Mittei­lungen

Publikation Sep 2009 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 205/206

Widerstand gegen das „Stockholm-Programm” Auszüge aus der Erklärung des Europäischen Bürgerrechtsnetzwerks zum neuen Fünfjahresplan der EU zur Justiz- und Innenpolitik. Aus: Mitteilungen Nr. 205/206 (2+3/2009), S. 30-32 (Red.) ECLN – das Bündnis europäischer Menschen- und Bürgerrechtsorganisationen – wurde im September 2005 von der britischen... [weiterlesen]

Publikation Apr 2009 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 204

Geschäftsführung gesucht Aus: Mitteilungen Nr. 204 (1/2009), S. 30 Der Landesverband sucht eine/n Nachfolger/in für seine Landesgeschäftsführung. Erfahrungsgemäß ist die Stelle gut geeignet zur ergänzenden Studienfinanzierung. Bei der Stelle handelt es sich um eine Teilzeitarbeit im Umfang von ca. 10 Stunden/Woche, die... [weiterlesen]

Publikation Apr 2009 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 204

Personalwechsel am Deutschen Institut für Menschenrechte Aus: Mitteilungen Nr. 204 (1/2009), S. 30 Der bisherige Direktor des Deutschen Instituts für Menschenrechte (DIMR), Prof. Dr. Heiner Bielefeldt, folgt einem Ruf an die Universität Erlangen, wo der gelernte Philosoph, Theologe und Historiker eine Professur für Menschenrechte antritt. Die... [weiterlesen]

Publikation Apr 2009 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 204

Frankfurt/Main: Der Kapitalismus am Ende. Wirklich? Aus: Mitteilungen Nr. 204 (1/2009), S. 30 Mit der aktuellen Wirtschaftskrise scheinen zwar neoliberale Konzepte widerlegt zu sein. Doch welche Wege führen aus der Krise? Walter Oswalt und Robert Kurz diskutierten darüber am 26. März kontrovers auf dem Podium von... [weiterlesen]

Publikation Dez 2009 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 207

Grundrechte, bürgerrechtlich betrachtet Aus: Mitteilungen Nr. 207 (Heft 4/2009), S. 30 Andreas Fisahn / Martin KutschaVerfassungsrecht konkret: die Grundrechte. Berliner Wissenschafts-Verlag 2008201 Seiten, 19.80 € Verfassungsrecht konkret – und auch anders? Im September 2007 klopfte Martin Kutscha an dieser Stelle drei Lehrbücher zum... [weiterlesen]

Publikation Dez 2009 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 207

Das neue Datenschutzrecht – zur Diskussion gestellt Aus: Mitteilungen Nr. 207 (Heft 4/2009), S. 31 Der Bremer Landesverband der Humanistischen Union hatte zur Diskussion geladen:  Dr. Imke Sommer, Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Bremen, und Christian Rath, rechtspolitischen Korrespondenten der taz. Die ‚Talk-Show‘ fand am 16. November... [weiterlesen]

Publikation Dez 2009 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 207

EGMR: Beschwerden gegen Ethikunterricht und Kirchenaustrittsgebühr gescheitert Aus: Mitteilungen Nr. 207 (Heft 4/2009), S.32-33 (SL) Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat mit einer Entscheidung vom 20. Oktober 2009 (45216/07) eine Klage gegen den Berliner Ethikunterricht als unzulässig verworden. Die Kläger hatten sich gegen den seit 2007... [weiterlesen]

Publikation Dez 2009 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 207

Berlin/Brandenburg: Rechtsgutachten zeigt den Weg für Lockerung der Residenzpflicht Aus: Mitteilungen Nr. 207 (Heft 4/2009), S.32 Das erfolgreiche Rechtsgutachten, mit dem die Möglichkeiten einer Aufhebung von „Residenzpflicht“- Beschränkungen für Asylbewerber nachgewiesen werden konnten, wurde am 11. November 2009 in Berlin vorgestellt. V.l.n.r.: RA Rolf Stahmann, Georg Classen (FR Berlin),... [weiterlesen]

Publikation Dez 2009 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 207

Zweierlei Maß? Freisprüche für die Besatzung der Cap Anamur – Verurteilung tunesischer Fischer Aus: Mitteilungen Nr. 207 (Heft 4/2009), S.32 (SL) Den ehem. Kapitän Stefan Schmidt und die weiteren Angeklagten der „Cap Anamur“ sprach am 7. Oktober ein Strafgericht in Agrigent/Sizilien vom Vorwurf der „bandenmäßigen Beihilfe zur illegalen Einreise in besonders schwerem Fall“... [weiterlesen]