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Pressemeldungen
Pressemeldung
Aug 2024
Zur geplanten Resolution zum Schutz jüdischen Lebens in Deutschland – Ein Appell
von Gemeinsame Erklärung
Kulturverbände, zivilgesellschaftliche Organisationen und zahlreiche Vertreter:innen aus Kunst und Wissenschaft appellieren an den Deutschen Bundestag: Ja zum Schutz jüdischen Lebens in Deutschland, Nein zur geplanten Resolution in der öffentlich gewordenen Fassung. Zahlreiche Organisationen, wie auch die Humanistische Union haben sich... [weiterlesen]
Pressemeldung
Jul 2024
Das Bundesverfassungsgericht über Wahlrecht und Demokratie: Das BVerfG hebt die Fünf-Prozent-Klausel nur für die CSU auf
von Rosemarie Will
Allgemeine, freie, gleiche und geheime Wahlen sind eine unabdingbare Bedingung für das demokratische Funktionieren staatlicher Macht. Artikel 38 Absatz 1 GG regelt diese Grundsätze und die Unmittelbarkeit für Bundestagswahlen als subjektive Grundrechte deutscher Staatsbürger. Wie diese Grundsätze im Wahlrecht ausgestaltet... [weiterlesen]
Pressemeldung
Jul 2024
Zum Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofs: Die Besetzung der palästinensischen Gebiete „so schnell wie möglich“ beenden
von Johannes Feest
Der Internationale Gerichtshof der Vereinten Nationen (IGH) hat Israel in einem umfassenden Rechtsgutachten aufgefordert, die Besetzung der palästinensischen Gebiete „so schnell wie möglich“ zu beenden und vollständige Wiedergutmachung für seine „völkerrechtswidrigen Handlungen“ zu leisten. In einer historischen, wenn auch nicht... [weiterlesen]
Pressemeldung
Jul 2024
Der Zugang zu grundlegenden Dienstleistungen über nicht-digitale Wege muss gewährleistet bleiben
von Gemeinsame Erklärung
An die europäische Kommission, den Rat der EU und das europäische Parlament, Für die Interaktion mit Behörden, Banken, Energieversorgern, bei der Arbeits- oder Wohnungssuche oder dem Fahrkartenkauf usw. ist die Nutzung digitaler Medien unumgänglich geworden. Obwohl mehr als 40% der... [weiterlesen]
Pressemeldung
Jul 2024
Humanistische Union kritisiert AfD: Systematische Abwertung von Personengruppen
von Wolfram Grams für den Bundesvorstand
Die Humanistische Union schließt sich der gemeinsamen Erklärung der Sozialverbände gegen die menschenverachtende Rhetorik und Politik der AfD, vertreten durch Maximilian Krah, an. Anlass war ein TikTok-Video, in dem der EU-Abgeordnete Krah die Tagesschau in einfacher Sprache als „Nachrichten für... [weiterlesen]
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Jun 2024
Freilassung von Julian Assange: Ein Sieg für die Pressefreiheit?
von Thomas Messerer & Philip Dingeldey
Julian Assange, der Gründer von WikiLeaks, wurde nach fünf Jahren aus der Haft im britischen Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh entlassen, nachdem ein langjähriger Rechtsstreit endlich beigelegt wurde. Die Freilassung erfolgte im Rahmen eines Deals mit der US-Justiz, der weitreichende Implikationen für die... [weiterlesen]
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Jun 2024
Gemeinnützigkeit: Gemeinsamer Brief an Scholz
von Bundesvorstand der Humanistischen Union
Sehr geehrter Herr Bundeskanzler Olaf Scholz, wir wenden uns wegen der im Koalitionsvertrag vereinbarten Modernisierung des Gemeinnützigkeitsrechts an Sie. Wir haben uns über die von Ihnen maßgeblich beeinflussten Vereinbarungen dazu sehr gefreut, aber warten angespannt auf die Umsetzung. Wir bitten... [weiterlesen]
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Jun 2024
Menschen schützen statt Asylverfahren auslagern
von Gemeinsame Erklärung
Sehr geehrter Herr Bundeskanzler, sehr geehrte Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten, Menschlichkeit ist sowohl in Deutschland als auch in Europa die Basis unseres Zusammenlebens. Sie zu schützen ist unsere gesellschaftliche Pflicht. Dazu gehört auch: Die unbedingte Achtung der Menschenwürde. Sie steht aus... [weiterlesen]
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Jun 2024
„Lasst uns Inklusion überall von Anfang an leben!“ Marburger Leuchtfeuer für Ottmar Miles-Paul
von Humanistische Union Marburg & Stadt Marburg
„Ottmar Miles-Paul hat mit seinem herausragenden Einsatz Geschichte geschrieben und das Leben für sehr viele Menschen verbessert. Er ist der Beweis dafür, wie viel ein einzelner Mensch in einem demokratischen Staat verändern kann“, so Marburgs Oberbürgermeister Dr. Thomas Spies bei... [weiterlesen]
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