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Soziale Grundrechte
Publikation
Sep 2023
vorgänge
vorgänge Nr. 241: Demokratie und Rechtsstaat verteidigen
Warum soziale Grundrechte?
Die Auseinandersetzung um den Vorrang von politischen oder sozialen Rechten geht auf die Zeiten des Ost-West-Konflikts zurück. Obwohl dieser Konflikt schon einige Zeit überwunden ist, werden die sozialen Grund- und Menschenrechte heute in vielen westlichen Ländern immer noch stiefmütterlich behandelt.... [weiterlesen]
Publikation
Mär 2020
vorgänge
vorgänge Nr. 228: Wohnen - die neue soziale Frage
Wohnungslosigkeit: Unterbringung Wohnungsloser durch die Kommunen Auszüge aus dem Bericht an den Deutschen Bundestag
vorgänge Nr. 228 (4/2019), S. 3-16 Das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) ist die unabhängige, gesetzlich beauftragte Einrichtung zur Beobachtung und Kontrolle der menschenrechtlichen Verpflichtungen Deutschlands. Als solche erstattet es dem Deutschen Bundestag jährlich Bericht. Im letzten Arbeitsbericht (für den... [weiterlesen]
Publikation
Mär 2020
vorgänge
vorgänge Nr. 228: Wohnen - die neue soziale Frage
Soziale Grundsicherung und das Recht auf Wohnen Wohnungsknappheit und steigende Mieten besondere Herausforderung für Grundsicherungsberechtigte
vorgänge Nr. 228 (4/2019), S. 17-27 Steigende Mieten und Betriebskosten haben besonders für die Empfänger*innen sozialer Grundsicherungsleistungen drastische Auswirkungen: Für sie gelten strenge Regeln, bis zu welcher Grenze Miet- und Heizungskosten von den Sozialbehörden übernommen werden. Übersteigen die Kosten ihrer... [weiterlesen]
Publikation
Mär 2020
vorgänge
vorgänge Nr. 228: Wohnen - die neue soziale Frage
Öffentlich bauen statt Private fördern! Ein neuer kommunaler Wohnungsbau als realistische Antwort auf die Wohnungsfrage
vorgänge Nr. 228 (4/2019), S. 29-49 Der folgende Beitrag unternimmt zunächst eine Bestandsaufnahme der Verteilung des Wohneigentums sowie der Schaffung neuen Wohnraums. Darauf aufbauend setzt er sich mit den wichtigsten sozialpolitischen Modellen auseinander, mit denen unzumutbare Mieten abgefedert werden sollen.... [weiterlesen]
Publikation
Mär 2020
vorgänge
vorgänge Nr. 228: Wohnen - die neue soziale Frage
Mit dem Mietendeckel die Mietpreisspirale stoppen!
vorgänge Nr. 228 (4/2019), S. 51-57 Die derzeitige Konjunktur des Themas Wohnen wird wesentlich durch die steigenden Mieten angetrieben. Es ist unbestritten, dass die Höhe der Mieten, insbesondere in den Städten, ein erhebliches Problem darstellen. Das Land Berlin hat sich... [weiterlesen]
Publikation
Mär 2020
vorgänge
vorgänge Nr. 228: Wohnen - die neue soziale Frage
Dokumentation: Gutachten zu Verfassungsfragen der Vergesellschaftung von Wohnraum
in: vorgänge 228 (Heft 4/2019), S. 59-71 Das von der Berliner Initiative „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“ in Gang gesetzte Volksbegehren hat einen regelrechten Gutachtenkrieg entfacht. Immerhin ist Artikel 15 Grundgesetz, auf den sich die Initiative stützt, bisher noch nie angewandt... [weiterlesen]
Publikation
Mär 2020
vorgänge
vorgänge Nr. 228: Wohnen - die neue soziale Frage
Wieviel Markt und wieviel Interventionismus braucht der deutsche Wohnungsmarkt?
in: vorgänge 228 (Heft 4/2019), S. 73 – 80 Wie weit darf und soll sich der Staat in den Wohnungsmarkt einmischen? Um diese Frage beantworten zu können, geht Carsten Kühl zunächst auf die Ursachen der hohen Mietbelastungen in Deutschland ein.... [weiterlesen]
Publikation
Dez 2019
Mitteilungen
Mitteilungen Nr. 240
Die Menschenwürde, doch antastbar
In: Mitteilungen 240 (3/2019), S. 6-9 Es ist schon erstaunlich, mit welcher Schnelligkeit und Leichtigkeit über das jüngste Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den Sanktionen in der Grundsicherung (volkstümlich Hartz IV genannt) hinweggegangen und hinweggeschrieben worden ist. „Breite Zustimmung“ titelt „Zeit... [weiterlesen]
Veranstaltung
12 Jul 2017
Fairer Handel oder „Frei“-Handel?
von Wolfgang Killinger
Hearing am 12. Juli 2017, 19 Uhr, München, Hochschule für Philosophie, Kaulbachstr. 33 Fairer Handel oder „Frei“-Handel? Hearing mit Münchner Bundestagskandidaten zu den umstrittenen HandelsabkommenCETA, TiSA und EPA Bernhard Loos (CSU)Dr. Bernhard Goodwin (SPD) Peter Heilrath (B’90/Grüne)Ates Gürpinar (Die Linke)... [weiterlesen]
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