Themen

Artikel Okt 2020

Corona-Triage: Das Verbot hoheitlicher Maximierung geretteter Lebensjahre (statt geretteter Menschenleben) als Menschenwürdekern der Schutzpflicht für das Leben [1] in: vorgänge Nr. 230 (2/2020), S. 117-124 Mathias Hong Die Corona-Epidemie hat gezeigt, wie schnell unser Gesundheitssystem an seine Leistungsgrenzen geraten könnte. Angesichts der drohenden Überlastung von Behandlungskapazitäten stellen sich schwierige bioethische Fragen, etwa nach der „Triage“ von COVID-19-Patienten, also... [weiterlesen]

Artikel Okt 2020

„Ihr fehlt uns“ Plakatkampagne zur Familienzusammenführung in Lübeck Auch Geflüchtete haben ein grundgesetzlich verbrieftes Recht auf den Schutz der Familie!  Darauf will die Humanistische Union Lübeck mit der Plakataktion – „Ihr fehlt uns“ aufmerksam machen. In Lübeck warten viele Geflüchtete oft jahrelang auf... [weiterlesen]

Artikel Sep 2020

Bremen: Bremisches Polizeigesetz Stellungnahme des LV Bremen der Humanistischen Union zum Gesetz zur Änderung des Bremischen Polizeigesetzes und weiterer Gesetze (LT-Drs 20/511) Die Humanistische Union, LV Bremen, nimmt Stellung zum geplanten Gesetz zur Änderung des Bremischen Polizeigesetzes (LT-Drs. 20/511). Sie begrüßt u.a. die... [weiterlesen]

Artikel Sep 2020

HU unterstützt Aufruf der Bürgerrechtsorganisationen zur Demonstration am 20. September Lager auflösen – Evakuierung jetzt! Für eine solidarische und rechtskonforme Flüchtlingspolitik Das Lager in Moria auf der griechischen Insel Lesbos besteht nicht mehr. Ebenso wenig besteht seit Jahren ein menschenwürdiges europäisches Asylsystem mit rechtskonformen Aufenthalts- und Rückführungsregeln. Im Gegenteil: Die... [weiterlesen]

Artikel Sep 2020

BMI: Registermodernisierungsgesetz Stellungnahme der HU zum geplanten Gesetz zur Einführung einer Identifikationsnummer in die öffentliche Verwaltung und zur Änderung weiterer Gesetze (Registermodernisierungsgesetz – RegMoG) Das Bundesinnenministerium hat einen Referentenentwurf vorgelegt, der die Erfassung der Steuer-ID als eindeutiges Personenkennzeichen in diversen öffentlichen Registern vorsieht.... [weiterlesen]

Artikel Aug 2020

Die Gesetzentwürfe zur Patientenverfügung im Vergleich. Aus: Mitteilungen Nr. 202, S. 7/8 mehr… Humanis­ti­sche Union Die Humanistische Union hat einen eigenen Vorschlag zur gesetzlichen Regelung von Patientenverfügungen vorgelegt. Dieser sieht folgendermaßen aus: Bürgerliches Gesetzbuch: § 1901b Patientenverfügungen „(1)  Der Betreuer hat den in einer Patientenverfügung geäußerten Willen des Betreuten zu beachten. Liegt eine... [weiterlesen]

Artikel Aug 2020

Die (un)heimliche Staatsgewalt Memorandum zur Reform des Verfas­sungs­schutzes III. Befugnisse Aus der dem Verfassungsschutz in § 3 des Gesetzes über die Zusammenarbeit des Bundes und der Länder in Angelegenheiten des Verfassungsschutzes (BVerfSchG) übertragenen Aufgabe ergibt sich noch nicht – quasi automatisch und selbstverständlich... [weiterlesen]

Artikel Aug 2020

Abschied von der Friedensstaatlichkeit? Stellung­nahme zum Entwurf eines „Weißbuchs zur Sicher­heits­po­litik Deutsch­lands und zur Zukunft der Bundeswehr“ vom 28. April 2006 Im Mai 2006 wurde der Entwurf des Bundesverteidigungsministeriums für ein „Weißbuch zur Sicherheitspolitik Deutschlands und zur Zukunft der Bundeswehr“ in der Öffentlichkeit bekannt.... [weiterlesen]

Artikel Aug 2020

Die strafende Gesellschaft – Der Staat und seine letzte Rettung Gegen die Krimi­nal­po­litik mit der Angst Verlagsbeilage der Humanistischen Union in der tageszeitung (taz) vom September 1998 (Redaktion: Roland Otte)   von Fritz Sack und Reinhard Kreissl Je schwächer ein politisches Regime, desto härter die Strafen, die es verhängt. Dieser... [weiterlesen]