Mittei­lungen

Publikation Apr 2009 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 204

So weit die Kamera reicht Schwierigkeiten einer Evaluation der Videoüberwachung am Beispiel der Berliner Verkehrsbetriebe. Aus: Mitteilungen Nr. 204 (1/2009), S. 5-7 Im Herbst 2007 eröffnete der Berliner Landesgesetzgeber den lokalen Verkehrsbetrieben und Polizeibehörden völlig neue Perspektiven der Videoüberwachung: Seit dem 1. Dezember 2007 dürfen... [weiterlesen]

Publikation Sep 2009 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 205/206

Freiheit statt Angst 2009 – gegen den Überwachungswahn. Aufruf zur Demonstration in Berlin am 12. September 2009 Aus: Mitteilungen Nr. 205/206 (2+3/2009), S. 5 (Red.) Seit drei Jahren versammeln sich DatenschützerInnen alljährlich im Herbst, um für das Recht auf informationelle Selbstbestimmung zu demonstrieren. Die vom Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung organisierten Demonstrationen „Freiheit statt Angst“ haben in den vergangenen Jahren... [weiterlesen]

Publikation Sep 2009 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 205/206

Weg damit! Gegen Kindesmissbrauch helfen keine Internetsperren Aus: Mitteilungen Nr. 205/206 (2+3/2009), S. 6-7 Liebe Freundinnen und Freunde, meine sehr verehrten Damen und Herren, als Bürgerrechtsvereinigung protestieren wir scharf gegen den „Zugangserschwerungsgesetz“ genannten Einstieg in die Internetzensur. Das am Donnerstag verabschiedete Gesetz soll zwar gegen Kirnderpornographie helfen.... [weiterlesen]

Publikation Apr 2009 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 204

Die Müh(l)en der Gesetzgebung Gesetzentwürfe zu Patientenverfügung weiter umstritten. Aus: Mitteilungen Nr. 204 (1/2009), S. 8/9 Eine gesetzliche Regelung von Patientenverfügungen ist notwendig. Darüber waren sich die neun Sachverständigen, die am 4. März zu einer öffentlichen Anhörung des Rechtsausschusses des Deutschen Bundestags geladen waren,... [weiterlesen]

Publikation Sep 2009 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 205/206

13 Perspektiven auf das Grundgesetz. Gemeinsame Ringvorlesung von Humanistischer Union und Berliner Institut für Recht und Gesellschaft Aus: Mitteilungen Nr. 205/206 (2+3/2009), S. 8 „Wir haben uns in den letzten Jahren vom Ideal der Bürgergesellschaft immer weiter entfernt … die freiheitliche Substanz unserer Verfassung ist ohne den Nachweis einer zwingenden Notwendigkeit spürbar verringert worden.“ Dies schrieb Burkhard... [weiterlesen]

Publikation Dez 2009 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 207

Den Frieden politisch und mit zivilem Aufbau gewinnen – Ausstieg aus dem militärischen Engagement in Afghanistan Aus: Mitteilungen Nr. 207 (Heft 4/2009), S. 9 (Red.) Die Humanistische Union hat am 24. November ein Positionspapier zum Krieg in Afghanistan veröffentlicht. Im Vorfeld der Entscheidung des Bundestags über die Verlängerung des ISAF-Mandats der Bundeswehr fordert es einen Kurswechsel... [weiterlesen]

Publikation Sep 2009 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 205/206

Identität und Wandel. Das Grundgesetz 1949 und heute Aus: Mitteilungen Nr. 205/206 (2+3/2009), S. 9 Was ist von dem Grundgesetz, welches am 23. Mai 1949 in Kraft trat, heute eigentlich noch übrig? Wenn man es formal betrachtet, so Dieter Grimm, sei in diesen 60 Jahren viel passiert: Vom... [weiterlesen]

Publikation Sep 2009 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 205/206

Das Anikonische des Grundgesetzes und die Galerie der Kanzler Aus: Mitteilungen Nr. 205/206 (2+3/2009), S. 9 Manchmal sagt ein Bild mehr als tausend Worte. Das zeigte Horst Bredekamp mit seinem Beitrag über die Ikonografie des Grundgesetzes und die Galerie der Kanzler. Entgegen dem Programm, das die Verfassung noch als... [weiterlesen]

Publikation Sep 2009 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 205/206

Gleichheit und Differenz Aus: Mitteilungen Nr. 205/206 (2+3/2009), S. 10 Wer darf eigentlich mitfeiern, wenn zur Party für den 60. Geburtstag des Grundgesetzes eingeladen wird? Die Zusammenstellung einer fiktiven Gästeliste nutzte Susanne Baer, um eine kleine Geschichte des Gleichheitsgrundsatzes zu entwerfen. Artikel 3... [weiterlesen]