Publikation Mär 2026 vorgänge vorgänge Nr. 253: Einengung der öffentlichen Diskursräume Diskursverengung und Corona-Krise 1. Verlust an subjektiver Meinungsfreiheit durch Verengung von Diskursräumen Viele sehen unsere Gegenwart geprägt von Polarisierung und gesellschaftlicher Spaltung (Williams 2015; Mau/Lux/Westheuser 2023; Kumkar 2025). Allenthalben wird eine Verengung der Diskursräume beklagt, die sich unter anderem in allgegenwärtigen Sprechverboten, der... [weiterlesen] Publikation Mär 2026 vorgänge vorgänge Nr. 253: Einengung der öffentlichen Diskursräume Permanenter Ausnahmezustand? Wenn die Suspendierung von Recht freie öffentliche Diskursräume gefährdet Der Ausnahmezustand: Von Schmitt zu Agamben „Souverän ist, wer über den Ausnahmezustand entscheidet.“ Auf diese Weise definiert bekanntlich Carl Schmitt ([1922] 1979: 11) staatliche Souveränität am Grenzfall, da ein Ausnahmezustand im eminenten Sinne Entscheidung sei und nicht vom juristischen Normalfall... [weiterlesen] Publikation Mär 2026 vorgänge vorgänge Nr. 253: Einengung der öffentlichen Diskursräume Harte Zeiten für den freien öffentlichen Diskurs? Zur Bedeutung der strafrechtlichen Äußerungsverbote Mündigkeit, Selbständigkeit, freie Meinungsbildung und Demokratie In seinem Text zur Beantwortung der Frage: Was ist Aufklärung? hat sich Immanuel Kant ([1784] 1977: A 481) mit dem Begriff der Mündigkeit, seiner Bedeutung für ein aufgeklärtes menschliches Leben und auch für eine... [weiterlesen] Publikation Mär 2026 vorgänge vorgänge Nr. 253: Einengung der öffentlichen Diskursräume Die internationale Öffentlichkeit und ihre Probleme 1. Einleitung Die politische Öffentlichkeit ist wichtig für die Demokratie, weil moderne Gesellschaften in dieser Sphäre ermitteln, worin ihre Probleme bestehen und auf welche Weise diese – gegebenenfalls – gelöst werden können. In der politischen Theorie wurde Öffentlichkeit lange Zeit... [weiterlesen] Publikation Mär 2026 vorgänge vorgänge Nr. 253: Einengung der öffentlichen Diskursräume Neue Intoleranz – Rückkehr zum Freund-Feind-Denken 1. Nach der repressiven Toleranz Viele waren zurecht erschrocken, mit welcher Rigorosität seitens der staatlichen Gewalt gegen pro-palästinensische Demonstrationen vorgegangen wurde. Andere sind entsetzt darüber, dass antifaschistische Menschen, die in Ungarn Nazis gejagt und verprügelt hatten, nach Ungarn ausgeliefert wurden,... [weiterlesen] Publikation Mär 2026 vorgänge vorgänge Nr. 253: Einengung der öffentlichen Diskursräume Im Gleichschritt: Behinderung und Einschränkung gesellschaftlicher Diskurse I. Ausgangslage In den vergangenen Jahren wurde eine Reihe von Sachbüchern publiziert, die das Thema des vorliegenden Heftes aus unterschiedlichen Perspektiven und Fachrichtungen beleuchtet: beispielhaft aus juristischer Sicht sind die Arbeiten von Elisa Hoven (2025) sowie Frauke Rostalski (2024), philosophisch... [weiterlesen] Publikation Mär 2026 vorgänge vorgänge Nr. 253: Einengung der öffentlichen Diskursräume Editorial Argumente für die möglichst breite und weitgehend ungehinderte Ausübung von Äußerungsfreiheiten (gemeint sind etwa Rede-, Meinungs-, Presse- und Wissenschaftsfreiheit) gibt es viele, und eigentlich waren sie in Gesellschaften, die sich als liberal oder demokratisch verstehen wollen, früher auch Grundkonsens. Etwa... [weiterlesen] Publikation Dez 2025 vorgänge vorgänge Nr. 252: Demokratisierung Die Demokratisierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks Freie Medien sind eine unabdingbare Voraussetzung für jede pluralistische Demokratie. Ohne gelebte Presse- und Informationsfreiheit mangelt es der Gesellschaft an Grundlagen einer faktenbasierten Meinungs- und Willensbildung. Nicht ohne Grund wird die Presse deswegen häufig als „Vierte Gewalt im Staat“ bezeichnet.... [weiterlesen] Publikation Dez 2025 vorgänge vorgänge Nr. 252: Demokratisierung Donald Trump’s Assault on Democracy and Civil Rights in the United States Donald Trump’s return to power as the American President in January 2025 is posing threats far graver than the enormous damage he inflicted on civil rights during his first term from 2017 to 2021. During that first term Trump focused... [weiterlesen] Seite 2 von 11«12345...10...»Letzte »
