Publikation Jan 2024 vorgänge vorgänge Nr. 242: Künstliche Intelligenz und Menschenrechte Laudatio zur Verleihung des Fritz-Bauer-Preises 2023 an die Beschwerdeführenden der Verfassungsklagen gegen das deutsche Klimaschutzgesetz: Rastatt, 14. Oktober 2023 Stefan Hügel hat Sie dafür gelobt, dass Sie sich als Beschwerdeführende vor dem Bundesverfassungsgericht engagiert haben. Ich schließe mich dem Lob von Herzen an. Über das Lob hinaus möchte ich aber einige weitere Dinge ansprechen. Zunächst interessiert mich und ich... [weiterlesen] Publikation Sep 2023 vorgänge vorgänge Nr. 241: Demokratie und Rechtsstaat verteidigen Der blinde Passagier in der Gesetzgebung: Eine verfassungsrechtliche Kritik des Omnibusverfahrens in Deutschland Huckepackgesetze oder Omnibusverfahren im Deutschen Bundestag sind Gesetzesentwürfe, die – einem blinden Passagier gleich – an andere Gesetzesentwürfe angehängt werden, um so eine positive Abstimmung für fragwürdige Entwürfe zu ermöglichen. Ralf Hohmann kritisiert dieses Verfahren und bemängelt vor allem die... [weiterlesen] Publikation Sep 2023 vorgänge vorgänge Nr. 241: Demokratie und Rechtsstaat verteidigen Berufsverbote Ausgehend von der Frage, ob Personen mit rechter oder nationalistischer Gesinnung noch Positionen im Öffentlichen Dienst einnehmen sollten, beschäftigt sich John Philipp Thurn in seinem Vortrag und dem vorliegenden Artikel mit der historischen Aufarbeitung von Berufsverboten, einem der Kernthemen Martin... [weiterlesen] Publikation Sep 2023 vorgänge vorgänge Nr. 241: Demokratie und Rechtsstaat verteidigen «Beamtentum ersetzen durch Beamtenmut» Am 12. Mai fand das Symposium Demokratie und Rechtsstaat verteidigen zu Ehren von Martin Kutscha an der Hochschule für Wirtschaft und Recht (HWR) in Berlin statt. Auf dem Symposium hielt Marianne Egger de Campo, die viele Jahre mit Martin Kutscha... [weiterlesen] Publikation Sep 2023 vorgänge vorgänge Nr. 241: Demokratie und Rechtsstaat verteidigen Editorial „Demokratie und Rechtsstaat verteidigen“ war der Titel des Symposiums zu Ehren von Martin Kutscha, das die Humanistische Union am 12. Mai 2023 gemeinsam mit der Vereinigung demokratischer Juristinnen und Juristen (VDJ), mit der Deutschen Sektion der International Association of Lawyers... [weiterlesen] Publikation Jul 2023 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 248 Ressortplanung 2022/23 des Bundesvorstandes der Humanistischen Union (Red.) Seit September 2022 ist ein neuer Bundesvorstand der Humanistischen Union im Amt. Seine Mitglieder haben sich die Arbeit nach dem Ressortprinzip aufgeteilt. Die Ressortverantwortlichen sind für die Aktivitäten in ihrem Themenbereich verantwortlich und dienen als Ansprechpartner für Anregungen zu... [weiterlesen] Pressemeldung Jun 2023 Offener Brief an die Abgeordneten des Hessischen Landtagsvon Bundesvorstand der Humanistischen Union und Philip Dingeldey Sehr geehrte Abgeordnete des Hessischen Landtages, am kommenden Donnerstag, dem 29. Juni, werden Sie, die Abgeordneten des Hessischen Landtages, über den Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen zum Entwurf für ein Gesetz zur Änderung sicherheitsrechtlicher Vorschriften und zur... [weiterlesen] Publikation Apr 2023 vorgänge vorgänge Nr. 237/238: Diskriminierende Realitäten Berufsverbote – eine unendliche Geschichte? „Niemand darf wegen … seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden“, heißt es in Artikel 3 Abs. 3 des Grundgesetzes. Dieses Verbot einer politischen Diskriminierung gehört neben der Glaubens- und Meinungsfreiheit zu den Grundfesten unserer Demokratie. Der folgende Beitrag erinnert... [weiterlesen] Publikation Apr 2023 vorgänge vorgänge Nr. 237/238: Diskriminierende Realitäten Die Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen: eine Aufgabe (nicht nur) des Strafrechts In Deutschland werden Frauen stündlich Opfer von Partnerschaftsgewalt. Die Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die eine Kombination präventiver und repressiver Bekämpfungsstrategien erfordert. Dabei stellt die effektive Verfolgung von Partnerschaftsgewalt das Strafrecht vor besondere Hürden. Der folgende... [weiterlesen] Seite 10 von 43« Erste«...89101112...203040...»Letzte »
