vorgänge

Publikation Aug 2015 vorgänge vorgänge Nr. 209: Cybersecurity

Moralische Kreuzzüge auf dem Gebiet des Sexualstrafrechts* aus: vorgänge Nr. 209 (Heft 1/2015), S. 105-110 (Red.) Auf den ersten Blick scheint es, als ob die Wirkungen der sexuellen Revolution unumkehrbar sind: über Sexualität wird heute nahezu überall gesprochen; sie ist – nicht zuletzt durch eine sexualisierte Werbung... [weiterlesen]

Publikation Feb 2015 vorgänge vorgänge Nr. 206/207: Geheimdienstliche Kommunikationsüberwachung außer Kontrolle?

Wie es zum Auschwitz-Prozess kam Ein Gespräch mit Giulio Ricciarelli. Aus: vorgänge Nr. 206/207 (Heft 2-3/2014), S. 107-112 Giulio Ricciarelli wurde 1965 in Mailand geboren, machte eine Ausbildung an der Otto-Falckenberg-Schule als Theaterschauspieler, war an verschiedenen Schauspielhäusern, trat in zahlreichen TV-Filmen auf und gründete 2000... [weiterlesen]

Publikation Sep 2015 vorgänge vorgänge Nr. 210/211: Suizidbeihilfe - bald nur noch beschränkt?

Das berufsrechtliche Verbot des ärztlich assistierten Suizides Seine verfassungsrechtliche Bewertung und die aktuelle Gesetzgebungsdebatte. In: vorgänge 210/211 (2-3/2015), S. 111-118 Rosemarie Will stellt das berufsrechtliche Verbot des ärztlich assistierten Suizides vor, welches derzeit in 10 von 17 Landesärztekammerbezirken gilt. Sie zeigt die ethischen und juristischen Probleme dieses... [weiterlesen]

Publikation Aug 2015 vorgänge vorgänge Nr. 209: Cybersecurity

Bestehende Strafbarkeitslücken bei sexueller Gewalt und Vergewaltigung Zusammenfassung einer Sachverständigen-Anhörung des Deutschen Bundestages. Aus: vorgänge Nr. 209 (Heft 1/2015), S. 111-115 (Red.) Am 28. Januar 2015 führte der Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz des Deutschen Bundestages eine Anhörung über eventuellen Handlungsbedarf im Sexualstrafrecht durch. Hintergrund war ein... [weiterlesen]

Publikation Apr 2015 vorgänge vorgänge Nr. 208: Europas Abschottung

Entscheidung wider besseres Wissen Zur Deklarierung Serbiens, Mazedoniens und Bosnien-Herzegowinas zu „Sicheren Herkunftsstaaten“, aus: vorgänge Nr. 208 (Heft 4/2014), S. 112-118 (Red.) Der Gesetzgeber hat im September 2014 die Länder Serbien, Mazedonien und Bosnien-Herzegowina im ehemaligen Jugoslawien als sichere Herkunftsstaaten eingestuft. Vor allem für... [weiterlesen]

Publikation Feb 2015 vorgänge vorgänge Nr. 206/207: Geheimdienstliche Kommunikationsüberwachung außer Kontrolle?

Stellungnahme zum Referentenentwurf „Gesetz zur Umsetzung der Empfehlungen des NSU-Untersuchungsausschusses des Deutschen Bundestages“ aus: vorgänge Nr. 206/207 (Heft 2-3/2014), S. 113-118 (Red.)Die Bundesregierung hat im August 2014 einen Gesetzentwurf vorgelegt, mit dem Defizite bei der Verfolgung „staatsschutzfeindlicher“ sowie rassistischer Straftaten behoben werden sollen. Der mittlerweile im Bundestag beratene Entwurf (BT-Drs. 18/3007) bezieht sich... [weiterlesen]

Publikation Aug 2015 vorgänge vorgänge Nr. 209: Cybersecurity

Ein Schritt vor, zwei zurück? Verfassungswidriges Polizeirecht in Sachsen-Anhalt. Aus: vorgänge Nr. 209 (Heft 1/2015), S. 116-122 (Red.)Im vergangenen Jahr hat das Landesverfassungsgericht von Sachsen-Anhalt zahlreiche Bestimmungen des Sicherheits- und Ordnungsgesetzes des Landes für nichtig erklärt bzw. Korrekturen eingefordert. Gegenstand des Normenkontrollantrags der beiden Oppositionsfraktionen... [weiterlesen]

Publikation Sep 2015 vorgänge vorgänge Nr. 210/211: Suizidbeihilfe - bald nur noch beschränkt?

Sterbehilfe durch Freitodhilfe: Eine ärztliche Aufgabe In: vorgänge 210/211 (2-3/2015), S. 119 – 126 Alle bisher veröffentlichten Entwürfe einer gesetzlichen Neuregelung zur Suizidbeihilfe fallen deutlich hinter bereits geltendes und bewährtes Recht zurück. Damit schränken sie bestehende Grundrechte von Patient_innen und Helfenden ein. In der folgenden, orientierenden... [weiterlesen]

Publikation Apr 2015 vorgänge vorgänge Nr. 208: Europas Abschottung

Was gilt die Freiheit der Person, wenn sie ein Flüchtling ist? Stellungnahme des Komitee für Grundrechte und Demo­kratie zum „Entwurf eines Gesetzes zur Neubestimmung des Bleiberechts und der Aufenthaltsbeendigung“, aus: vorgänge Nr. 208 (Heft 4/2014), S. 119-122 (Red.) Am 25. Februar hat die Bundesregierung den Gesetzentwurf zur Neubestimmung des Bleiberechts und... [weiterlesen]