vorgänge

Publikation Feb 2015 vorgänge vorgänge Nr. 206/207: Geheimdienstliche Kommunikationsüberwachung außer Kontrolle?

Der Europäische Gerichtshof und das Recht auf Vergessen aus: vorgänge Nr. 206/207 (Heft 2-3/2014), S. 119-121 Die Informationsmenge, die im Internet verfügbar ist, sprengt alle bekannten Dimensionen. Potenziell grenzenlose Speichertechniken stehen zu immer geringeren Preisen zur Verfügung. Das Internet hat – bildlich gesehen – ein Elefantengedächtnis. Es vergisst... [weiterlesen]

Publikation Feb 2015 vorgänge vorgänge Nr. 206/207: Geheimdienstliche Kommunikationsüberwachung außer Kontrolle?

Was Karlsruhe nicht verbietet, macht Berlin nur dreister Anmerkungen zur Änderung des Antiterrordateigesetzes Teil 1: Konsequenzen aus der ATDG-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 24. April 2013. Aus: vorgänge Nr. 206/207 (Heft 2-3/2014), S. 122-134 (Red.) Das Bundesverfassungsgericht hat in seiner Entscheidung vom 24. April 2013 die Grundstrukturen der als... [weiterlesen]

Publikation Apr 2015 vorgänge vorgänge Nr. 208: Europas Abschottung

Gegenwärtige Entwicklungen bei der gerichtlichen Bearbeitung von ‚racial profiling‘ (vollständig) aus: vorgänge Nr. 208 (Heft 4/2014), S. 123-129 (Red.) Diskriminierende Ausweiskontrollen als Teil der Polizeiarbeit werden immer häufiger vor Gericht angefochten. Das Büro zur Umsetzung von Gleichbehandlung e.V. begleitet einige Beschwerdeführer_innen und spricht Empfehlungen für eine zukünftige Behandlung von ‚racial... [weiterlesen]

Publikation Aug 2015 vorgänge vorgänge Nr. 209: Cybersecurity

Die Kirchenhörigkeit des Bundesverfassungs­gerichts und sein Selbstwiderspruch aus: vorgänge Nr. 209 (Heft 1/2015), S. 123-128 (Red.) Ende vergangenen Jahres bestätigte das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) die Kündigung eines Chefarztes, der zuvor in einem Krankenhaus in katholischer Trägerschaft tätig war, wegen dessen Wiederverheiratung. Mit seinem Beschluss vom 22.10.2014 (2 BvR... [weiterlesen]

Publikation Sep 2015 vorgänge vorgänge Nr. 210/211: Suizidbeihilfe - bald nur noch beschränkt?

Der Streit um die Freiverantwortlichkeit des Suizids In: vorgänge 210/211 (2-3/2015), S. 127-139 Die Gegner_innen einer organisierten Sterbehilfe beziehen sich häufig auf die nach ihrer Auffassung nicht gegebene Freiverantwortlichkeit des Suizids. Ihre Zweifel an der Selbstbestimmung bzw. Freiverantwortlichkeit des suizidalen Entschlusses beziehen sich auf verschiedene Aspekte –... [weiterlesen]

Publikation Apr 2015 vorgänge vorgänge Nr. 208: Europas Abschottung

Studentische Hilfe für Migrant_innen Entstehung und Arbeit der Refugee Law Clinic Cologne als studentische Rechtsberatung auf dem Gebiet des Migrationsrechts, aus: vorgänge Nr. 208 (Heft 4/2014), S. 130-132 (Red.) Im Februar 2013 nahmen Personen der juristischen Fakultät der Universität Köln die Einführung des Rechtsdienstleistungsgesetzes... [weiterlesen]

Publikation Apr 2015 vorgänge vorgänge Nr. 208: Europas Abschottung

„Wir brauchen Europa als den Ort von Schutzverantwortung als oberstes Prinzip“ (vollständig) Interview mit Claudia Roth, aus: vorgänge Nr. 208 (Heft 4/2014), S. 133-139 (Red.) CLAUDIA ROTH   ehemalige Bundesvorsitzende von Bündnis 90/DIE GRÜNEN, ist Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages. Eines ihrer politischen Aufgabengebiete sieht sie im Einsatz für Flüchtlinge weltweit. Im Gespräch mit... [weiterlesen]

Publikation Feb 2015 vorgänge vorgänge Nr. 206/207: Geheimdienstliche Kommunikationsüberwachung außer Kontrolle?

„Grundsätzlich ist meine Methode die eines Richters.“ Heinrich Amadeus Wolff über die Evaluation von Sicherheitsgesetzen aus: vorgänge Nr. 206/207 (Heft 2-3/2014), S. 135-143 (Red.) PROF. DR. HEINRICH AMADEUS WOLFF   Jahrgang 1965, studierte Rechtswissenschaften an den Universitäten Regensburg, Tübingen, Bonn, Freiburg und Heidelberg. Sein erstes Staatsexamen absolvierte er 1991 in Heidelberg, 1996... [weiterlesen]

Publikation Sep 2015 vorgänge vorgänge Nr. 210/211: Suizidbeihilfe - bald nur noch beschränkt?

Das Gesetz zur Verbesserung der Hospiz- und Palliativversorgung – Anspruch, Wirklichkeit, Mythos In: vorgänge 210/211 (2-3/2015), S. 140-162 Parallel zur Sterbehilfe-Debatte hat die Bundesregierung im Juni 2015 einen Gesetzentwurf „zur Verbesserung der Hospiz- und Palliativversorgung in Deutschland“ vorgelegt, kurz Hospiz- und Palliativgesetz (HPG). Dieser Beitrag gibt einen Überblick über zentrale Inhalte dieses... [weiterlesen]