Pressemeldungen

Pressemeldung Jun 2021

Deutsch-Russische Beziehungen: Sicherheit gibt es nur gemeinsam.von Werner Koep-Kerstin Gedenkveranstaltung zum 80. Jahrestag des Überfalls der deutschen Wehrmacht auf die Sowjetunion am 22. Juni 1941 Am 22. Juni jährt sich zum 80. Mal der Überfall der deutschen Wehrmacht auf die Sowjetunion. Geschätzte 27 Millionen Toten machen das „Unternehmen Barbarossa“... [weiterlesen]

Pressemeldung Mai 2021

Grundrechte-Report 2021: Ungleiche Freiheiten und Rechte in der Krisevon Redaktion Grundrechte-Report 2021 Der diesjährige Grundrechte-Report beschäftigt sich schwerpunktmäßig mit den Grundrechtseingriffen während der Covid-19 Pandemie. Wie der Bericht zeigt, treffen solche Einschränkungen besonders die schwächsten und vulnerabelsten Gruppen in der Gesellschaft. Heute erscheint der neue Grundrechte-Report unter dem Titel „Ungleiche Freiheiten und... [weiterlesen]

Pressemeldung Mai 2021

Sterben „mit“ oder „an“ Corona, das ist hier die Frage!von Udo Kauß Klage gegen Gesundheitsamt Freiburg, das die Herausgabe der konkreten Todesursachen der mit einer COVID-19-Infektion Verstorbenen verweigert. Täglich in der Printpresse, stündlich im Hörfunk oder in den TV-Nachrichten werden wir über den aktuellen Stand der Gefährlichkeit der Corona-Pandemie unterrichtet. Zentraler Bestandteil... [weiterlesen]

Pressemeldung Mai 2021

Vorläufiges Ende einer 10jährigen Irrfahrtvon Rosemarie Will Der 124. Ärztetag hat am 5.Mai das Verbot der ärztlichen Suizidassistenz aus der Musterberufsordnung (MBO) für Ärzte gestrichen Seitdem Ärzten die Suizidassistenz berufsrechtlich verboten wurde, hat die Bürgerrechtsorganisation Humanistische Union vielfach dagegen protestiert. Wir halten eine ärztliche Begleitung und Beratung... [weiterlesen]

Pressemeldung Apr 2021

Keine Ausgangsbeschränkungen!von Bundesgeschäftsstelle der Humanistischen Union Die Humanistische Union (HU) fordert die politisch Verantwortlichen auf, keine nächtlichen Ausgangsbeschränkungen zu erlassen. In dieser Woche soll das Infektionsschutzgesetz erneut geändert werden. Der vorliegende Entwurf sieht zwingend nächtliche Ausgangsbeschränkungen ab einem Inzidenzwert von 100 vor. Zwar ist die Corona-Krise... [weiterlesen]

Pressemeldung Apr 2021

Gerichtlicher Erfolg für Grund- und Freiheitsrechtevon Rolf Gössner und Udo Kauß 38 Jahre rechtswidrige Überwachung darf nicht ohne politische und rechtliche Konsequenzen für den „Verfassungsschutz“ bleiben! Begründung des Revisionsurteils des Bundesverwaltungsgerichts Leipzig) in der Verwaltungsstreitsache Dr. Rolf Gössner . /. Bundesamt für Verfassungsschutz liegt inzwischen vor (BVerwG 6 C 11.18 vom... [weiterlesen]

Pressemeldung Apr 2021

Gesetzentwurf im Bundestag – Nach einem Jahrhundert Untätigkeit sollen jetzt bis zu 24 Milliarden Euro spendiert werdenvon Johann-Albrecht Haupt Der Bundestag wird am 12. April im Innenausschuss den Gesetzentwurf der Oppositionsparteien FDP, Grüne und Linke zur Ablösung der Staatsleistungen an die Kirchen zum Gegenstand einer öffentlichen Anhörung machen. Unter den dazu von den Fraktionen geladenen Sachverständigen befinden sich keine... [weiterlesen]

Pressemeldung Apr 2021

Verwaltungsmodernisierung und Datenschutz sind kein Widerspruch – Hu kündigt Verfassungsbeschwerde anvon Pauline Exner und Rosemarie Will Vordergründig wirkt das RegMoG wie ein entscheidender Schritt hin zur Modernisierung des verstaubten Verwaltungsapparats. Die datenschutzrechtlichen Konsequenzen sind jedoch gravierend. Die Zuordnung einer eindeutigen Kennung zu den Daten in den Registern verschiedener Behörden ermöglicht die Verknüpfung unterschiedlichster sensibler Daten der... [weiterlesen]

Pressemeldung Mär 2021

Grundrechte sind keine Schönwetterrechte, sondern Grundlage unserer Gesellschaft – Keine Grundrechtspolitik mit bloßen Verordnungen!von Arbeitskreis Corona-Krise und Grundrechte Seit einem Jahr wird alle drei bis vier Wochen in informellen Runden bei der Kanzlerin und anschließend durch bloße Verordnungen der Landesregierungen über die Geltung der Grundrechte entschieden. Der AK Corona-Krise und Grundrechte in der Humanistischen Union (HU) fordert, diese... [weiterlesen]