Mittei­lungen

Publikation Sep 2009 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 205/206

Der Kampf ums Medium. Sperrlisten im Internet als Rechtsdurchsetzung oder Einstieg in die Zensur? Aus: Mitteilungen Nr. 205/206 (2+3/2009), S. 1-4 Wer sich dem Kampf gegen Kinderpornografie in den Weg stellt, sieht sich schnell mit dem Vorwurf konfrontiert, er oder sie schütze die Täter. Umso erstaunlicher, dass ein Gesetzentwurf zur Bekämpfung der Kinderpornografie im... [weiterlesen]

Publikation Dez 2009 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 207

Bürgerrechtspolitik in schwarz/gelben Zeiten Aus: Mitteilungen Nr. 207 (Heft 4/2009), S.1-8 Deutschland hat gewählt. Anlass für den Bundesvorstand der Humanistischen Union, sich mit den inhaltlichen und strategischen Konsequenzen für die Bürgerrechtsarbeit aus den neuen Regierungskonstellationen zu befassen. Bei der Lektüre des Koalitionsvertrages fiel uns... [weiterlesen]

Publikation Apr 2009 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 204

60 Jahre Grundgesetz – Anspruch und Wirklichkeit Gemeinsame Ringvorlesung von Humanistischer Union und Institut für Recht & Gesellschaft. Aus: Mitteilungen Nr. 204 (1/2009), S. 3 20.4. – 13.7.2009, montags 16 – 18 Uhr Humboldt-Universität zu Berlin, Unter den Linden 6, Senatssaal/Kinosaal Aus Anlass des 60jährigen Bestehens unseres... [weiterlesen]

Publikation Apr 2009 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 204

So weit die Kamera reicht Schwierigkeiten einer Evaluation der Videoüberwachung am Beispiel der Berliner Verkehrsbetriebe. Aus: Mitteilungen Nr. 204 (1/2009), S. 5-7 Im Herbst 2007 eröffnete der Berliner Landesgesetzgeber den lokalen Verkehrsbetrieben und Polizeibehörden völlig neue Perspektiven der Videoüberwachung: Seit dem 1. Dezember 2007 dürfen... [weiterlesen]

Publikation Sep 2009 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 205/206

Freiheit statt Angst 2009 – gegen den Überwachungswahn. Aufruf zur Demonstration in Berlin am 12. September 2009 Aus: Mitteilungen Nr. 205/206 (2+3/2009), S. 5 (Red.) Seit drei Jahren versammeln sich DatenschützerInnen alljährlich im Herbst, um für das Recht auf informationelle Selbstbestimmung zu demonstrieren. Die vom Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung organisierten Demonstrationen „Freiheit statt Angst“ haben in den vergangenen Jahren... [weiterlesen]

Publikation Sep 2009 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 205/206

Weg damit! Gegen Kindesmissbrauch helfen keine Internetsperren Aus: Mitteilungen Nr. 205/206 (2+3/2009), S. 6-7 Liebe Freundinnen und Freunde, meine sehr verehrten Damen und Herren, als Bürgerrechtsvereinigung protestieren wir scharf gegen den „Zugangserschwerungsgesetz“ genannten Einstieg in die Internetzensur. Das am Donnerstag verabschiedete Gesetz soll zwar gegen Kirnderpornographie helfen.... [weiterlesen]

Publikation Apr 2009 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 204

Die Müh(l)en der Gesetzgebung Gesetzentwürfe zu Patientenverfügung weiter umstritten. Aus: Mitteilungen Nr. 204 (1/2009), S. 8/9 Eine gesetzliche Regelung von Patientenverfügungen ist notwendig. Darüber waren sich die neun Sachverständigen, die am 4. März zu einer öffentlichen Anhörung des Rechtsausschusses des Deutschen Bundestags geladen waren,... [weiterlesen]

Publikation Sep 2009 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 205/206

13 Perspektiven auf das Grundgesetz. Gemeinsame Ringvorlesung von Humanistischer Union und Berliner Institut für Recht und Gesellschaft Aus: Mitteilungen Nr. 205/206 (2+3/2009), S. 8 „Wir haben uns in den letzten Jahren vom Ideal der Bürgergesellschaft immer weiter entfernt … die freiheitliche Substanz unserer Verfassung ist ohne den Nachweis einer zwingenden Notwendigkeit spürbar verringert worden.“ Dies schrieb Burkhard... [weiterlesen]

Publikation Dez 2009 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 207

Den Frieden politisch und mit zivilem Aufbau gewinnen – Ausstieg aus dem militärischen Engagement in Afghanistan Aus: Mitteilungen Nr. 207 (Heft 4/2009), S. 9 (Red.) Die Humanistische Union hat am 24. November ein Positionspapier zum Krieg in Afghanistan veröffentlicht. Im Vorfeld der Entscheidung des Bundestags über die Verlängerung des ISAF-Mandats der Bundeswehr fordert es einen Kurswechsel... [weiterlesen]