

Publikation Mär 2026 vorgänge vorgänge Nr. 253: Einengung der öffentlichen Diskursräume

Der Einfluss von TikTok auf gesellschaftliche Diskurse TikTok als politischer Raum Liken, teilen, kommentieren, konsumieren – ein Leben ohne Social Media ist für viele Menschen kaum noch vorstellbar. Ob zur Unterhaltung oder zum Austausch: Plattformen wie Facebook, Instagram und TikTok sind seit Jahren fest im Alltag verankert... [weiterlesen]

Publikation Mär 2026 vorgänge vorgänge Nr. 253: Einengung der öffentlichen Diskursräume

Vom „Herbst der Reformen“ zum Winter der sozialen Eiseskälte: Warum der Wohlfahrtsstaat und die Demokratie akut gefährdet sind Seit dem Bruch der Ampelkoalition am 6. November 2024 häuften sich die Anzeichen dafür, dass der außen-, energie- und militärpolitischen Zeitenwende, vom damaligen Bundeskanzler Olaf Scholz zu Beginn des Ukrainekrieges ausgerufen, eine wirtschafts-, finanz- und sozialpolitische Zeitenwende folgen würde. Das... [weiterlesen]

Publikation Mär 2026 vorgänge vorgänge Nr. 253: Einengung der öffentlichen Diskursräume

Frieden braucht Konfliktbearbeitung – auch in Deutschland Seit dem Beginn des vollumfänglichen Angriffs Russlands auf die Ukraine am 24. Februar 2022 wird darüber diskutiert, ob es noch eine relevante Friedensbewegung in Deutschland gibt und welche Rolle sie spielen kann oder soll (z. B. Gassert 2022). Außer einer... [weiterlesen]

Publikation Mär 2026 vorgänge vorgänge Nr. 253: Einengung der öffentlichen Diskursräume

Gaza und Völkerrecht Die Hamas gilt zumindest in der Vorstellung der westlichen Regierungen und ihrer Medien als Terrororganisation, da ihr Ziel die Vernichtung Israels sei, und das nicht erst seit dem 7. Oktober 2023. Sie verfolge dieses Ziel seit ihrer Gründung im Jahr... [weiterlesen]

Publikation Mär 2026 vorgänge vorgänge Nr. 253: Einengung der öffentlichen Diskursräume

Problematische Entwicklungen im Polizeirecht: Anmerkungen zum Gesetz zur Reform des Berliner Polizei- und Ordnungsrechts 2025 1. Einleitung Seit Jahrzehnten ist das Polizeirecht Gegenstand von politischen und rechtswissenschaftlichen Kontroversen, die auch grundlegende Fragen zur Stellung der Polizei im demokratischen Verfassungsstaat aufwerfen (hierzu bereits Denninger 1978). Das Polizeirecht regelt polizeiliche Handlungsoptionen für Zwecke der Gefahrenabwehr und damit... [weiterlesen]

Publikation Mär 2026 vorgänge vorgänge Nr. 253: Einengung der öffentlichen Diskursräume

Staatsleistungen der Länder an die Kirchen (Stand: 2026) Die Kirchen werden im Jahr 2026 einen neuen Rekordbetrag von 666 Millionen Euro erhalten. Das geht aus den Ansätzen in den Haushaltsplänen der Bundesländer für das laufende Haushaltsjahr hervor, welche die Humanistische Union ausgewertet hat. Die evangelische Kirche soll davon... [weiterlesen]

Publikation Mär 2026 vorgänge vorgänge Nr. 253: Einengung der öffentlichen Diskursräume

REZENSION: Chinas ökonomische Entwicklung seit 1978 aus schumpeterianischer Perspektive Mit seiner Monografie Chinas gelenkte Marktwirtschaft. Hintergründe eines Booms verfolgt der freiberufliche Wirtschaftswissenschaftler Rainer Land zwei aus seiner Sicht miteinander zusammenhängende Anliegen: Zum einen geht es ihm darum, die Theorie der wirtschaftlichen Entwicklung von Joseph Schumpeter im Kontext des 21.... [weiterlesen]

Publikation Mär 2026 vorgänge vorgänge Nr. 253: Einengung der öffentlichen Diskursräume

REZENSION: Von der völkerrechtswidrigen Blockade Gazas zum Völkermord Völkermord in Gaza – Eine politische und rechtliche Analyse ist der Titel des im März 2025 erschienen Buches von Helga Baumgarten und Norman Paech. Darin analysieren die Autor*innen die Hintergründe des Überfalls der Hamas und anderer Gruppen am 7. Oktober... [weiterlesen]