vorgänge

Publikation Jul 2019 vorgänge vorgänge Nr. 225/226: Meinungsfreiheit in Zeiten der Internetkommunikation

Friedenspolitische Rückschau in: vorgänge Nr. 225/226 (1-2/2019), S. 151-154 Ulrich Finckh: Pimpf. Pfarrer, Pazifist. Ein kritischer Rückblick (1927-2017). Donath Verlag 2019, 275 S. „Im Straßenverkehr können Sie doch auch Menschen töten“ – mit dieser Begründung wurde der Antrag eines Kriegsdienstverweigerers abgelehnt, der... [weiterlesen]

Publikation Nov 2019 vorgänge vorgänge Nr. 227: Polizei und Technik

Neuauflage der Berufsverbotepraxis? in: vorgänge Nr. 227 (3/2019), S. 153-156 In der politischen Auseinandersetzung mit der AfD erliegen die regierenden Parteien immer wieder der Versuchung, ihre neue Konkurrentin von bestimmten Gremien und Funktionen ausschließen zu wollen. Aktuelles Beispiel dafür ist die kürzlich geführte... [weiterlesen]

Publikation Jul 2019 vorgänge vorgänge Nr. 225/226: Meinungsfreiheit in Zeiten der Internetkommunikation

70 Jahre Grundgesetz – 70 Jahre Verfassungswirklichkeit: eine kritische Bilanz Über die lange Tradition, Freiheitsrechte im Namen von Freiheit und Sicherheit zu demontieren. In: vorgänge Nr. 225/226 (1-2/2019), S. 155-170 Am 23. Mai diesen Jahres wurde das Grundgesetz 70 Jahre alt. Aus diesem Anlass veranstaltete die LEA-Bildungsgesellschaft der GEW Hessen... [weiterlesen]

Publikation Nov 2019 vorgänge vorgänge Nr. 227: Polizei und Technik

Politische Bildung und Bürgerengagement – nicht gemeinnützig? in: vorgänge Nr. 227 (3/2019), S. 157-162 Seit 2016 klagt das globalisierungskritische Netzwerk Attac gegen die Aberkennung seiner Gemeinnützigkeit durch das Frankfurter Finanzamt. Was zunächst wie die einzelne Entscheidung eines/einer Finanzbeamten aussah (s. Bericht in vorgänge Nr. 215, S. 97 ff.), hat sich... [weiterlesen]

Publikation Nov 2019 vorgänge vorgänge Nr. 227: Polizei und Technik

Für ein rechtsstaatliches Polizeirecht in: vorgänge Nr. 227 (3/2019), S. 163-165 Lisken/Denninger: Handbuch des Polizeirechts. Hrsg. von Matthias Bäcker/Erhard Denninger/Kurt Graulich, 6. Auflage, München: C. H. Beck 2018, 1758 S., 169,- Euro, ISBN 978-3-406-70590-8. Wieder einmal schwappt eine Welle normativer Aufrüstung der Polizeigesetze durch Bund... [weiterlesen]

Publikation Nov 2019 vorgänge vorgänge Nr. 227: Polizei und Technik

Ein vornehmes Menschenrecht in: vorgänge Nr. 227 (3/2019), S. 165-168 Jasper Prigge: Versammlungsfreiheit – Ein Praxisleitfaden. Düsseldorf: felix halle verlag, März 2019. Dürfen Demonstrationsteilnehmende campen? Darf eine Versammlungsbehörde die Demonstrierenden auf eine andere Route als die gewünschte lenken? Darf die Polizei anreisende Demonstranten*innen... [weiterlesen]

Publikation Nov 2019 vorgänge vorgänge Nr. 227: Polizei und Technik

Dieter Deiseroth (*18. Mai 1950 – †21. August 2019) in: vorgänge Nr. 227 (3/2019), S. 169-171 Dieter Deiseroth (links) bei der Generalprobe zur Aufführung des Stückes „Geheimdienste vor Gericht“ am 22. Oktober 2016 im Berliner Maxim Gorki-Theater. (Foto: Lüders) Dieter Deiseroth (Jahrgang 1950) studierte in Gießen Rechtswissenschaft, Soziologie und... [weiterlesen]

Publikation Jul 2019 vorgänge vorgänge Nr. 225/226: Meinungsfreiheit in Zeiten der Internetkommunikation

Neues Polizeirecht in Brandenburg – Rot-Rot kein Garant für die Bürgerrechte in: vorgänge Nr. 225/226 (1-2/2019), S. 171-182 Auch Brandenburg hat sich in die Reihe der Länder eingereiht, die 2018 eine neue Runde der Verschärfung der Polizeigesetze eingeläutet haben. Vorreiter des Grundrechtsabbaus waren hier Bayern und Baden-Württemberg, wo Bündnis 90/ Die... [weiterlesen]

Publikation Nov 2019 vorgänge vorgänge Nr. 227: Polizei und Technik

Wolf-Dieter Narr (*13. März 1937 – †12. Oktober 2019) in: vorgänge Nr. 227 (3/2019), S. 172-175 Altersmilde war Wolf-Dieter Narr ebenso fremd wie Altersmüdigkeit, solange er in der Lage war, redend und schreibend sein tätiges Leben zu führen. Sein Institut in der Potsdamer Straße und später seine Dachkammer in... [weiterlesen]