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vorgänge
Publikation
Dez 2020
vorgänge
vorgänge Nr. 231/232: Zwei Jahre Datenschutz-Grundverordnung
Motor oder Flaschenhals?
Die Regeln der Datenschutz-Grundverordnung zur Zusammenarbeit und Kohärenz der Datenschutzaufsicht. In: vorgänge Nr. 231/232 (3-4/2020), S. 87-97 Die Koordination der Datenschutzaufsichtsbehörden in der Europäischen Union soll Auslegung und Vollzug der 2018 in Kraft getretenen Datenschutzgrundverordnung möglichst weitgehend vereinheitlichen. Sie soll... [weiterlesen]
Publikation
Okt 2020
vorgänge
vorgänge Nr. 230: 30 Jahre - wieder vereint?
Ein Beitrag zur Erkenntnis von etwas, das ist
in: vorgänge Nr. 230 (2/2020), S. 89-93 Ernst-Wolfgang Böckenförde, Die Rechtsauffassung im kommunistischen Staat. Kösel-Verlag, München 1967, 109 S., 14 Im Jahre 1961 erschien in der Zeitschrift Hochland (53 (1961), S. 215ff.) ein Aufsatz eines jungen Wissenschaftlers mit dem... [weiterlesen]
Publikation
Mär 2020
vorgänge
vorgänge Nr. 228: Wohnen - die neue soziale Frage
Grundrechte im digitalen Raum: Darf die Regierung ihre Kritiker auf Facebook und Twitter blockieren?
vorgänge Nr. 228 (4/2019), S. 91-98 Mit den Grenzen der Meinungsfreiheit in sozialen Netzwerken befasste sich die vorletzte Ausgabe der vorgänge (Nr. 225/226). In der deutschen Debatte geht es dabei meist um Einschränkungen durch die privaten Netzwerkbetreiber oder die Schutzansprüche... [weiterlesen]
Publikation
Jul 2020
vorgänge
vorgänge Nr. 229: Perspektiven der Suizidbeihilfe
Die Freiheit der Suizid-Hilfe – wie handeln?
in: vorgänge Nr. 229 (1/2020), S. 93-100 Das Bundesverfassungsgericht hat über die Zulässigkeit von organisierter, professioneller Suizidhilfe entschieden. Damit ist die Frage des Ob geklärt. Wie eine solche Hilfe idealerweise ablaufen sollte, um die Suizidwilligen nicht unnötigen weiteren Belastungen auszusetzen... [weiterlesen]
Publikation
Okt 2020
vorgänge
vorgänge Nr. 230: 30 Jahre - wieder vereint?
Forderungen an die Politik nach Hanau
Was Politik und Behörden nach den rechtsextremistischen Morden dringend tun müssen. In: vorgänge Nr. 230 (2/2020), S. 95-98 Nicht erst seit den jüngsten Enttarnungen rechter Netzwerke in der Polizei Hessens, Nordrhein-Westfalens oder Berlins werden die Rufe nach einer kritischen Bestandsaufnahme... [weiterlesen]
Publikation
Dez 2020
vorgänge
vorgänge Nr. 231/232: Zwei Jahre Datenschutz-Grundverordnung
Zwischen Symbolik und Gestaltungskraft Ist die EU-DSGVO eine Mogelpackung?
in: vorgänge Nr. 231/232 (3-4/2020), S. 99-116 Neben einigen materiell-rechtlichen Neuregelungen zum Datenschutz stellen die Etablierung des Europäischen Datenschutzausschusses (EDSA) sowie die Regelungen zur Zuständigkeit bei länderübergreifenden Anwendungsfragen und der dabei vorgeschriebenen Kooperation der nationalen Aufsichtsbehörden zentrale Innovationen der Datenschutzgrundverordnung... [weiterlesen]
Publikation
Mär 2020
vorgänge
vorgänge Nr. 228: Wohnen - die neue soziale Frage
Hartz IV-Sanktionen eingeschränkte Menschenwürde?
vorgänge Nr. 228 (4/2019), S. 99-103 Am 5. November 2019 erklärte das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) die Sanktionen gegen Hartz IV-Empfänger*innen nach dem Sozialgesetzbuch (SGB) II für teilweise verfassungswidrig. Von den meisten liberalen Medien wurde diese Entscheidung positiv, als Sieg für die... [weiterlesen]
Publikation
Okt 2020
vorgänge
vorgänge Nr. 230: 30 Jahre - wieder vereint?
Gefährdete Freiheitsrechte in Krisenzeiten Lehren aus der COVID-19-Pandemie*
in: vorgänge Nr. 230 (2/2020), S. 99-111 Dieser Beitrag diskutiert die Folgen der COVID-19-Pandemie für Grundrechte, Rechtsstaat und Demokratie. Anhand ausgewählter Beispiele – Versammlungsfreiheit, Freizügigkeit im Schengen-Raum und Datenschutz – zeigen die Autoren, dass Freiheitsrechte während der Pandemie teils massiv... [weiterlesen]
Publikation
Jul 2020
vorgänge
vorgänge Nr. 229: Perspektiven der Suizidbeihilfe
Sterben und Sterbehilfe nach dem Urteil von Karlsruhe
12 Forderungen an Politik, Medizin und Gesellschaft. In: vorgänge Nr. 229 (1/2020), S. 101-106 Die Karlsruher Entscheidung zu § 217 StGB trägt dazu bei, die rechtliche Zulässigkeit und die Rahmenbedingungen für ärztliche/organisierte Suizidbeihilfe zu klären. Ob es nach dieser Entscheidung für... [weiterlesen]
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