GG: Artikel 25

Publikation Mai 2012 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2012
UN-Sozialpakt: Menschenrechte zweiter Klasse? – UN-Kritik an der Bundesrepublik Grundrechte-Report 2012, Seite 176 Die im Mai 2011 verabschiedeten Ermahnungen und Empfehlungen des UN-Ausschusses für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte sind deutlich: Die Bundesrepublik hat bei den Menschenrechten erheblichen Nachholbedarf. So könnte die für „Hartz IV“-Empfängerinnen bestehende Pflicht, jede zumutbare... [weiterlesen]
Publikation Mai 2011 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2011
Rücknahme des Vorbehalts: Endlich gleiche Rechte für alle Kinder? Grundrechte-Report 2011, Seiten 184 – 187 »Ein großer Tag für die Kinderrechte.« So kommentierte Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger im Mai 2010 den Beschluss des Bundeskabinetts, die Vorbehaltserklärung zur Kinderrechtskonvention der Vereinten Nationen zurückzunehmen. Blicken wir zurück: Als die damalige Bundesregierung die... [weiterlesen]
Publikation Mai 2011 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2011
Entschädigungsansprüche vor dem Internationalen Gerichtshof Grundrechte-Report 2011, Seiten 188 -191 Die Transformation der Bundeswehr in eine weltweit einsetzbareInterventionsarmee macht es notwendig, die rechtsstaatlichen Bindungen dieser »Armee im globalen Einsatz« neu zu justieren. Ein zentrales Feld der Auseinandersetzung stellt dabei die Entschädigung von Opfern völkerrechtswidriger Maßnahmen... [weiterlesen]
Publikation Mai 2010 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2010
Völkerrecht auf den Kopf gestellt – Das Bundesverwaltungsgericht billigt Studiengebühren Grundrechte-Report 2010, Seite 202 Von der politischen Öffentlichkeit nahezu unbemerkt, vollzieht sich seit einigen Jahren eine Revolution des deutschen Hochschulwesens. Das auf Wilhelm von Humboldt zurückgehende und auch in Artikel 5 Absatz 3 GG verankerte Modell freier Forschung und Lehre... [weiterlesen]
Publikation Mai 2009 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2009
Hilflos auf dem offenen Meer ausgesetzt – Menschenrechtswidrige Frontex-Einsätze gegen Flüchtlinge Grundrechte-Report 2009, Seite 214 »Wir waren zehn Afghanen in einem Schlauchboot. Wir waren auf dem Weg nach Lesbos, als ein großes weißes Schiff kam. Dieses Schiff hat uns an Bord genommen. Anschließend fuhr es weiter. Es war auf der Suche... [weiterlesen]
Publikation Mai 2008 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2008
Völkerrecht selbst gestrickt? – Eine Kritik des Weißbuchs 2006 zur Sicherheitspolitik Deutschlands und zur Zukunft der Bundeswehr Grundrechte-Report 2008, Seite 184 „It’s the economy, stupid.“ Die Parole aus dem Wahlkampf von Bill Clinton in den USA könnte auch über dem Weißbuch stehen. Die deutsche Sicherheitspolitik hat (S. 10) u. a. das Ziel, „die Interessen unseres Landes zu... [weiterlesen]
Publikation Mär 2007 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2007
Verraten und verlassen Hamburger Schulsenatorin instrumentalisiert Kindeswohl gegen Kinder und missachtet Völkerrecht Grundrechte-Report 2007, Seiten 166 – 170 Am Anfang stand der »Fall Jessica«. Eine Siebenjährige war im Frühjahr 2005 in Hamburg, unbemerkt und unbeachtet von Schule, Jugendamt, Polizei und Nachbarn, von den... [weiterlesen]
Publikation Mär 2007 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2007
Studiengebühren sind völkerrechtswidrig! Das Recht auf Bildung unter Finanzierungsvorbehalt? Grundrechte-Report 2007, Seiten 170- 173 Für das Recht auf Bildung war das letzte Jahr geprägt von der Einführung der Studiengebühren in etlichen Bundesländern. Nachdem das Bundesverfassungsgericht ein bundeseinheitliches Gebührenverbot kippte, sahen sich die Landesregierungen... [weiterlesen]
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