Artikel Mai 2011 Erwerbsarbeit demokratisieren statt ignorieren! Gewerkschaftliche Kritik am bedingungslosen Grundeinkommen. Seinen Beitrag veröffentlichte Axel Gerntke erstmals in “ Einkommen zum Auskommen: von bedingungslosem Grundeinkommen, gesetzlichen Mindestlöhnen und anderen Verteilungsfragen“, hrsg. von der Koordinierungsstelle Gewerkschaftlicher Arbeitslosengruppen, Hamburg: VSA-Verlag, 2004 Einleitung Verfolgt man die sozial- und wirtschaftspolitische... [weiterlesen] Artikel Mär 2011 Arme Kinder in der Warteschleife. Humanistische Union mahnt Kommunen und Länder, Hartz IV-Gesetze zügig umzusetzen Anlässlich der Veröffentlichung der neuen Hartz IV-Gesetze im Bundesgesetzblatt fordert die Humanistische Union die Kommunen auf, ihren sozial- und bildungspolitischen Verpflichtungen nachzukommen und eine rasche Umsetzung der neue Teilhaberechte zu gewährleisten. Die Bürgerrechtsorganisation schlägt die Einrichtung kommunaler Bildungsbüros vor, in... [weiterlesen] Artikel Mär 2011 wsk-Allianz legt den Vereinten Nationen Parallel-Bericht vor: Stärkung sozialer Menschenrechte in Deutschland notwendig 20 zivilgesellschaftliche Organisationen und Netzwerke (wsk-Allianz) haben den Vereinten Nationen einen Bericht über die Lage der wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Menschenrechte in Deutschland vorgelegt. In diesem Bericht fordern sie unter anderem die Abschaffung des Sachleistungsprinzips im Asylbewerberleistungsgesetz und der 100-Prozent-Sanktionen... [weiterlesen] Artikel Feb 2011 „Hartz IV“-Neuregelung: ein sozialpolitisches Armutszeugnis Nach wochenlangem Geschacher werden Bundestag und Bundesrat am morgigen Freitag (25.2.2011) die Neuregelung der Hartz-IV-Sätze beschließen. Dazu erklärt die Bürgerrechtsorganisation Humanistische Union: Das peinliche Gezerre um die Höhe der Regelsätze und das Bildungspaket für Kinder findet nun sein vorläufiges Ende.... [weiterlesen] Artikel Nov 2010 Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und FDP Entwurf eines Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch Die Humanistische Union fordert eine Komplett-Überarbeitung des vorgelegten Gesetzentwurfes. Diese muss in Zusammenhang mit einem transparenten, öffentlichen Diskurs erfolgen: Zunächst müssen alle Zahlen und Fakten auf den Tisch und dann muss fair und realitätsgerecht diskutiert werden, welche Aufwendungen für eine... [weiterlesen] Artikel Nov 2010 Hartz-IV‘-Berechnung ohne Würde: Fehlende Transparenz, sachfremde Erwägungen – eine Bemessung abseits der Realität Humanistische Union fordert eine Komplett-Überarbeitung des vorgelegten Gesetzentwurfs Die Humanistische Union hat aus Anlass der heute (22.11.2010) stattfindenden öffentlichen Anhörung im Bundestagsauschuss für Arbeit und Soziales eine Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Regierungsfraktionen zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des... [weiterlesen] Artikel Sep 2010 ‚Bildungspaket‘ und ‚Bildungskarte‘ für Hartz-IV-Kinder – keine angemessene Antwort auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den Regelsätzen Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat in seinem Urteil vom 9. Februar 2010 beschrieben, wie eine verfassungskonforme Bestimmung der Hartz IV-Regelsätze aussehen könnte. Mit dem Urteil bekamen Bundesregierung und Gesetzgeber klare Vorgaben für eine Neuregelung. Nachdem Ursula von der Leyen ihren Entwurf... [weiterlesen] Artikel Sep 2010 Mehr Teilhabe dank Chipkarte? Statt in Nachhilfeunterricht, Musikstunden oder Turnverein investiert die Bundesministerin Ursula von der Leyen lieber in Chipkarten, IT-Infrastruktur und einen neuen bürokratischen Apparat, der Verträge mit Anbietern aushandelt und prüft, ob die Eltern auch die richtigen Kurse für ihre Kinder belegen.... [weiterlesen] Artikel Sep 2010 Die Bildungschipkarte das Geheimnis des schwedischen Sozialstaates? Über Kartenversuche in Schweden, Stuttgart und Berlin Ursula von der Leyen ist nicht die erste, die auf die Idee kam, Sozialleistungen nur noch gegen Chipkarten zu verteilen. Um für ihr Vorhaben zu werben, verweist die Ministerin gern auf vermeintliche Modellprojekte. Einige der von ihr benannten Modelle passen... [weiterlesen] Seite 5 von 6« Erste«...23456»
