vorgänge

Publikation Sep 2002 vorgänge vorgänge Nr. 159: Freiheitsrechte in Zeiten des Terrors
Das Terrorismusbekämpfungsgesetz – Ein Erfolg der Terroristen Am 11. September 2001 bestiegen neunzehn unverdächtige, bis dato gesetzestreu lebende Bürger, vermutlich moslemischen Glaubens arabischer Abstammung, vier Flugzeuge auf verschiedenen Flughäfen in den USA. Bewaffnet mit Teppichmessern, die niemand kontrollierte oder die niemanden interessierten, drangen sie in die Pilotenkanzeln... [weiterlesen]
Publikation Sep 2002 vorgänge vorgänge Nr. 159: Freiheitsrechte in Zeiten des Terrors
Aufgeklärte Politik öffentlicher Sicherheit oder symbolischer Krieg gegen das Böse? Eine Analyse der Anti-Terror-Gesetzgebung Auch ein Jahr nach dem 11. September wäre es vermessen, alle Auswirkungen dieser furchtbaren und in ihrem Ausmaß einmaligen Terroranschläge zu summieren, geschweige denn eine „weltgeschichtliche Einordnung“ der Ereignisse versuchen zu wollen. In jedem Fall aber dürfte sich durch die... [weiterlesen]
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Computergestützter Generalverdacht: Die Rasterfahndungen nach „Schläfern“ halten einer bürgerrechtlichen Überprüfung kaum Stand¹ Mit drei Urteilen sind die monatelangen Rasterfahndungen nach sogenannten Schläfern in Berlin, Hessen und in Nordrhein-Westfalen (teilweise) für rechtswidrig erklärt worden. Drei weitere Urteile halten demgegenüber die computergestützten Massenermittlungen in Rheinland-Pfalz, Hamburg und Bremen für rechtmäßig. Mittlerweile hat sich das... [weiterlesen]
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Bürgerrechte ade? – Die Gesetzgebung in den USA nach dem 11. September In den USA sind seit dem 11. September eine große Anzahl von Gesetzen und Verordnungen auf den unterschiedlichsten Ebenen erlassen worden, die sich streckenweise wie Handlungsanweisungen für einen totalitären Staat lesen. Ein Teil der neuen Regelungen sind in dem Sicherheitspaket... [weiterlesen]
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Die Aufgaben von Bürgerrechtsorganisationen im Zeitalter der Globalisierung* Vorab Es ist nicht das Ziel dieses Textes, eine allgemeine Funktionsbestimmung von Bürgerrechtsorganisationen in Zeiten der Globalisierung zu liefern. Vielmehr soll die Frage diskutiert werden, wie der Prozess der Globalisierung auf Bürgerrechtsorganisationen einwirkt, vor allem was die Wahl ihrer Themen,... [weiterlesen]
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Die Bomben aus Stahl, das Pathos aus Hollywood: Die Wiederentdeckung des „gerechten Krieges“ im Medienzeitalter Alle, die „für die Freiheit sind, sind auf unserer Seite“, verkündete Präsident Bush jr., als am 10. Oktober 2001 die Bombardierung Afghanistans begann (zit. n. Trampert 2002: 26). Keine Frage, dass auch die deutsche Bevölkerung für die Freiheit ist und... [weiterlesen]
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Ein Jahr nach dem 11. September: Der Westen hat bei der Bekämpfung des Attentats-Terrorismus einen verhängnisvollen Weg gewählt Die verbrecherischen Anschläge auf das World Trade Center und das Pentagon in den USA haben keine ,Stunde Null‘, kein Umdenken bewirkt. Vielmehr haben sie auf bestehende innenpolitische, außenpolitische und internationale Strukturen eingewirkt und ohnehin ablaufende Entwicklungen beschleunigt. Der von Washington... [weiterlesen]
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Eine Welt in Auflösung? Ein aktueller Literaturbericht Zahllose Bücher erschienen im letzten Jahr, die auf die veränderte globale Lage seit dem 11. September reagierten. Die politische Literatur ist so unübersichtlich und widersprüchlich wie die gegenwärtige internationale Politik. Stimmt die nach den Anschlägen in New York und Washington... [weiterlesen]
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Ein Pazifist, zu Unrecht vergessen: Zum 75. Jahrestag der Friedensnobelpreis-Verleihung an Ludwig Quidde Am 10. Dezember 1927 wurde Ludwig Quidde der Friedensnobelpreis verliehen; er erhielt ihn zusammen mit dem französischen Pädagogen und Pazifisten Ferdinand Buisson als Anerkennung für seinen Beitrag zur friedlichen Aussöhnung zwischen Deutschland und Frankreich. Im Jahr zuvor war der Preis... [weiterlesen]
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