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Mitteilungen
Publikation
Dez 2010
Mitteilungen
Mitteilungen Nr. 211
Ein Gesetzentwurf, der seinem Namen nicht gerecht wird
Eine kritische Lektüre des Regierungsentwurfs für ein Gesetz zum Beschäftigtendatenschutz. Mitteilungen Nr. 211 (4/2010), S. 2-4 Die Notwendigkeit, Beschäftigte vor einer systematischen Überwachung am Arbeitsplatz zu schützen, besteht nicht erst seit den Skandalen der vergangenen Jahre. Die Vorfälle bei Lidl,... [weiterlesen]
Publikation
Okt 2010
Mitteilungen
Mitteilungen Nr. 210
„Ein wichtiger Beitrag der Humanistischen Union zur Juristenausbildung“
Verleihung des Fritz-Bauer-Preises 2010 an Helmut Kramer. Mitteilungen Nr. 210 (3/2010), S. 3 Wie funktioniert eine Justiz, deren Aufgabe darin besteht, Unrecht als Recht erscheinen zu lassen? Welcher Tatwerkzeuge bedient sie sich, und wie lassen sich ihre Taten rückblickend aufschlüsseln?... [weiterlesen]
Publikation
Okt 2010
Mitteilungen
Mitteilungen Nr. 210
Existenzsicherung und Menschenwürde. Tagung der Humanistischen Union zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts
Mitteilungen Nr. 210 (3/2010), S. 4-5 (Red.) Am 9.2.2010 verwarf das Bundesverfassungsgericht die Regelsätze für existenzsichernde Leistungen an Kinder. Das bisherige Verfahren der Leistungsfestsetzung sei weder sachgerecht noch transparent, so das Gericht, und forderte eine gesetzliche Neuregelung bis zum Jahresende.... [weiterlesen]
Publikation
Dez 2010
Mitteilungen
Mitteilungen Nr. 211
HU bleibt HU Abstimmung zur Änderung des Vereinsnamens verfehlt knapp das Quorum
Mitteilungen Nr. 211 (4/2010), S. 4 Die Mitglieder der Humanistischen Union haben entschieden: Die Humanistische Union behält auch nach der Fusion mit der Gustav Heinemann-Initiative ihren bisherigen Namen. In einer Urabstimmung stimmte zwar eine deutliche Mehrheit (72,9%) für den neuen... [weiterlesen]
Publikation
Jul 2010
Mitteilungen
Mitteilungen Nr. 208/209
ELENA Wird das Datenmonster zur Strecke gebracht?
Mitteilungen Nr. 208/209 (1+2/2010), S. 4-6 Nach rund halbjährigem Untertauchen ist die Datenkrake ELENA pünktlich zum medialen Sommerloch wieder aufgetaucht: Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) hatte Anfang Juli gegenüber einer Tageszeitung geäußert, dass man verstärkt über ein Moratorium nachdenken müsse. Während... [weiterlesen]
Publikation
Dez 2010
Mitteilungen
Mitteilungen Nr. 211
Menschenwürde und Sozialstaat: Messlatten für die neue Gesetzgebung zu den Regelleistungen nach dem Sozialgesetzbuch (SGB) II und XII
Mitteilungen Nr. 211 (4/2010), S. 5-7 (Red.) Die Humanistische Union hat sich in diesem Jahr intensiv mit den Fragen der Existenzsicherung und der Teilhabe armer Menschen in Deutschland beschäftigt – auf verschiedenen Tagungen in Marburg, Berlin und Rastatt. Aus dieser... [weiterlesen]
Publikation
Jul 2010
Mitteilungen
Mitteilungen Nr. 208/209
Grundrechte-Report 2010 erschienen
Mitteilungen Nr. 208/209 (1+2/2010), S. 6 Der alternative Verfassungsschutzbericht diesmal mit Beiträgen zu folgenden Themen: Abschiebungen · Aus- und Einreiseverbote · Berufsverbote · Bildungsungerechtigkeit · Bleiberecht · Ehegattennachzug · ELENA · Fixierung in Pflegeeinrichtungen · Geheimdienstliche Telefonüberwachung · Hartz IV-Ermittler... [weiterlesen]
Publikation
Okt 2010
Mitteilungen
Mitteilungen Nr. 210
Erstes Gustav-Heinemann-Forum: Grundstein für ein neues Diskurs-Format
Verfassungspolitischer Disput zu den Perspektiven des nationalen und europäischen Schutzes der Grund- und Menschenrechte. Mitteilungen Nr. 210 (3/2010), S. 6-11 Erstmals hat in Rastatt das Gustav-Heinemann-Forum der Humanistischen Union stattgefunden. Rund 40 Teilnehmer debattierten am 3. und 4. September 2010... [weiterlesen]
Publikation
Jul 2010
Mitteilungen
Mitteilungen Nr. 208/209
Bulliges zur Vorratsdatenspeicherung
Mitteilungen Nr. 208/209 (1+2/2010), S. 7 (Red.) Am 2. März diesen Jahres entschied das Bundesverfassungsgericht über einige Musterbeschwerden gegen die Vorratsdatenspeicherung. Neben der HU, zahlreichen Parteien und Berufsverbänden hatten mehr als 30.000 Bürgerinnen und Bürger gegen das Gesetz geklagt. Mit... [weiterlesen]
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