Suche in dieser Kategorie Suche nach: Artikel Nov 2010 Hartz-IV‘-Berechnung ohne Würde: Fehlende Transparenz, sachfremde Erwägungen – eine Bemessung abseits der Realität Humanistische Union fordert eine Komplett-Überarbeitung des vorgelegten Gesetzentwurfs Die Humanistische Union hat aus Anlass der heute (22.11.2010) stattfindenden öffentlichen Anhörung im Bundestagsauschuss für Arbeit und Soziales eine Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Regierungsfraktionen zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des... Artikel Okt 2010 Existenzsicherung und Menschenwürde. Tagung der Humanistischen Union zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts Mitteilungen Nr. 210 (3/2010), S. 4-5 (Red.) Am 9.2.2010 verwarf das Bundesverfassungsgericht die Regelsätze für existenzsichernde Leistungen an Kinder. Das bisherige Verfahren der Leistungsfestsetzung sei weder sachgerecht noch transparent, so das Gericht, und forderte eine gesetzliche Neuregelung bis zum Jahresende.... Artikel Sep 2010 ‚Bildungspaket‘ und ‚Bildungskarte‘ für Hartz-IV-Kinder – keine angemessene Antwort auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den Regelsätzen Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat in seinem Urteil vom 9. Februar 2010 beschrieben, wie eine verfassungskonforme Bestimmung der Hartz IV-Regelsätze aussehen könnte. Mit dem Urteil bekamen Bundesregierung und Gesetzgeber klare Vorgaben für eine Neuregelung. Nachdem Ursula von der Leyen ihren Entwurf... Artikel Sep 2010 Mehr Teilhabe dank Chipkarte? Statt in Nachhilfeunterricht, Musikstunden oder Turnverein investiert die Bundesministerin Ursula von der Leyen lieber in Chipkarten, IT-Infrastruktur und einen neuen bürokratischen Apparat, der Verträge mit Anbietern aushandelt und prüft, ob die Eltern auch die richtigen Kurse für ihre Kinder belegen.... Artikel Sep 2010 Die Bildungschipkarte das Geheimnis des schwedischen Sozialstaates? Über Kartenversuche in Schweden, Stuttgart und Berlin Ursula von der Leyen ist nicht die erste, die auf die Idee kam, Sozialleistungen nur noch gegen Chipkarten zu verteilen. Um für ihr Vorhaben zu werben, verweist die Ministerin gern auf vermeintliche Modellprojekte. Einige der von ihr benannten Modelle passen... Artikel Sep 2010 Hartz-IV‘-Regelsätze müssen jetzt transparent festgelegt werden – und die überflüssige Bildungschipkarte muss vom Tisch Humanistische Union fordert die Bundesregierung auf, sich an die Vorgaben des BVerfG zu halten Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat in seinem Urteil vom 9. Februar 2010 festgeschrieben, welche Neuregelungen durch den Gesetzgeber und die Bundesregierung zu treffen sind, um die Verfassungsmäßigkeit... Artikel Sep 2010 Hartz-IV‘-Regelsätze jetzt transparent festlegen – Bildungschipkarte überflüssig Offener Brief an die Abgeordneten des Arbeits-, Sozial-, Finanz- und Rechtsausschusses des 17. Deutschen Bundestages Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat in seinem Urteil vom 9. Februar 2010 festgeschrieben, welche Neuregelungen durch den Gesetzgeber und die... Artikel Feb 2010 „Freihändig geschätzt“ Mit Spannung war die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu den „Hartz IV-Kindersätzen“ am 9. Februar erwartet worden. Betroffene wie Beobachter erhofften sich von den Richtern konkrete Hinweise, wie ein menschenwürdiges Existenzminimum bestimmt und staatlich gewährleistet werden soll. Die Erwartungen an das... Artikel Sep 2009 Sanktionsmoratorium für Hartz IV-Beziehende Aus: Mitteilungen Nr. 205/206 (2+3/2009), S. 44 Ein breites Bündnis aus sozialpolitischen Initiativen und von Einzelpersonen fordert dazu auf, die Sanktionen gegen Bezieher/innen von Sozialleistungen vorerst auszusetzen. Derartige Sanktionen verschärften die ohnehin schwierige Situation von Arbeitssuchenden. Hinzu kämen gravierende Missstände... Seite 5 von 13« Erste«...34567...10...»Letzte »
