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Publikation Jun 2000 Mitteilungen
HU – Nachrichten Mitteilung Nr. 170, S. 51-55 Berlin Unter dem Titel „Akte XY eingesehen“ informierte die HU am 10. Mai über das Berliner Akteneinsichtsrecht. Seit letztem Jahr existiert das Berliner Informationsfreiheitsgesetz und damit ein Rechtsanspruch, unabhängig von persönlicher Betroffenheit die Unterlagen der... [weiterlesen]
Publikation Mär 2000 Mitteilungen
Pornographie oder die schwierige Frage der innerbetrieblichen Demokratie Mitteilung Nr. 169, S. 13 In den letzten Mitteilungen (Nr.168) findet sich ein Bericht von Franz-Josef Hanke und Steve Schreiber über eine Tagung zu „Pornographie und Jugendschutz heute“, an der die HU als Veranstalterin mit beteiligt war. Da offensichtlich im... [weiterlesen]
Publikation Mär 2000 Mitteilungen
HU NACHRICHTEN Mitteilung Nr. 169, S. 19-23 Berlin – Seitdem der neue Schulsenator Klaus Börger (SPD) im letzten Herbst die Einführung eines Wahlpflichtfaches Religion an den Berliner Schulen befürwortet hat, ist der Berliner Landesverband erneut zu diesem Thema aktiv geworden. Gemeinsam mit... [weiterlesen]
Publikation Dez 1999 Mitteilungen
Vorgestellt: Der neue HU-Bundesvorstand Mitteilung Nr. 168, S. 90-91 Dr. Till Müller-Heidelberg (Vorsitzender), Mozartstr. 3, 55411 Bingen, Tel. (p) 06721/29 29. Tel. (d) 06721/1812-0, Fax -1812-10).Rechtsanwalt, Mitglied der IALANA, des Darmstädter Signals und der SPD; Arbeitsschwerpunkte: Bürger-/ Freiheitsrechte; Innere Sicherheit; Frieden; §218; Patientenverfügung; Ausländer;... [weiterlesen]
Publikation Sep 1999 Mitteilungen
HU im neuen Haus … der Demokratie und Menschenrechte Mitteilung Nr. 167, S. 66 Nach zähen Verhandlungen haben die Initiativen aus dem bisherigen Haus der Demokratie an der Friedrichstraße endlich ein neues Quartier gefunden: Die allermeisten der über 40 Gruppen aus der Bürgerrechts- und Umweltbewegung setzen ihre Arbeit im... [weiterlesen]
Publikation Sep 1999 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 167
Zwei Hearings zum bundesweiten Volksentscheid HU-Tagungsberichte und -hinweise Mitteilungen Nr. 167, S. 83 Die HU-Delegiertenkonferenz 1997 hatte beschlossen, sich – nach Möglichkeit zusammen mit Mehr Demokratie – für einen qualifizierten bundesweiten Volksentscheid einzusetzen, der inzwischen auch in der Koalitionsvereinbarung vorgesehen ist. Mehr Demokratie wurde hierüber... [weiterlesen]
Publikation Jun 1999 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 166
Zur Lage der Bürgerrechte – Bemerkungen zum Grundgesetz. Beitrag aus der Woche der Bürgergesellschaft* – 50. Geburtstag des Grundgesetzes: Mitteilungen Nr. 166, S. 33 „Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt. Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu... [weiterlesen]
Publikation Jun 1999 Mitteilungen
Ein Platz für Bürgerrechte: Das „Haus der Demokratie“ zieht um Mitteilung Nr. 166, S. 35 Nach jahrelangen Verhandlungen zeichnet sich jetzt eine einvernehmliche Lösung ab für das „Haus der Demokratie“, Sitz der Geschäftsstellen von HU-Bundesverband und Landesverband Berlin sowie über 40 weiterer Organisationen aus dem Bürgerrechtsspektrum. Entgegen früherer Zusagen der... [weiterlesen]
Publikation Jun 1999 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 166
Mehr oder weniger Transparenz in Brüssel Konferenz debattierte über neue Regeln für Zugang zu Akten europäischer Behörden: Mitteilungen Nr. 166, S. 54 Rat und Kommission verfolgten bei der Frage nach der Transparenz ihrer eigenen Arbeit bisher eine eher restriktive Politik: An Dokumente, die sich im Besitz... [weiterlesen]
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