Themen

Artikel Feb 2020

Vesper – Menschenrechte aktuell: Die Freiheit unter den Brücken: Obdachlosigkeit in Berlin Donnerstag, 27. Februar, um 19.00 Uhr im Robert-Havemann-Saal (Haus der Demokratie und Menschenrechte, Greifswalder Straße 4, Berlin) Wer schon länger in Berlin lebt, kennt die alljährliche Diskussion über das nächtliche Öffnen der U-Bahnstationen in den Wintermonaten für Obdachlose. Ebenso periodisch... [weiterlesen]

Artikel Feb 2020

Endlich, das Bundesverfassungsgericht hebt das strafrechtliche Verbot der geschäftsmäßigen Sterbehilfe auf (§217 StGB)! Rosemarie Will Wir, die Bürgerrechtsorganisation Humanistische Union, setzen uns seit vielen Jahren für ein Recht auf selbstbestimmtes Sterben ein. Seit die Idee des § 217 StGB aufkam, haben wir uns öffentlich dagegen ausgesprochen (u.a. vorgänge 210/211, Heft 2/3 2015, https://bit.ly/3c7ODQR).... [weiterlesen]

Artikel Feb 2020

Politische Bildung und Bürgerengagement – nicht gemeinnützig? Seit 2016 klagt das globalisierungskritische Netzwerk Attac gegen die Aberkennung seiner Gemeinnützigkeit durch das Frankfurter Finanzamt. Was zunächst wie die einzelne Entscheidung eines/einer Finanzbeamten aussah (s. Bericht in vorgänge Nr. 215, S. 97 ff.), hat sich schnell zu einem Grundsatzverfahren... [weiterlesen]

Artikel Feb 2020

Mit dem Digitalpakt Schulen – Sehenden Auges in den datenschutzrechtlichen Abgrund Die HU Baden-Württemberg warnt Die Humanistische Union (HU) Baden-Württemberg kritisiert den zwischen der Bundesregierung und den Landesregierungen geschlossenen „Digitalpakt Schule“, aus dem das Land Baden-Württemberg von den insgesamt bereitgestellten 5 Mrd. € 650 Mio. erhalten wird. Der Digitalpakt Schulen und... [weiterlesen]

Artikel Jan 2020

Hamburg: Umstrittenes Verfassungsschutzgesetz beschlossen Bürgerrechtsorganisationen üben scharfe Kritik und kündigen Verfassungsbeschwerde an Gemeinsame Presseerklärung der Humanistischen Union, der Vereinigung Demokratischer Juristinnen und Juristen und der Kritischen Jurastudierenden Hamburg Hamburg, 15.01.2020. Schon der erste Teil der Verschärfung der Sicherheitsgesetze, die Ende letzten Jahres verabschiedeten Polizeigesetze,... [weiterlesen]

Artikel Jan 2020

One World Berlin: Preview von „Der marktgerechte Mensch“ am Dienstag, den 14. Januar, im Lichtblick-Kino Am kommenden Dienstag, den 14. Januar, präsentieren wir um 20.30 Uhr im Lichtblick-Kino (Kastanienallee 77, Prenzlauer Berg/Berlin) als Preview wenige Tage vor dem Kinostart den Dokumentarfilm „Der marktgerechte Mensch“. Anschließend Gespräch mit Rafael Mota-Machado (Gewerkschaftssekretär GEWERKSCHAFT NAHRUNG-GENUSS-GASTSTÄTTEN, Region Berlin-Brandenburg https://ost.ngg.net/ngg-vor-ort/region-berlin-brandenburg/... [weiterlesen]

Artikel Nov 2019

Exkurs: Anonymisierung/Pseudonymisierung Ausschnitt aus dem Artikel „Zur Unabhängigkeit der staatlichen Datenschutzkontrollinstanzen. Ein Lehrstück aus der Pharma-Industrie“, erschienen in: „Worüber reden wir eigentlich?“: Festgabe für Rosemarie Will, hrsg. von M. Plöse, T. Fritsche, M. Kuhn, S. Lüders, 1. Aufl. 2016, S. 591 –... [weiterlesen]

Artikel Nov 2019

Landeseigene Räume nur für auserwählte Nutzer? Die Humanistische Union klagt gegen das Land Baden-Würtemberg wegen der Verweigerung der Nutzung des landeseigenen Kapellenraumes in Tennenbach. Die Humanistische Union (HU) ist eine 1961 gegründete, gemeinnützige Bürgerrechtsorganisation. Sie setzt sie sich u. a. für eine konsequente verfassungsgemäße Trennung von... [weiterlesen]

Artikel Nov 2019

Aushöhlung des Grundrechts auf informationelle Selbstbestimmung Die Humanistische Union kritisiert das Digitale-Versorgungs-Gesetz (DVG) Mit den Stimmen der Großen Koalition hat der Deutsche Bundestag am Donnerstag, 7. November 2019, das Digitale-Versorgungs-Gesetz durchgewinkt. Die Bundesregierung will damit die Digitalisierung des Gesundheitswesens vorantreiben. Die Humanistische Union sieht in dem... [weiterlesen]