vorgänge

Publikation Sep 2015 vorgänge vorgänge Nr. 210/211: Suizidbeihilfe - bald nur noch beschränkt?

„Die Nazis sind nicht wie eine Heuschreckenplage gekommen.“ Lars Kraume über seinen Film zu Fritz Bauer, in: vorgänge 210/211 (2+3/2015), S. 236-239 Sie haben in der Vergangenheit Kinofilme und TV-Filme inszeniert. Warum haben Sie „Der Staat gegen Fritz Bauer“ jetzt als Kinofilm inszeniert? Wir hatten das Gefühl, dass... [weiterlesen]

Publikation Sep 2015 vorgänge vorgänge Nr. 210/211: Suizidbeihilfe - bald nur noch beschränkt?

Reporter ohne Grenzen: Klage gegen BND-Überwachung in: vorgänge 210/211 (2+3/2015), S. 241 Die Reporter ohne Grenzen (ROG) haben am 30. Juni 2015 eine Klage gegen die Überwachung ihrer Kommunikation durch den Bundesnachrichtendienst (BND) eingereicht. Die Organisation ist Ansprechpartner für viele ausländische Journalisten, die sich mit schutzwürdigen Anliegen... [weiterlesen]

Publikation Sep 2015 vorgänge vorgänge Nr. 210/211: Suizidbeihilfe - bald nur noch beschränkt?

„Rente für Gefangene“: Länder prüfen erstmals Umsetzungsmöglichkeiten in: vorgänge 210/211 (2+3/2015), S. 242-244 Eine Petition zur Rentenversicherung für Gefangene beschäftigt derzeit die Justiz- und Sozialminister der Länder. Die Petition fordert die Einbeziehung der Gefangenenarbeit in die Rentenversicherung, die zwar seit der Verabschiedung des Strafvollzugsgesetzes im Jahre 1976... [weiterlesen]

Publikation Sep 2015 vorgänge vorgänge Nr. 210/211: Suizidbeihilfe - bald nur noch beschränkt?

Datenschutzkontrolle auf Bundesebene – unabhängiger und effektiver?* aus: vorgänge Nr. 210/211 (2-3/2015), S. 245-250 Am 18. Dezember 2014 verabschiedete der Deutsche Bundestag Änderungen am Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), die vor allem die institutionelle Stellung der Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit betreffen. Ihre Dienststelle wird Anfang 2016 aus... [weiterlesen]

Publikation Sep 2015 vorgänge vorgänge Nr. 210/211: Suizidbeihilfe - bald nur noch beschränkt?

Nachruf auf Klaus Scheunemann (27.2.1936 – 4.8.2015) in: vorgänge 210/211 (2+3/2015), S. 251f. Am 4. August 2015 verstarb der frühere hessische Rundfunkjournalist Klaus Scheunemann nach langer, schwerer Krankheit. Die Humanistische Union (HU) verliert mit Scheunemann einen jahrzehntelangen Mitstreiter ihrer Gründungsgeneration. Scheunemann trat der HU bereits im Gründungsjahr... [weiterlesen]

Publikation Sep 2015 vorgänge vorgänge Nr. 210/211: Suizidbeihilfe - bald nur noch beschränkt?

Abschied von Klaus Scheunemann in: vorgänge 210/211 (2+3/2015), S. 252-255 Über allen Gipfeln Ist Ruh,In allen WipfelnSpürest du Kaum einen Hauch. Die Vögelein schweigen im Walde.Warte nur, baldeRuhest du auch. (Johann Wolfgang von Goethe, Wandrers Nachtlied) Lieber Rainer Scheunemann, liebe Tina Tyler, liebe weitere... [weiterlesen]

Publikation Apr 2015 vorgänge vorgänge Nr. 208: Europas Abschottung

Der Zustand des europäischen und deutschen Asylsystems Eigentlich hat die europäische Union ein relativ liberales Asylsystem. Problematisch daran ist „nur“, inwiefern Flüchtlinge überhaupt Zugang zu diesem System erlangen können – meinen Jürgen Bast und Daniel Thym, beides ausgewiesene Experten im europäischen Verfassungsrecht und im Migrationsrecht. Im Gespräch... [weiterlesen]

Publikation Feb 2015 vorgänge vorgänge Nr. 206/207: Geheimdienstliche Kommunikationsüberwachung außer Kontrolle?

Massenüberwachung oder automatisches Filtern? Ein Streitgespräch zur Überwachungspraxis des BND Die NSA-Überwachungsaffäre – das ist nicht nur eine Vielzahl von Enthüllungen bisher unbekannter Details der Geheimdienstüberwachung, sondern auch die Frage, wie diese Maßnahmen einzuordnen und zu bewerten sind. Erwartungsgemäß gehen dabei die Meinungen auseinander. Sind die Überwachungsaktivitäten des Bundesnachrichtendienstes mit... [weiterlesen]

Publikation Sep 2014 vorgänge vorgänge Nr. 205: Reform der Sicherungsverwahrung

Editorial aus: vorgänge Nr. 205 (Heft 1/2014), S. 1/2 Wenn sicherheitspolitische Versprechen in strafrechtliche Normen umgemünzt werden, geht das meist auf Kosten der Vernunft und der rechtsstaatlichen Grundsätze. So auch bei der Sicherungsverwahrung (SV): Jahrzehntelang sanken die Fallzahlen von Sexualstraftaten, reduzierte... [weiterlesen]