Polizei

Pressemeldung Jan 2025

Unsere Wahlprüfsteinevon Philip Dingeldey Die Humanistische Union (HU) hat zur Bundestagswahl 2025 Wahlprüfsteine verschickt. Wahlprüfsteine sind Fragen von Vereinen und Verbänden an die für die Wahl kandidierenden Parteien, um mit den Antworten den Wählerinnen und Wählern einen Überblick über bestimmte für den Verein relevante... [weiterlesen]

Pressemeldung Dez 2024

Offener Brief zu den gewaltverherrlichenden Äußerungen von Manuel Ostermann (DPolG)von Bundesvorstand der Humanistischen Union Sehr geehrter Herr Romann, Wir wenden uns an Sie, um unser Entsetzen über die Aussagen des Polizeibeamten und stellvertretenden Bundesvorsitzenden der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), Manuel Ostermann, vom 23. Oktober 2024 zum Ausdruck zu bringen. Ostermann diffamierte am 23.10.2024 auf Tiktok... [weiterlesen]

Publikation Aug 2024 vorgänge vorgänge Nr. 245/246: Klima(un)gerechtigkeit

Bildung gegen Antisemitismus für die Polizei: Das Beispiel Berlin Im Kampf gegen Antisemtismus trägt die Polizei eine besondere Verantwortung, denn sie ist für die Gefahrenabwehr und Verfolgung antisemitischer Delikte zuständig. Anhand des Landes Berlin zeigen Alexander Lorenz-Milord und Alexander Steder in ihrem Beitragi, welchen Herausforderungen dort die Polizei in... [weiterlesen]

Publikation Jun 2024 vorgänge

Call for Abstracts: Kontrolle von Polizei und Nachrichtendiensten In den zurückliegenden zehn bis 15 Jahren war die Kontrolle von Polizei und Nachrichtendiensten ein politisches Dauerthema. Im Polizeibereich sorgen etwa Konflikte im Kontext von Demonstrationen, Fällen unangemessener Gewaltanwendung und Diskriminierungen bei Kontrollen immer wieder für Diskussionen über die Anforderungen... [weiterlesen]

Publikation Jan 2024 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 250

Keine Kriminalisierung friedlicher Klimaproteste Mit Besorgnis beobachtet die Humanistische Union (HU) den Umgang mit gewaltfreien Klimaprotesten. Gewalt als Mittel zur Auflösung friedlicher Blockaden ist für die HU nicht hinnehmbar. Nicht alle Mitglieder der ältesten Bürgerrechtsorganisation Deutschlands befürworten alle Aktionsformen der sogenannten „Letzten Generation“. Vor... [weiterlesen]

Pressemeldung Okt 2023

Keine Kriminalisierung friedlicher Klimaprotestevon Mitgliederversammlung Mit Besorgnis beobachtet die Humanistische Union (HU) den Umgang mit gewaltfreien Klimaprotesten. Gewalt als Mittel zur Auflösung friedlicher Blockaden ist für die HU nicht hinnehmbar. Nicht alle Mitglieder der ältesten Bürgerrechtsorganisation Deutschlands befürworten alle Aktionsformen der sogenannten „Letzten Generation“. Vor... [weiterlesen]

Publikation Sep 2023 vorgänge vorgänge Nr. 241: Demokratie und Rechtsstaat verteidigen

Ausweitung polizeilicher Befugnisse und polizeilicher Bedeutungszuwachs als Anzeichen einer Verselbständigung der Polizei Martin Kutscha war auch ein Kritiker polizeilicher Befugnisse – insbesondere gegenüber politischen Versammlungen. Diese Kritik teilt er mit Benjamin Derin, der in seinem Beitrag die Ausweitung polizeilicher Befugnisse kritisiert. Im vorliegenden Artikel bemerkt Derin, dass die Polizei im öffentlichen Diskurs... [weiterlesen]

Publikation Sep 2023 vorgänge vorgänge Nr. 241: Demokratie und Rechtsstaat verteidigen

Klimaproteste und die Letzte Generation: Versammlungsfreiheit geht vor Seit Monaten regieren Polizei und Justiz mit wachsender Repression gegen die „Letzte Generation“, bis hin zum Vorwurf, bei der Gruppe handle es sich um eine kriminelle Vereinigung. Sind die Aktionen der „Letzten Generation“ – als Form des zivilen Ungehorsams illegal,... [weiterlesen]

Publikation Jul 2023 vorgänge vorgänge Nr. 239/240: Keine Chance für den Frieden?

Staatliche Reaktion auf Klimaproteste aus der Perspektive des internationalen Menschen­rechtsschutzes – Versuch einer Einordnung Neue Protestformen gegen unzureichenden Klimaschutz, insbesondere das Ankleben von Personen auf Straßen, Start- und Landebahnen von Flughäfen sowie an Kunstwerken, führen immer wieder zu Behinderungen im täglichen Leben. Regelmäßig geht die Polizei dagegen vor, wobei umstritten ist, ob die rechtlichen... [weiterlesen]