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Publikation Mai 2018 vorgänge vorgänge Nr. 221/222: Perspektiven des Datenschutzes nach der DSGVO

Rechtsradikale in der Bundeswehr – im Geiste der Freikorps* in: vorgänge Nr. 221/222 (1-2/2018), S. 197-211 Soldaten mit rechtsradikalen Einstellungen sind weder ein Einzelfall, noch ein neues Problem der Bundeswehr. Wolfram Wette zeichnet im folgenden Beitrag die Geschichte rechter Haltungen in deutschen Armeen von den Freikorps und der Wehrmacht... [weiterlesen]

Veranstaltung 11 Mai 2018

Antrag 3: Unterstützung der Erklärung „Unsere Antwort für Demokratie und Menschenrechte“von Wolfgang Killinger und Wolfgang Stöger Entschließung zur Unterstützung des Aufrufs „Unsere Antwort für Demokratie und Menschenrechte“ Die HU unterstützt die Erklärung „Unsere Antwort für Demokratie und Menschenrechte“ und ruft ihre Mitglieder zur Unterschrift auf. Die Erklärung lautet: „Die Menschenrechte enden an keiner Grenze dieser Welt.... [weiterlesen]

Artikel Apr 2018

Berliner Allianz für Freiheitsrechte (BafF) gegründet – BAfF fordert: Verfassungsgerichtshof muss Volksbegehren für Video- und Tonüberwachung überprüfen Die überparteiliche Berliner Allianz für Freiheitsrechte, bei der die Humanistische Union mitarbeitet, hat ihre erste Pressemitteilung veröffentlicht. Sie lehnt das Volksbegehren für Video- und Tonüberwachung ab und fordert eine Prüfung des Volksbegehrens durch den Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin. Die Pressemitteilung:... [weiterlesen]

Artikel Mär 2018

Demokratie in Bewegung setzen. Aber wie? Auf unserem nächsten Aktiventreffen am Mittwoch, den 21. März, um 19.00 Uhr in der HU-Landesgeschäftsstelle (Haus der Demokratie und Menschenrechte, Greifswalder Str. 4, Berlin) treffen wir uns mit Vertreter*innen von „Demokratie in Bewegung“ (DiB). Die am 29. April 2017 in... [weiterlesen]

Artikel Jan 2018

Meinungsfreiheit und Kritik an der Politik Israels Die rechtlichen Grenzen der Meinungsfreiheit sind in der Verfassung bestimmt: Jugendschutz, Schutz der persönlichen Ehre und allgemeine Gesetze. Alle Versuche öffentlicher Stellen und Einrichtungen, unterhalb dieser Schwellen missliebige Positionen aus dem öffentlichen Raum auszuschließen, kritisieren wir – sie beschädigen nicht... [weiterlesen]

Publikation Dez 2017 Mitteilungen

Geplante Verschärfungen des hessischen Verfassungsschutzgesetzes schädigen Demokratie und Grundrechte Gemeinsame Erklärung warnt vor schwarz-grüner Gesetzesnovelle Das geplante Verfassungsschutzgesetz für Hessen ist die freiheitsfeindlichste Regelung zur Arbeit eines Geheimdiensts in Deutschland. Sorgen bereitet Bürgerrechtsorganisationen, Datenschützern und Demokratieprojekten sowie vielen Menschen die damit drohende Gefahr für Meinungsfreiheit, Informationelle Selbstbestimmung, Datenschutz, Rechtsstaat... [weiterlesen]

Publikation Dez 2017 vorgänge vorgänge Nr. 220: Europa in der Krise

Nach der Krise: Die Zukunft der EU in historischer Perspektive vorgänge Nr. 220 (Heft 4/2017), S. 21-30 In historischer Perspektive ist der Brexit eine von vielen Krisen der europäischen Einigung in den Jahrzehnten seit Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft im Jahr 1957. Dieser Beitrag stellt die derzeitige Krise der EU in... [weiterlesen]

Publikation Dez 2017 vorgänge vorgänge Nr. 220: Europa in der Krise

Wer ist gegen Europa? – Analyse der Wahlen in der EU nach dem Brexit-Referendum vorgänge Nr. 220 (Heft 4/2017), S. 69 – 79 Die Wahlen in Frankreich, Österreich, den Niederlanden, Bulgarien und Tschechien haben nicht nur europakritischen Parteien erhebliche Stimmenzuwächse gebracht, sondern zugleich der sozialdemokratischen Parteienfamilie in Europa – mit Ausnahme der Labour Party... [weiterlesen]

Publikation Dez 2017 vorgänge vorgänge Nr. 220: Europa in der Krise

In der EU gegen die EU? – Rechtsradikale und anti-europäische Parteien im Europäischen Parlament vorgänge Nr. 220 (Heft 4/2017), S. 81 – 92 Trotz ihrer kritischen Haltung zur Europäischen Union kandidieren rechtsradikale und anti-europäische Parteien für das Europäische Parlament. Dieser Beitrag untersucht die Rolle, die Abgeordnete dieser Parteien im Europäischen Parlament spielen. Der Beitrag... [weiterlesen]