vorgänge

Publikation Dez 2013 vorgänge vorgänge Nr. 203: Religiöse Sonderrechte auf dem Prüfstand

Positionen der Parteien zu Religionsfreiheit und Kirchenprivilegien aus: vorgänge Nr. 203 (3-2013), S. 42-57 Streikverbot für die Angestellten von Caritas und Diakonie; Bischöfe, deren Gehälter aus Staatsleistungen finanziert werden; staatliche Finanzämter, die jährlich zehn Milliarden Euro an Kirchensteuern erheben; Bekenntnisunterricht an öffentlichen Schulen – religionspolitische Streitfragen gibt... [weiterlesen]

Publikation Jul 2013 vorgänge vorgänge Nr. 201/202: Verfassungsschutz in der Krise?

Brauchen wir den Verfassungsschutz? Nein! (Memorandum) aus: vorgänge Nr. 201/202 (1/2-2013), S. 51-75 Die Geschichte des Verfassungsschutzes ist eine Geschichte der Rechtsbrüche, des Machtmissbrauchs, der demokratischen Zumutungen. Diese Erkenntnis ist nicht neu, sie gerät über den ständigen (Terror-) Warnungen immer wieder in Vergessenheit. Um daran zu... [weiterlesen]

Publikation Dez 2013 vorgänge vorgänge Nr. 203: Religiöse Sonderrechte auf dem Prüfstand

Die christliche Dienstgemeinschaft als Ausdruck institutioneller Religionsfreiheit oder als Diskriminierung wegen der Religion, des Geschlechts und der Herkunft aus: vorgänge Nr. 203 (3-2013), S. 58-70 Für die beiden großen christlichen Kirchen und ihre Wohlfahrtsverbände ist das Leitbild der christlichen Dienstgemeinschaft prägend für die gesamte Ausgestaltung kirchlichen Arbeitsrechts. Im Verhältnis zum weltlichen Recht beruht die Dienstgemeinschaft auf der Annahme,... [weiterlesen]

Publikation Dez 2013 vorgänge vorgänge Nr. 203: Religiöse Sonderrechte auf dem Prüfstand

„Mischehe“ als Bewerbungshindernis Corinna Gekeler über ihre Studie zur Diskriminierung bei kirchlichen Arbeitgebern aus: vorgänge Nr. 203 (3-2013), S. 71-74 Über eine Million Menschen arbeiten in Deutschland in kirchlichen Einrichtungen. Sie alle müssen auf ihre Glaubens- und Gewissensfreiheit sowie andere Grundrechte verzichten. Sie... [weiterlesen]

Publikation Dez 2013 vorgänge vorgänge Nr. 203: Religiöse Sonderrechte auf dem Prüfstand

Kirchliches Sonderarbeitsrecht? aus: vorgänge Nr. 203 (3-2013), S. 75-84 Neben den zwei großen Kirchen selbst leiten auch Rechtsprechung und herrschende Literatur aus Artikel 140 des Grundgesetzes ab, dass die Kirchen ein besonderes Arbeitsrecht für sich in Anspruch nehmen können. Für die mehr... [weiterlesen]

Publikation Jul 2013 vorgänge vorgänge Nr. 201/202: Verfassungsschutz in der Krise?

Erläuterung der Datenübersicht aus: vorgänge Nr. 201/202 (1/2-2013), S. 77 Status: Amt – selbständiges (Landes)Amt für Verfassungsschutz; Mi – im Ministerium angesiedelte Abteilung Quelle: Haushaltsplan (HP); schriftliche Auskunft (A); Verfassungsschutzberichte bzw. Homepage des Verfassungsschutzbehörde (VS) Stellenanzahl: Es handelt sich um volle Stellen (Planstellen... [weiterlesen]

Publikation Jul 2013 vorgänge vorgänge Nr. 201/202: Verfassungsschutz in der Krise?

Der Ausstieg ist machbar Ein Gesetzentwurf der hessischen Linken zeigt, wie ein Landesamt für Verfassungsschutz abgewickelt werden kann. Aus: vorgänge Nr. 201/202 (1/2-2013), S. 78-88 Ein Gesetzentwurf der hessischen Linken zeigt, wie ein Landesamt für Verfassungsschutz abgewickelt werden kannAm 8. November 2012 beriet der... [weiterlesen]

Publikation Dez 2013 vorgänge vorgänge Nr. 203: Religiöse Sonderrechte auf dem Prüfstand

Schwimmunterricht als Integrationsveranstaltung aus: vorgänge Nr. 203 (3-2013), S. 85-87 Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig lehnt die Klage einer muslimischen Schülerin auf Befreiung vom koedukativen Schwimmunterricht ab. Es setzt damit das staatliche Bestimmungsrecht im Schulwesen durch und bewertet dieses höher als die Grundrechtsposition der... [weiterlesen]

Publikation Dez 2013 vorgänge vorgänge Nr. 203: Religiöse Sonderrechte auf dem Prüfstand

Die öffentliche Bekenntnisschule – vor der Herausforderung des religiösen Pluralismus gescheitert? aus: vorgänge Nr. 203 (3-2013), S. 88-91 Der Leiter einer katholischen Bekenntnisgrundschule machte die Teilnahme am Religionsunterricht zur Aufnahmebedingung für einen muslimischen Schüler. Dessen Vater klagte dagegen – und verlor ein Verfahren zum einstweiligen Rechtsschutz vor dem Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster.... [weiterlesen]