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Ulrich Vultejus
Publikation
Jun 1999
Mitteilungen
Mitteilungen Nr. 166
Der Kosovo
Ulrich Vultejus zur Lage im Kosovo: Mitteilungen Nr. 166, S. 45 „Ich hasse von Natur aus die breiten Worte, die mehr als gebührend dehnbaren Begriffe, als da sind die Civilisation, die Fortschritte, das Gleichgewicht, das europäische Interesse; ich hasse den... [weiterlesen]
Publikation
Jun 1999
Mitteilungen
Mitteilungen Nr. 166
Der Große Lauschangriff verfassungsgemäß?
Ulrich Vultejus zum Lauschangriff: Mitteilungen Nr. 166, S. 47 Anfang 1998 ist der Große Lauschangriff, d.h. das heimliche Belauschen der Bürgerinnen und Bürger in ihrer Wohnung mit technischen Mitteln, als strafprozessuale Ermittlungsmethode in unser Rechtssystem eingeführt worden. Die Änderung des... [weiterlesen]
Publikation
Jan 1999
Mitteilungen
Legalitäts- und Opportunitätsprinzip
Mitteilung Nr. 165, S. 03 Ausgangspunkt:Die Staatsanwaltschaft hat gegen Die drei Tenöre ein Ermittlungsverfahren wegen Steuerhinterziehung eingeleitet. Erste Folge: Der Tenor Domingo tritt nicht mehr in Deutschland auf, weil er seine Verhaftung fürchten muß. Der Tenor Pavarotti hat seine Zusage,... [weiterlesen]
Publikation
Dez 1998
Mitteilungen
Die Struktur der Kriminalität in Deutschland
Mittetilungen Nr. 164, S. 102-103 Die Bundeskriminalstatistik des Bundeskriminalamtes für 1997 liegt jetzt vor. Die ängstliche Frage, ob die Kriminalität 1997 gegenüber 1996 gestiegen oder gesunken ist, ist verständlich, aber eher falsch, weil bei Zahlen, die gesellschaftliche Entwicklung widerspiegeln, erst... [weiterlesen]
Publikation
Sep 1998
Mitteilungen
Mitteilungen Nr. 163
Die Fälschung der Kriminalstatistik
Mitteilungen Nr. 163, S. 70 In jeder Diskussion über die Innere Sicherheit in Deutschland wird mit der Statistik des Bundeskriminalamtes argumentiert. Auch ich verfahre so. Nur muß man wissen, daß sie nur bedingt zuverlässig ist, offensichtlich weltweit.Jede Kriminalstatistik ist Gegenstand... [weiterlesen]
Publikation
Jun 1998
Mitteilungen
Mitteilungen Nr. 162
Die Stasi-Kontakte des Dr. Gregor Gysi
Mitteilungen Nr. 162, S. 47-48 Vor mir liegt der Bericht in der Fassung, in der der Ausschuß für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages das Verfahren zur Überprüfung der Stasi-Kontakte des Abgeordneten Dr. Gregor Gysi abschließen will.Mir ist dieser... [weiterlesen]
Publikation
Sep 1995
vorgänge
vorgänge 131
Das Kreuz mit dem Kreuz
Aus: vorgänge Nr. 131, Heft 3/1995, S. 10-14 Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichtes hat mit einem Beschluss vom 16. Mai 1995 die Anbringung eines Kreuzes in den staatlichen Pflichtschulen – soweit es keine Bekenntnisschulen sind – als nach Art. 4... [weiterlesen]
Publikation
Okt 1992
vorgänge
vorgänge 119
Kruzifix: Das Kreuz Schulzimmer
aus: vorgänge Nr. 119, Heft 5/1992, S. 5-7 Vor dem Ersten Senat des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe ist ein Verfahren über die Zulässigkeit von Kruzifixen / Kreuzen im Schulzimmer anhängig; mit einer Entscheidung ist für die erste Hälfte 1993 zu rechnen.... [weiterlesen]
Publikation
Apr 1992
vorgänge
vorgänge 116
Das Revisionsurteil gegen Dr. Theissen
Aus: vorgänge Nr. 116, Heft 2/1992, S. 5-8 Am 5. Mai 1989 war der Frauenarzt Dr. Theissen durch das Landgericht in Memmingen wegen Abbruchs der Schwangerschaft (§ 218 StGB) in 36 Fällen, wegen versuchten Abbruchs der Schwangerschaft (§218,22 StGB) in... [weiterlesen]
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