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Feb 2008
Die Demontage des Versammlungsrechts
Arbeitstreffen der Initiative „Rettet die Grundrechte – gegen den Notstand der Republik“ am Dienstag, 26. Februar, 18 – 20 Uhr, DGB-Haus, Schwanthalerstr. 64, Mch, Kantine „Salettl“ Schwerpunktthema: Der Entwurf des bayerischen VersammlungsgesetzesDurch die sog. „Föderalismusreform“ haben die Länder die Möglichkeit... [weiterlesen]
Veranstaltung
13 Feb 2008
Tatort Bundeskriminalamt
von Corinna Poll
Mittwoch, 13. Februar 2008, 19:30 Uhr, in München, Gewerkschaftshaus, Schwanthalerstr. 64, Großer Saal Vorträge mit Diskussion: Dieter Schenk, Publizist: Die braunen Wurzeln des BKA Corinna Poll, Juristin: Das neue BKA-Gesetz Das Bundeskriminalamt wurde von NS-Verbrechern aufgebaut. Es hat seine Wurzeln... [weiterlesen]
Veranstaltung
11 Dez 2007
Entrechtung der Flüchtlinge
von Hedwig Krimmer
Arbeitstreffen der Initiative „Rettet die Grundrechte – gegen den Notstand der Republik“ am Dienstag, 11. Dezember 07, 18 – 20 Uhr, DGB-Haus, Schwanthalerstr. 64, Mch, Kantine „Salettl“ Schwerpunktthema: Entrechtung der FlüchtlingeMonika Steinhauser, Münchner Flüchtlingsrat Die Auswirkungen der Föderalismusreform – ein... [weiterlesen]
Publikation
Dez 2007
vorgänge
vorgänge Nr. 180: Parteien im Umbruch
Am Volk vorbei
Die Volksparteien nach dem Wegfall ihrer Voraussetzungen, Aus: vorgänge Nr.180, Heft 4/2007, S. 4-14 Einleitung Politische Parteien haben sich in ihrer noch nicht so weit zurückreichenden Geschichte seit dem letzten Drittel des 19. Jahrhundert für die Demokratie große Verdienste erworben.... [weiterlesen]
Publikation
Dez 2007
vorgänge
vorgänge Nr. 180: Parteien im Umbruch
Linker Populismus – ein Fremdkörper im deutschen Parteiensystem
Aus: vorgänge Nr.180, Heft 4/2007, S. 43-52 I. Die Erkenntnis, dass sich die Sprache der Politik gern mehrdeutiger Begriffe bedient, ist nicht neu. Sie weicht den denotativen Kern von Wortbedeutungen auf, setzt auf das konnotative Umfeld, auf emotional suggestive Dehnbarkeit... [weiterlesen]
Publikation
Dez 2007
vorgänge
vorgänge Nr. 180: Parteien im Umbruch
Neo-Liberalismus, Responsivität und das Ende des Politischen
Zur zeitgenössischen Transformation liberaler Demokratien Aus: vorgänge Nr.180, Heft 4/2007, S.102-111 Exposition Die Geschichte der Politikwissenschaft und mehr noch die der politischen Theorie in den letzten vierzig Jahren ist die Geschichte der zyklisch wiederkehrenden Diagnose einer Krise der Demokratie. Nicht... [weiterlesen]
Publikation
Dez 2007
vorgänge
vorgänge Nr. 180: Parteien im Umbruch
Es bleibt alles anders
Zur normativen Grundlage einer demokratischen und pluralistischen Linken*, Aus: vorgänge Nr.180, Heft 4/2007, S.112-123 Einführung „Die Linke“[1] ist links, die SPD ist seit ihrem Hamburger Parteitag wieder etwas weiter nach links gerückt, und die Grünen sehen sich ohnehin seit jeher... [weiterlesen]
Publikation
Nov 2007
Mitteilungen
Mitteilungen Nr. 199
Mitteilungen aus dem Regionalverband München-Südbayern
Mitteilungen Nr. 199, Seite 32 Angesichts der wachsenden Erosion unserer Grundrechte und des Umbau des Staates in einen Überwachungsstaat hat sich aufgrund des Aufrufs von ver.di-München die Initiative Rettet die Grundrechte – gegen den Notstand der Republik“ im Juli 2007... [weiterlesen]
Veranstaltung
27 Nov 2007
Völkerrechtswidriges bei der Bundeswehr
von Wolfgang Killinger
Informationsveranstaltung und Arbeitstreffen der Initiative „Rettet die Grundrechte – gegen den Notstand der Republik“ am 27. November 2007, 19 Uhr, in München, Gewerkschaftshaus, Schwanthalerstr. 64, Großer Saal Schwerpunktthema: Völkerrechtswidriges bei der Bundeswehr Florian Pfaff kam 1976 zur Bundeswehr und wurde... [weiterlesen]
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