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Apr 2001
11-Punkte-Katalog des Forum Menschenrechte an Bundesregierung/Bundestag
Das Forum Menschenrechte begrüßt die Einrichtung eines Deutschen Menschenrechtsinstituts und hofft, dass das Institut seine Arbeit in Kürze aufnehmen wird. Menschenrechtserziehung Das Forum Menschenrechte begrüßt die Einrichtung eines Deutschen Menschenrechtsinstituts und hofft, dass das Institut seine Arbeit in Kürze aufnehmen... [weiterlesen]
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Apr 2001
Das Unheilige in der Heiligen Schrift. Die dunklen Seiten der Bibel
Donnerstag, 3. Mai 2001 19 Uhr Marburg, Pizzeria „Santa Lucia“, Deutschhausstraße 35 Veranstaltung mit Prof. Gerd Lüdemann (Göttingen) Die Bibel gilt als Gottes Wort, als gute Nachricht von Gottes Barmherzigkeit. Wie aber steht es mit jenen Teilen der Bibel, die... [weiterlesen]
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Apr 2001
Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung von Beschränkungen des Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnisses
Mit dem o. g. Gesetzentwurf der Bundesregierung wird eine Neufassung des Gesetzes zur Beschränkung des Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnisses (G 10) angestrebt. Hierzu nimmt die Bürgerrechtsorganisation HUMANISTISCHE UNION wie folgt Stellung: Zur Vorgeschichte der strategischen Fernmeldeüberwachung Der Bundesnachrichtendienst (BND) betreibt... [weiterlesen]
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Apr 2001
Akteneinsichts- und Informationszugangsgebührenordnung (AIGGebO)
Verwaltungsgebührenordnung für Amtshandlungen beim Vollzug des Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetzesvom 2. April 2001 (GVBl. II S. 85), zuletzt geändert durch Verordnung vom 19. Dezember 2005 (GVBl. II S. 596) Akteneinsichts- und Informationszugangsgebührenordnung (AIGGebO) Verwaltungsgebührenordnung für Amtshandlungen beim Vollzug des Akteneinsichts- und... [weiterlesen]
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Mär 2001
Späte Genugtuung. HU gratuliert JungdemokratInnen zu Rehabilitierung
Erfolgreicher Protest gegen Einstufung als „linksextremistische Organisation“ Einen Erfolg für die Bürgerrechte konnte die Humanistische Union (HU) am 29. März verbuchen: Im Verfassungsschutzbericht werden die JungdemokratInnen/ Junge Linke nicht mehr als „linksextremistische Organisation“ erwähnt. Offenbar hat das Bundesinnenministerium diese Einschätzung... [weiterlesen]
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Mär 2001
Gutachterliche Stellungnahme: Humanistische Lebenskunde in Brandenburg?
Ludwig Renck Gutachtliche Stellungnahme von Ludwig Renck zur Frage, ob das Land Brandenburg verpflichtet ist, neben dem Religionsunterricht gleichberechtigt weltanschaulichen Unterricht von Weltanschauungsgemeinschaften (z.B. „Humanistische Lebenskunde“) zuzulassen. Das Grundgesetz gewährleistet in Art. 4 Abs. 1 und 2 vorbehaltlos die Bekenntnisfreiheit.... [weiterlesen]
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Mär 2001
Fritz-Bauer-Preis an Erstunterzeichner des Aufrufs zur „Fahnenflucht“ zum Kosovo-Krieg
HU ehrt pazifistischen Einsatz Zum 25. Mal verleiht die HUMANISTISCHE UNION (HU) im 40. Jahr ihres Bestehens den Fritz-Bauer-Preis für herausragendes Engagement um Demokratie und Bürgerrechte. Der ideelle Bürgerrechtspreis wird im Gedenken an das HU-Gründungsmitglied Dr. Fritz Bauer, den 1968... [weiterlesen]
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Feb 2001
Kronzeugenregelung wäre rechtsstaatlich fatal!
Bürgerrechtler warnen vor Strafrabatten für Rechtsextremisten Die Bürgerrechtsorganisation HUMANISTISCHE UNION (HU) warnt entschieden vor einer Neuauflage der Kronzeugenregelung. Gegenwärtig wird im Bundesjustizministerium an der Wiedereinführung von Regelungen zur Straferleichterung oder Freistellung von Strafe für aussagewillige Straftäter gearbeitet (SPD-Informationsdienst intern 1/2001,... [weiterlesen]
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Jan 2001
Rassismus in Gesellschaft und Staat bekämpfen: Demokratie und Menschenrechte stärken!
Berliner Plattform gegen Rassismus in Staat und Gesellschaft gegründet https://www.humanistische-union.de/modules.php?op=modload&name=News&file=index&catid=&topic=3 https://www.humanistische-union.de/modules.php?op=modload&name=News&file=article&sid=98&mode=thread&order=0&thold=0 Januar 2001 In der Bundesrepublik Deutschland nehmen die Kräfte zu, die Nationalismus, Rassismus und Faschismus auf ihre Fahnen schreiben. Verdeckte und offene Feindseligkeiten gegen Flüchtlinge und Migranten, gegen Minderheiten,... [weiterlesen]
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