Polizei

Datenschutz und Transparenz sind zwei Seiten einer Medaille

Stellungnahme des Demonstrationsbündnisses „Freiheit statt Angst“ zu den Vorfällen um die Demonstration am 12. September 2009 und Forderungskatalog zur Transparenz der Polizeiarbeit

Datenschutz und Transparenz sind zwei Seiten einer Medaille

Stellungnahme anlässlich der Vorfälle um die Demonstration am 12. September 2009

Organisatoren bestürzt über Polizeigewalt am Rande einer friedlichen Demo

Erste Stellungnahme zum Polizeieinsatz bei der Demonstration "Freiheit statt Angst 2009"

Rechtswidrige Polizeigewalt in einem Rechtsstaat?

Aus: Mitteilungen Nr. 204 (1/2009), S. 24/25

Polizei im Wandel - Ist eine Demokratisierung der Polizei möglich?

Mitteilungen Nr. 197, S. 3

Das Ende des Trennungsgebotes für Nachrichtendienste und Polizei

Anti-Terror-Datei verstößt gegen Trennungsgebot und Recht auf informationelle Selbstbestimmung

Mitteilungen Nr. 195, S. 1-5

Neues Polizeirecht in Schleswig-Holstein auf dem Weg

Warnungen von Datenschützern und Bürgerrechtlern bleiben ungehört

Mitteilungen Nr. 192, S. 5-6

Hamburger Pitoresken

Diskussion um Hamburgs Polizeipolitik

Mitteilungen Nr. 192, S.6-7

Bayerische Polizisten als Aufklärer?

Auswirkungen des Bundesverfassungsgerichtsurteils zum niedersächsischen Polizeigesetz auf die geplante Einführung der präventiven Telekommunikationsüberwachung im bayerischen Polizeiaufgabengesetz (PAG)

Mitteilungen Nr. 190, S.3

Humanistische Union verurteilt das polizeiliche Vorgehen gegen Besucher der Berliner Diskothek "Jeton"

Im Zuge einer Durchsuchung der Berliner Diskothek "Jeton" ist es nach inzwischen vorliegenden Informationen zu massenhaften Rechtsverletzungen durch die Berliner Polizei gekommen.