vorgänge

Publikation Okt 2020 vorgänge vorgänge Nr. 230: 30 Jahre - wieder vereint?

Editorial in: vorgänge Nr. 230 (2/2020), S. 1-3 „In unserem Lande ist die Kommunikation zwischen Staat und Gesellschaft offensichtlich gestört.“ Mit diesem Satz begann im September 1989 der Gründungsaufruf für das Neue Forum – und damit der Aufbruch für den politischen... [weiterlesen]

Publikation Dez 2020 vorgänge vorgänge Nr. 231/232: Zwei Jahre Datenschutz-Grundverordnung

Editorial in: vorgänge Nr. 231/232 (3-4/2020), S. 1-6 Als die 2016 verabschiedete EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) im Mai 2018 in Kraft trat, herrschte große Aufregung. Große wie kleine Unternehmen und sogar Vereine, die Daten ihrer Mitglieder verarbeiten, merkten „plötzlich“, dass sie sich lange... [weiterlesen]

Publikation Mär 2020 vorgänge vorgänge Nr. 228: Wohnen - die neue soziale Frage

Wohnungslosigkeit: Unterbringung Wohnungsloser durch die Kommunen Auszüge aus dem Bericht an den Deutschen Bundestag vorgänge Nr. 228 (4/2019), S. 3-16 Das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) ist die unabhängige, gesetzlich beauftragte Einrichtung zur Beobachtung und Kontrolle der menschenrechtlichen Verpflichtungen Deutschlands. Als solche erstattet es dem Deutschen Bundestag jährlich Bericht. Im letzten Arbeitsbericht (für den... [weiterlesen]

Publikation Okt 2020 vorgänge vorgänge Nr. 230: 30 Jahre - wieder vereint?

Das Volk, ja das Volk in: vorgänge Nr. 230 (2/2020), S. 5-13 30 Jahre sind eine lange Zeit. Über das, was damals geschah, haben sich Akteure in Biographien oder Beschreibung der damaligen Ereignisse geäußert, Wissenschaftler und Journalisten haben die Lage beschrieben und analysiert. Der folgende... [weiterlesen]

Publikation Jul 2020 vorgänge vorgänge Nr. 229: Perspektiven der Suizidbeihilfe

Ist § 217 StGB verfassungsgemäß? in: vorgänge Nr. 229 (1/2020), S. 7-22 Das vom Deutschen Bundestag 2015 verabschiedete Verbot der Suizidbeihilfe nach § 217 StGB sollte nicht die Suizidhilfe per se kriminalisieren, sondern „nur“ deren wiederholte, geschäftsmäßige Ausführung. Was also genau verbietet § 217 StGB? Und ist dieses... [weiterlesen]

Publikation Dez 2020 vorgänge vorgänge Nr. 231/232: Zwei Jahre Datenschutz-Grundverordnung

Datenschutz-Grundverordnung: der neue Goldstandard Die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO)i hat schon vor ihrem Inkrafttreten die weltweite Diskussion über Fragen des Datenschutzes beeinflusst. Die Auswirkungen des neuen Regelungswerks haben sich seither noch intensiviert. Auch außerhalb Europas wurden inzwischen Gesetze beschlossen, die sich am Vorbild der Grundverordnung orientieren.... [weiterlesen]

Publikation Okt 2020 vorgänge vorgänge Nr. 230: 30 Jahre - wieder vereint?

Wie es 1990 wegen der Einheitsfeier fast zum Eklat kam in: vorgänge Nr. 230 (2/2020), S. 15-17 Dass der Festakt zur Feier der deutsch-deutschen Wiedervereinigung ein historisch bedeutsamer Moment werden würde, war den Beteiligten bewusst. Um die Frage, wo und wie diese Feier inszeniert werden soll, wurde deshalb bereits im... [weiterlesen]

Publikation Mär 2020 vorgänge vorgänge Nr. 228: Wohnen - die neue soziale Frage

Soziale Grundsicherung und das Recht auf Wohnen Wohnungsknappheit und steigende Mieten – besondere Herausforderung für Grundsicherungsberechtigte vorgänge Nr. 228 (4/2019), S. 17-27 Steigende Mieten und Betriebskosten haben besonders für die Empfänger*innen sozialer Grundsicherungsleistungen drastische Auswirkungen: Für sie gelten strenge Regeln, bis zu welcher Grenze Miet- und Heizungskosten von den Sozialbehörden übernommen werden. Übersteigen die Kosten ihrer... [weiterlesen]

Publikation Dez 2020 vorgänge vorgänge Nr. 231/232: Zwei Jahre Datenschutz-Grundverordnung

Über viereinhalb Jahre DSGVO – eine Bilanz Die Einführung der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) enthielt zahlreiche Änderungen und Vereinheitlichungen im europäischen Datenschutzregime. Damit verbunden war auch die Ungewissheit, wie die Beteiligten – Unternehmen wie Behörden, Beschäftigte wie Privatpersonen – das neue Regelwerk anwenden würden. Praktisch mit dem Inkraftsetzen der... [weiterlesen]