Publikation Sep 2022 vorgänge vorgänge Nr. 236: Der Streit um die Anleihekäufe der EZB „Whatever it takes?“ Die EZB ringt mit ihrer Rolle beim Klima- und Umweltschutz Klimawandel und Umweltschäden sind zunehmend global spürbar. Ihre Auswirkungen könnten in naher Zukunft ganze Regionen für den Menschen lebensfeindlich machen. Um die nahende Katastrophe abzuwenden, kommt vor allem der Wirtschaft eine besondere Verantwortung zu: Von ihrem Umbau hängt maßgeblich ab,... [weiterlesen] Publikation Sep 2022 vorgänge Ein Urteil, das viel Wirbel hervorgerufen hatvon vorgänge Nr. 236: Der Streit um die Anleihekäufe der EZB Die EZB-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts stieß in Deutschland auf viel Kritik (exemplarisch dafür der Beitrag von Franz C. Mayer in diesem Heft). Gegen diese Vorwürfe verteidigt Ingeborg Schellmann im Folgenden die Entscheidung als eine maßvolle Reaktion. Sie knüpfe in ihrer Prüfung... [weiterlesen] Publikation Sep 2022 vorgänge vorgänge Nr. 236: Der Streit um die Anleihekäufe der EZB Auf dem Weg zum Richterfaustrecht? Zum PSPP-Urteil des BVerfG Das rechtliche wie politische Eskalationspotenzial der EZB-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts lässt sich nur verstehen, wenn man es in die seit langem bestehenden Konflikte zwischen nationalen und europäischen Gerichten, um die Verbindlichkeit und Durchsetzbarkeit europäischer Normen sowie die Grenzen der europäischen Integration... [weiterlesen] Publikation Sep 2022 vorgänge vorgänge Nr. 236: Der Streit um die Anleihekäufe der EZB Editorial Es gibt Gerichtsentscheidungen, die Geschichte schreiben. Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 5. Mai 2020 über die Zulässigkeit von Anleihekäufen durch die Europäische Zentralbank (EZB) ist eine solche Entscheidung. Das Verfassungsgericht wertete – im offenen Widerspruch zu einer vorangegangenen Entscheidung des Europäischen... [weiterlesen] Publikation Mär 2020 vorgänge vorgänge Nr. 228: Wohnen - die neue soziale Frage Vereint und gestärkt aus den Wahlen? Zum Einfluss rechtsradikaler Parteien im Europäischen Parlament vorgänge Nr. 228 (4/2019), S. 81-90 Vor den letzten Wahlen zum Europaparlament befürchteten manche Beobachter* innen ein Erstarken rechtsradikal-nationalistischer Parteien. Wie stark sie wirklich wurden, wie sich die Fraktionsbildung gestaltete und welchen Einfluss sie im neuen Parlament haben, untersucht Tobias... [weiterlesen] Artikel Apr 2015 BÜRGERRECHT STATT KONZERNDIKTATUR Globaler Aktionstag gegen TTIP, CETA, TISA Demo am Samstag 18.April 2015, 14.30 Uhr, in München vom Stachus zum Odeonsplatz, Als Bündnismitglied rufen wir auf zur Beteiligung an der Demonstration „BÜRGERRECHT STATT KONZERNDIKTATUR“. Die Bayerische Bündnisse gegen TTIP demonstrieren am Globalen... [weiterlesen] Artikel Feb 2010 München-Konferenz: Zivilgesellschaft in Harare, Kiew und München 26. 27. Februar 2010 Rathaus der Stadt München, Großer Sitzungsaal, Marienplatz 8, 80331 München Einladung zur München-Konferenz Zivilgesellschaft in Harare, Kiew und München 26. – 27. Februar 2010 www.muenchen-konferenz.de Sollen wir wichtige Fragen unserer Gesellschaft allein Politikern überlassen? Wie... [weiterlesen] Artikel Nov 2009 Keine transatlantischen Datenschiebereien in letzter Minute Humanistische Union: Aktuelle Fassung des SWIFT-Abkommens bedeutet Freibrief für Finanzdatentransfer in die USA. Bürgerrechtsorganisation kritisiert vorliegenden Entwurf und fordert parlamentarisches Beteiligungsverfahren Die Humanistische Union fordert die deutsche Bundesregierung auf, sich bei den Verhandlungen um ein neues Abkommen für den Transfer... [weiterlesen] Artikel Jul 2008 Stoppt das Sterben an den Grenzen Europas! Die Humanistische Union protestiert gemeinsam mit zahlreichen anderen Menschenrechtsgruppen und Einzelpersonen gegen die tödliche Grenzzschutzpolitik Europas. Wir bitten Sie, diese Initiative mit Ihrer Unterschrift zu unterstützen. Auf der Suche nach einem menschenwürdigen Leben sterben jährlich Tausende Flüchtlinge und Migranten an... [weiterlesen] Seite 11 von 12« Erste«...89101112»
