Themen

Artikel Mai 2021

Sterben „mit“ oder „an“ Corona, das ist hier die Frage! Klage gegen Gesundheitsamt Freiburg, das die Herausgabe der konkreten Todesursachen der mit einer COVID-19-Infektion Verstorbenen verweigert. Täglich in der Printpresse, stündlich im Hörfunk oder in den TV-Nachrichten werden wir über den aktuellen Stand der Gefährlichkeit der Corona-Pandemie unterrichtet. Zentraler Bestandteil... [weiterlesen]

Artikel Mai 2021

Berliner Europawoche mit einem HU-Gespräch zu Europas Beitrag zum Datenschutz Das HU-Gespräch ist online: https://www.youtube.com/watch?v=j4zMdzDNdMw&t=5s # # # Vom 1. bis 9. Mai gibt es auf https://www.berliner-europawoche.eu/ u. a. Live-Talks über Klimaschutz, Digitalisierung und Europas Rolle in der Welt. Jeder Tag startet mit Musik aus Europa. Außerdem gibt es ein... [weiterlesen]

Artikel Mai 2021

Vorläufiges Ende einer 10jährigen Irrfahrt Der 124. Ärztetag hat am 5.Mai das Verbot der ärztlichen Suizidassistenz aus der Musterberufsordnung (MBO) für Ärzte gestrichen Rosemarie Will Seitdem Ärzten die Suizidassistenz berufsrechtlich verboten wurde, hat die Bürgerrechtsorganisation Humanistische Union vielfach dagegen protestiert. Wir halten eine ärztliche Begleitung... [weiterlesen]

Artikel Apr 2021

Gerichtlicher Erfolg für Grund- und Freiheitsrechte 38 Jahre rechtswidrige Überwachung darf nicht ohne politische und rechtliche Konsequenzen für den „Verfassungsschutz“ bleiben! Begründung des Revisionsurteils des Bundesverwaltungsgerichts Leipzig) in der Verwaltungsstreitsache Dr. Rolf Gössner . /. Bundesamt für Verfassungsschutz liegt inzwischen vor (BVerwG 6 C 11.18 vom... [weiterlesen]

Artikel Apr 2021

Unsere Stellungnahme zur Ablösung der Staatsleistungen Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Fraktionen FDP, DIE LINKE und Bündnis 90/DIE Grünen (Bundestags-Drucksache 19/19273 v. 15.5.2020) Die Humanistische Union begrüßt, dass im Deutschen Bundestag zum zweiten Mal der Versuch unternommen wird, den Verfassungsauftrag zur Ablösung der Staatsleistungen einzulösen. Der vorliegende... [weiterlesen]

Artikel Apr 2021

Gesetzentwurf im Bundestag – Nach einem Jahrhundert Untätigkeit sollen jetzt bis zu 24 Milliarden Euro spendiert werden Der Bundestag wird am 12. April im Innenausschuss den Gesetzentwurf der Oppositionsparteien FDP, Grüne und Linke zur Ablösung der Staatsleistungen an die Kirchen zum Gegenstand einer öffentlichen Anhörung machen. Unter den dazu von den Fraktionen geladenen Sachverständigen befinden sich keine... [weiterlesen]

Artikel Apr 2021

Verwaltungsmodernisierung und Datenschutz sind kein Widerspruch Umstrittenes Registermodernisierungsgesetz tritt in Kraft Das höchst umstrittene Registermodernisierungsgesetz (RegMoG) ist vom Bundespräsidenten ausgefertigt worden und tritt nun schrittweise in Kraft. Wesentlicher Bestandteil des RegMoG ist das Identifikationsnummerngesetz. Darin ist eine Umwandlung der 2007 eingeführten Steuer-ID in eine allgemeine Identifikationsnummer... [weiterlesen]

Artikel Mär 2021

Keine Verlängerung des Afghanistan-Mandats der Bundeswehr! Zur Beratung der Verlängerung des Afghanistan-Mandats der Bundeswehr im Deutschen Bundestag am 5. März 2021 erklärt der Vorsitzende der Humanistischen Union, Werner Koep-Kerstin: „Der Abzug militärischer ausländischer Kräfte kann durchaus als Deeskalationsschritt das Ergebnis von Verhandlungen positiv beeinflussen; es muss... [weiterlesen]

Artikel Jan 2021

Das Registermodernisierungsgesetz ist der entscheidende Schritt zum gläsernen Menschen Allgemeine Identifikationsnummer ist verfassungswidrig Am Donnerstagabend hat der Bundestag das Registermodernisierungsgesetz verabschiedet (BT-Drs. 19/24226). Dessen Kernstück ist das Identifikationsnummerngesetz (IDNrG). Es legt fest, dass die 2007 eingeführte Steuer-Identifikationsnummer (Steuer-ID) zu einer allgemeinen Identifikationsnummer wird. Mit Hilfe der Steuer-ID werden nun... [weiterlesen]