vorgänge

Publikation Sep 2014 vorgänge vorgänge Nr. 205: Reform der Sicherungsverwahrung

Blockupy-Proteste 2013. Frankfurt am Main setzte Grundrechte außer Kraft aus: vorgänge Nr. 205 (Heft 1/2014), S. 100-102 Blockupy 2013 – Der Frankfurter Polizei-Kessel am 1. Juni 2013, Bericht zur Demonstrationsbeobachtung vom 30. Mai bis 1. Juni 2013, Komitee für Grundrechte und Demokratie Unter dem Motto „Blockupy!“ rief in den... [weiterlesen]

Publikation Apr 2014 vorgänge vorgänge Nr. 204: (Un)Kontrollierbar? Probleme der Steuerung von Polizeihandeln

Bürgerrechte in Zeiten der GroKo aus: vorgänge Nr. 204 (4-2013), S. 106-118 „Koalitionsverträge sind das Papier nicht wert, auf dem sie gedruckt sind.“ Diese manchmal auch beruhigende Gewissheit gilt nicht in den Zeiten einer Großen Koalition, die über eine satte parlamentarische Mehrheit von annähernd 80 Prozent... [weiterlesen]

Publikation Apr 2014 vorgänge vorgänge Nr. 204: (Un)Kontrollierbar? Probleme der Steuerung von Polizeihandeln

Wahrnehmung im Panzerglashaus. Replik auf Monika Frommel aus: vorgänge Nr. 204 (4-2013), S. 119-123 In der letzten Ausgabe der vorgänge (Nr. 203, S. 111 ff.) setzte sich Monika Frommel mit zahlreichen Verzerrungen der gegenwärtigen Debatte um Pädophilie auseinander. Während die Gefahr einer Verharmlosung pädophilenfreundlicher Argumente – etwa... [weiterlesen]

Publikation Apr 2014 vorgänge vorgänge Nr. 204: (Un)Kontrollierbar? Probleme der Steuerung von Polizeihandeln

Erwiderung auf Stephan Klecha aus: vorgänge Nr. 204 (4-2013), S. 124-126 Wer sich ausführlich mit der grauen Literatur des sog. linksliberalen Milieus befasst läuft Gefahr, vor lauter Bäumen den Wald nicht mehr zu sehen. Mit Gelassenheit nehme ich daher zur Kenntnis, dass ein politologisch... [weiterlesen]

Publikation Apr 2014 vorgänge vorgänge Nr. 204: (Un)Kontrollierbar? Probleme der Steuerung von Polizeihandeln

Unterhalb des Möglichen – Datenschutz und Grundrechtsausübung im Internet aus: vorgänge Nr. 204 (4-2013), S. 127-130 Martin Kutscha / Sarah Thomé: Grundrechtsschutz im Internet? [Internet und Recht Bd. 12], Nomos-Verlag 2013, 153 S., Broschiert, ISBN 978-3-8329-7907-2, 39.- € Das Buch „Grundrechtsschutz im Internet“ von Prof. Dr. Martin Kutscha (Hochschule... [weiterlesen]

Publikation Apr 2014 vorgänge vorgänge Nr. 204: (Un)Kontrollierbar? Probleme der Steuerung von Polizeihandeln

Grenzen für die Überwachung? aus: vorgänge Nr. 204 (4-2013), S. 130-131 Thomas Schwabenbauer, Heimliche Grundrechtseingriffe. Ein Beitrag zu den Möglichkeiten und Grenzen sicherheitsbehördlicher Ausforschung, Mohr Siebeck Tübingen 2013, 474 S., ISBN 978-3-16-152702-9, 84.- Euro In einem Rechtsstaat, so konstatierte das Bundesverfassungsgericht in seinem Urteil... [weiterlesen]

Publikation Jan 2014 vorgänge vorgänge Nr. 203: Religiöse Sonderrechte auf dem Prüfstand

Internationale Grundsätze für die Anwendung der Menschenrechte in der Kommunikationsüberwachung Dank Edward Snowden und weiterer Whistleblower wissen wir inzwischen, dass die geheimdienstliche Überwachung der elektronischen Kommunikation in viel größerem Umfang stattfindet als bisher gedacht, und mit der Überwachungstechnik und den Ergebnissen der Überwachung reger Handel betrieben wird. Wir wissen seitdem... [weiterlesen]

Publikation Dez 2013 vorgänge vorgänge Nr. 203: Religiöse Sonderrechte auf dem Prüfstand

Editorial aus: vorgänge Nr. 203 (3-2013), S. 1-3 „Das bewährte Staatskirchenrecht in unserem Land ist eine geeignete Grundlage für eine partnerschaftliche Zusammenarbeit mit den Religionsgemeinschaften.“ So endet im Koalitionsvertrag der neuen Regierungskoalition in Deutschland das nur eine Seite umfassende Kapitel „Kirchen... [weiterlesen]

Publikation Jun 2013 vorgänge vorgänge Nr. 164: Von der APO zu ATTAC: Politischer Protest im Wandel

Editorial In: vorgänge 164 (Heft 4/2003), S. 1-3 Eine Demonstration, so könnte man frei nach Gertrude Stein behaupten, ist eine Demonstration ist eine Demonstration: Menschen, die für bestimmte Anliegen auf die Straße gehen, Fahnen hochhalten und Transparente schwenken. In den letzten... [weiterlesen]