Asylpolitik

Publikation Feb 2025 vorgänge vorgänge Nr. 247/248: Zukunft der Bildung

In der Schule Widerstand lernen – Solidarität mit Rom*nja Zum Schutz der Grundrechte wurde in Art. 20 GG festgelegt, dass alle ein Recht zum Widerstand haben. Daher diskutiert Reinhard Stähling, wie Schüler*innen ein solches Recht an Schulen gegen Diskriminierung und Grundrechtsverletzungen (etwa gegen migrantische Mitschüler*innen) gewaltlos und solidarisch praktizieren... [weiterlesen]

Publikation Feb 2025 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 253

Editorial Das Problem, das persönliche Problem war doch nicht etwa, was unsere Feinde taten, sondern was unsere Freunde taten. (Hannah Arendt) Liebe Mitglieder der Humanistischen Union, unser Verband steht in der Tradition unseres Gründungsmitglieds Fritz Bauer, der sich in den 1950er... [weiterlesen]

Pressemeldung Feb 2025

Gegen die Angriffe auf den demokratischen Rechtsstaat!von Gemeinsame Erklärung Als Bürger:innen- und Menschenrechtsrechtsorganisationen sowie als juristische Berufsvertretungen wenden wir uns mit Nachdruck gegen die Infragestellung rechtsstaatlicher Mechanismen in diesem Bundestagswahlkampf. Überzogene Law and Order-Forderungen und verfassungswidrige Gesetze sind für uns nichts neues, gegen diese politisch und juristisch vorzugehen, ist... [weiterlesen]

Artikel Feb 2025

Wie halten es die Parteien mit den Bürgerrechten? Unsere Wahlprüfsteine zur Bundestagswahl 2025 Die Humanistische Union (HU) hat ihre Wahlprüfsteine an verschiedene Parteien gesandt, die zur Bundestagswahl am 23. Februar 2025 kandidieren. Die meisten der momentan im Bundestag vertretenen Parteien haben jedoch im Vorfeld untereinander eine Reihe an NGOs bestimmt, deren Wahlprüfsteine sie... [weiterlesen]

Pressemeldung Feb 2025

Einstehen für die menschenrechtliche Brandmauer: Flüchtlingsschutz und Menschenrechte sind Teil unserer Demokratievon Gemeinsamer Aufruf Uns alle eint der Wunsch nach einem Leben in einer Gesellschaft, die uns schützt und unterstützt, in der wir beteiligt und respektiert werden. Diese grundlegenden Werte – Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte – sind das Fundament unserer Gemeinschaft. Sie geben uns... [weiterlesen]

Pressemeldung Jan 2025

Offener Brief an die Fraktion der CDU/CSU zum „Zustrombegrenzungsgesetz“von Helga Lenz Sehr geehrte Mitglieder der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, am Freitag, 31. Januar 2025, stellt die Unions-Bundestagsfraktion ihren Entwurf zum „Zustrombegrenzungsgesetz“ zur Abstimmung. Dieser kann im Bundestag auch endgültig beschlossen werden. Mit Inkrafttreten aber würde der Familiennachzug zu subsidiär Schutzberechtigten auf unabsehbare Zeit ausgesetzt... [weiterlesen]

Pressemeldung Sep 2024

Haltung zeigen: Menschenrechte verteidigen, biometrische Gesichtserkennung stoppen!von Bundesvorstand der Humanistischen Union Sehr geehrte Abgeordnete des Deutschen Bundestages, mit den Gesetzentwürfen zum sogenannten Sicherheitspaket schlagen die Fraktionen der Ampel-Koalition die Verschärfungen des Asylrechts und die Einführung massenhafter biometrischer Überwachung vor. Trotz schwerwiegender offener Fragen bezüglich der Effektivität der vorgeschlagenen Maßnahmen und ihrer... [weiterlesen]

Termin 17 Sep 2024

Demo: Solidarität statt „Sicherheitspaket“ und Grenzkontrollenvon Bündnis Die Einführung von Grenzkontrollen, die Verschärfung des Asylrechts, die Abschiebeoffensive und das zur Verhandlung stehende „Sicherheitspaket“ der Bundesregierung sind ein fundamentaler Angriff auf unsere Rechte. Diese Maßnahmen brechen europäisches Recht, sie erhöhen das Risiko illegaler Zurückweisungen und pauschaler Inhaftierungen von... [weiterlesen]

Publikation Aug 2024 vorgänge vorgänge Nr. 245/246: Klima(un)gerechtigkeit

Der physikalische Aspekt der Intersektionalität – eine Replik Der folgende Artikel von Daniel Stosiek ist eine Replik auf das vergangene vorgänge-Heft zum Schwerpunktthema Identitätspolitik (Nr. 244). In seinem Beitrag geht es Stosiek um einen neuen, die Kausalität der Verhältnisse berücksichtigenden Zugang zur Frage der Intersektionalität, insbesondere zwischen den... [weiterlesen]