Udo Kauß

Ausgewählte Beiträge

Sterben „mit“ oder „an“ Corona, das ist hier die Frage!

Publikation Aug 2021 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 244

Baden-Württemberg – Veranstaltungswoche zum Verfassungsschutz in Freiburgvon Udo Kauß In: Mitteilungen 244 (01/2021), S. 20   Der LV Baden-Württemberg plant in Zusammenarbeit mit verschiedenen Organisationen (u.a. dem DGB Freiburg und der VVN) vom 04.10. – 08.10.2021 eine Veranstaltungswoche in Freiburg. Vorgesehen sind Vortragsveranstaltungen mit Martin Kutscha (bereits 20.09.), Rolf...

Pressemeldung Apr 2021

Gerichtlicher Erfolg für Grund- und Freiheitsrechtevon Rolf Gössner und Udo Kauß 38 Jahre rechtswidrige Überwachung darf nicht ohne politische und rechtliche Konsequenzen für den „Verfassungsschutz“ bleiben! Begründung des Revisionsurteils des Bundesverwaltungsgerichts Leipzig) in der Verwaltungsstreitsache Dr. Rolf Gössner . /. Bundesamt für Verfassungsschutz liegt inzwischen vor (BVerwG 6 C 11.18 vom...

Publikation Aug 2020 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 242

Baden-Württemberg: Digitalpakt Schulevon Udo Kauß In: Mitteilungen 242 (12/2020), S. 27 – 28 Für die HU LV Baden-Württemberg führt Vorstandsmitglied Britta Schinzel kritischen Austausch mit dem Kultusministerium des Landes. Zusammen mit Vorstandsmitglied Robin Krahl wird hierbei insbesondere kritisiert, dass ganz offenbar microsoft-Produkte in der Gunst...

Publikation Aug 2020 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 242

Baden-Württemberg: Behördentransparenz? Nicht bei Corona-Daten.von Udo Kauß In: Mitteilungen 242 (12/2020), S. 29 – 30 Der Vorsitzende des LV BaWü, Udo Kauß, hat Ende März in eigenem Namen nach dem Landesinformationsgesetz BaWü (LIFG) anonymisierte Auskünfte aus den beim Gesundheitsamt Freiburg/Breisgau Hochschwarzwald seit Februar 20 eingegangenen ärztlichen Mitteilungen...

Publikation Mai 2020 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 241

Digitalpakt Schulevon Udo Kauß Umsetzung in Coronazeiten In: Mitteilungen 241 (1/2020), S. 10 – 11 Anfang Februar warnte die Humanistische Union Baden-Württemberg in einer Presseerklärung vor den daten-schutzrechtlichen Mängeln des zwischen der Bundesregierung und den Landesregierungen geschlossenen „Digitalpakt Schule.“ Weder der „Digitalpakt Schule“, noch...

Publikation Mai 2020 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 241

Corona-Splitter aus Baden-Würtembergvon Udo Kauß Empfingen im Corona-Modus/Mortalitätsstatistik Corona In: Mitteilungen 241 (1/2020), S. 14-15 Empfingen im Corona-Modus In der SüdwestPresse, Neckar-Chronik vom 21.03.2020, war zu lesen, dass die kleine Gemeinde Empfingen eine private Sicherheitsfirma beauftragt hat, „die öffentliche Ordnung im Zuge der aktuellen Corona-Krisensituation...

Pressemeldung Nov 2019

Landeseigene Räume nur für auserwählte Nutzer?von Udo Kauß Die Humanistische Union klagt gegen das Land Baden-Würtemberg wegen der Verweigerung der Nutzung des landeseigenen Kapellenraumes in Tennenbach. Die Humanistische Union (HU) ist eine 1961 gegründete, gemeinnützige Bürgerrechtsorganisation. Sie setzt sie sich u. a. für eine konsequente verfassungsgemäße Trennung von...

Pressemeldung Feb 2019

Bundesverfassungsgerichtsurteil zur Kfz-Kennzeichenkontrolle: Ein großer Sieg für die Bürgerrechte!von Udo Kauß Zu den heute bekannt gegebenen Urteilen des Bundesverfassungsgerichts vom 18.12.2018, mit dem die in den Polizeigesetzen Bayerns, Baden-Württembergs und Hessens aufgenommenen Befugnisse zur polizeilichen automatisierten Kennzeichenkontrolle im öffentlichen Straßenverkehr für verfassungswidrig erklärt werden. Der Freiburger Rechtsanwalt Dr. Udo Kauß, der...