Artikel Mai 2012 Stand und Perspektiven direkter Demokratie in der Europäischen Union Das neue Instrument der Europäischen Bürgerinitiative (EBI) hat in der Zivilgesellschaft viele Hoffnungen auf eine stärkere Bürgerbeteiligung an den politischen Entscheidungen der EU geweckt. Beate Kohler-Koch Erste Erfahrungen zeigen aber, dass für eine erfolgreiche Initiative viele Voraussetzungen nötig sind, etwa... [weiterlesen] Artikel Mai 2012 Direktdemokratische Elemente auf Bundesebene – Erwartungen, Hindernisse, Lösungen Gegen „plebiszitäre Elemente“, die direkte Mitbestimmung des Volkes gibt es viele Vorurteile und Einwände. Sie reichen von angeblichen historischen Lehren (etwa dass die Weimarer Republik daran gescheitert sei), Bedenken hinsichtlich der politischen Unreife des Volkes bis zu verfassungsrechtlichen Einwänden. Hans... [weiterlesen] Artikel Mai 2012 Die Mitwirkung der Bürger an der Fortentwicklung der europäischen Integration Instrumente der direkten Demokratie sind Instrumente von Minderheiten, die vor allem von der sogenannten Mittelschicht genutzt werden und sich nicht für alle Themen gleichermaßen eignen – sagt Rudolf Steinberg. Rudolf Steinberg Insbesondere bei komplexen Entscheidungen, die auf einen Ausgleich von... [weiterlesen] Artikel Mai 2012 Die Mitwirkung der Bürger an der europäischen Integration Die europäische Integration steckt in einer tiefen Krise – so der Befund von Michael Th. Greven. Einst zentraler Motor der europäischen Friedensordnung nach dem Zweiten Weltkrieg, hat sich die Idee der Europäisierung vom anspruchvollen Projekt zu einem intergovernementalen Abstimmungsapparat gewandelt,... [weiterlesen] Artikel Mai 2012 Stand und Perspektiven direkter Demokratie in der Bundesrepublik Deutschland und der Europäischen Union 2. Gustav-Heinemann-Forum Freitag, 11. Mai 2012 18.00 Uhr bis Samstag, 12. Mai 2012 13.15 Uhr Schloss Rastatt, Erinnerungsstätte für die Freiheitsbewegungen in der deutschen Geschichte, Herrenstraße 18-20, 76437 Rastatt Ankündigung Bis heute fehlen in der Verfassungsordnung der Bundesrepublik wirksame direktdemokratische... [weiterlesen] Bericht 12 Feb 2012 ACTA Großdemo in Münchenvon Uli Dambeck BR 16.000 Münchner demonstrieren für freies Internet Allein in München versammelten sich bei eisiger Kälte nach Polizeiangaben rund 16.000 Gegner des Abkommens zum internationalen Urheberrecht in der Innenstadt. „Es war eine erfolgreiche, friedliche und laute Demonstration. Die hohe Zahl der Teilnehmer... [weiterlesen] Artikel Feb 2012 Tiefes Bayern: Der CSU-Staat beim Selbstschutz Bericht über die Veranstaltung Der ganz normale Überwachungsskandal am 18. 1. 2012 Im Sommer letzten Jahres verstarb G., der in vielen Initiativen und Arbeitszusammenhängen der linken Szene Münchens aktiv gewesen war. Die politischen Kollegen und Freunde bereiteten G., der ansonsten... [weiterlesen] Artikel Jan 2012 Diskussion über Verfassungsschutz – Einfach abschaffen „Fremdkörper in einer Demokratie“: Im Gewerkschaftshaus träumt die linke Szene vom Ende des Verfassungsschutzes. Ihre Idee: Das Landesamt soll per Volksentscheid aufgelöst werden. „Wen und was schützt der Verfassungsschutz?“: Verdi und die Humanistische Union hatten geladen, um über den „ganz... [weiterlesen] Veranstaltung 10 Nov 2011 „Gerechtigkeit als Maß des Friedens“von Wolfgang Killinger Wir laden ein zu einer Diskussionsveranstaltung mit unserem Mitglied Prof. Dr. Volker Bialas über das Thema „Gerechtigkeit als Maß des Friedens“ Plädoyer für ein anderes Weltsystem – Thesen Donnerstag, 10. Nov. 2011 19:30 Uhr im EineWeltHaus, München, Schwanthalerstr. 80 RGB, Raum... [weiterlesen] Seite 20 von 42« Erste«...10...1819202122...3040...»Letzte »