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Publikation Jul 2019 vorgänge vorgänge Nr. 225/226: Meinungsfreiheit in Zeiten der Internetkommunikation

Parität in Brandenburg in: vorgänge Nr. 225/226 (1-2/2019), S. 183-192 Auf Initiative von Bündnis 90/Die Grünen befasste sich der brandenburgische Landtag im vergangenen Jahr mit einer Reform des Landeswahlrechts, um den Anteil der Frauen im Parlament zu vergrößern. Nachdem die Regierungskoalition diese Anregung... [weiterlesen]

Publikation Jul 2019 vorgänge vorgänge Nr. 225/226: Meinungsfreiheit in Zeiten der Internetkommunikation

Künstliche Intelligenz und Politik* Algorithmen, Data Science, Microtargeting – und ihre Auswirkung auf politische Entscheidungen. In: vorgänge Nr. 225/226 (1-2/2019), S. 25-42 Während in der Wissenschaft die Erwartungen an eine Künstliche Intelligenz (KI) zuletzt deutlich herunter geschraubt wurden, wird die Technologie in der politischen... [weiterlesen]

Publikation Jul 2019 vorgänge vorgänge Nr. 225/226: Meinungsfreiheit in Zeiten der Internetkommunikation

„Fake News“, „Infox“, Trollfabriken Über den Umgang mit Desinformationen in den sozialen Medien in: vorgänge Nr. 225/226 (1-2/2019), S. 97-108 Die sozialen Medien haben sich als eigenständige globale Kommunikationsinfrastruktur etabliert und sind zu einer wichtigen Sphäre der politischen Auseinandersetzung geworden. Auch Falschnachrichten und Desinformation... [weiterlesen]

Artikel Mär 2019

Vesper – Menschenrechte aktuell: Artikel 28 der Berliner Landesverfassung „Jeder Mensch hat das Recht auf angemessenen Wohnraum“ endlich umsetzen! Donnerstag, 28. März 2019, um 19:00 Uhr, im Robert-Havemann-Saal (Haus der Demokratie und Menschenrechte, Greifswalder Straße 4, Berlin) Mit Andrej Holm (Stadtsoziologe Humboldt-Universität Berlin, Experte für Stadterneuerung, Gentrifizierung und Wohnungspolitik) Rouzbeh Taheri (Dipl. Volkswirt und Mitbegründer Mietenvolksentscheid Berlin, Deutsche Wohnen... [weiterlesen]

Publikation Nov 2018 vorgänge vorgänge Nr. 224: Der Osten als Vorreiter? Rechtspopulismus im Gefolge wirtschaftlicher und politischer Umbrüche

Jenseits der Grenze – Rechtspopulismus in Polen und Ungarn* In: vorgänge 224 (4/2018), S. 57 – 75 Polen und Ungarn waren 1989/1990 Protagonisten bei der Überwindung der illiberalen Irrwege des 20. Jahrhunderts. Doch in den Jahren danach wandelte sich das politische System in diesen Staaten zu einer rechtspopulistischen und... [weiterlesen]

Publikation Nov 2018 vorgänge vorgänge Nr. 224: Der Osten als Vorreiter? Rechtspopulismus im Gefolge wirtschaftlicher und politischer Umbrüche

Zwischen Öffnung und Abschottung: Ungarns Weg vom Gulaschkommunismus bis zur Fidesz-Gesellschaft Ein Gespräch mit Lajos Kossuth. In: vorgänge Nr. 224 (4/2018), S. 77-85 Ungarn galt bis 1989 als eines der wenigen sozialistischen Länder, die sich wirtschaftlich, politisch und kulturell vorsichtig für den Westen und die Demokratie öffneten. Diese Zeiten sind vorbei,... [weiterlesen]

Publikation Nov 2018 vorgänge vorgänge Nr. 224: Der Osten als Vorreiter? Rechtspopulismus im Gefolge wirtschaftlicher und politischer Umbrüche

Der Fall Egenberger und das kirchliche Arbeitsrecht In: vorgänge Nr. 224 (4/2018), S. 111-120 Zu den Besonderheiten des deutschen Kirchen-Sonderarbeitsrechtes gehört auch die Kuriosität, dass mit dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) ausgerechnet jenes Gesetz, welches Bürger*innen vor religiöser Diskriminierung schützen soll, eine weite Ausnahmeklausel enthält, die einen zentralen... [weiterlesen]

Publikation Nov 2018 vorgänge vorgänge Nr. 224: Der Osten als Vorreiter? Rechtspopulismus im Gefolge wirtschaftlicher und politischer Umbrüche

Das Problem Verfassungsschutz In: vorgänge Nr. 224 (4/2018), S. 121-130 Nachdem der bisherige Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, kürzlich rassistische Ausschreitungen in Chemnitz verharmloste und anschließend bekannt wurde, dass er sich mehrfach mit Vertretern der Alternative für Deutschland getroffen hatte, war... [weiterlesen]

Publikation Nov 2018 vorgänge vorgänge Nr. 224: Der Osten als Vorreiter? Rechtspopulismus im Gefolge wirtschaftlicher und politischer Umbrüche

Geheimdienste und das Recht – ein unauflösbarer Widerspruch? (*) Anmerkungen zur Entwicklung eines „Rechts der Nachrichtendienste“. In: vorgänge Nr. 224 (4/2018), S. 131-141 Das Recht der Geheimdienste ist vergleichsweise jung. Die Verrechtlichung ihrer Arbeit, mehr noch die Idee einer zumindest ansatzweisen parlamentarischen Kontrolle der Dienste setzte im Vergleich zu... [weiterlesen]