Ulrich Vultejus

Publikation Jun 1999 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 166
Der Kosovo Ulrich Vultejus zur Lage im Kosovo: Mitteilungen Nr. 166, S. 45 „Ich hasse von Natur aus die breiten Worte, die mehr als gebührend dehnbaren Begriffe, als da sind die Civilisation, die Fortschritte, das Gleichgewicht, das europäische Interesse; ich hasse den... [weiterlesen]
Publikation Jun 1999 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 166
Der Große Lauschangriff verfassungsgemäß? Ulrich Vultejus zum Lauschangriff: Mitteilungen Nr. 166, S. 47 Anfang 1998 ist der Große Lauschangriff, d.h. das heimliche Belauschen der Bürgerinnen und Bürger in ihrer Wohnung mit technischen Mitteln, als strafprozessuale Ermittlungsmethode in unser Rechtssystem eingeführt worden. Die Änderung des... [weiterlesen]
Publikation Jan 1999 Mitteilungen
Legalitäts- und Opportunitätsprinzip Mitteilung Nr. 165, S. 03 Ausgangspunkt:Die Staatsanwaltschaft hat gegen „Die drei Tenöre“ ein Ermittlungsverfahren wegen Steuerhinterziehung eingeleitet. Erste Folge: Der Tenor Domingo tritt nicht mehr in Deutschland auf, weil er seine Verhaftung fürchten muß. Der Tenor Pavarotti hat seine Zusage,... [weiterlesen]
Publikation Dez 1998 Mitteilungen
Die Struktur der Kriminalität in Deutschland Mittetilungen Nr. 164, S. 102-103 Die Bundeskriminalstatistik des Bundeskriminalamtes für 1997 liegt jetzt vor. Die ängstliche Frage, ob die Kriminalität 1997 gegenüber 1996 gestiegen oder gesunken ist, ist verständlich, aber eher falsch, weil bei Zahlen, die gesellschaftliche Entwicklung widerspiegeln, erst... [weiterlesen]
Publikation Sep 1998 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 163
Die Fälschung der Kriminalstatistik Mitteilungen Nr. 163, S. 70 In jeder Diskussion über die „Innere Sicherheit“ in Deutschland wird mit der Statistik des Bundeskriminalamtes argumentiert. Auch ich verfahre so. Nur muß man wissen, daß sie nur bedingt zuverlässig ist, offensichtlich weltweit.Jede Kriminalstatistik ist Gegenstand... [weiterlesen]
Publikation Jun 1998 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 162
Die Stasi-Kontakte des Dr. Gregor Gysi Mitteilungen Nr. 162, S. 47-48 Vor mir liegt der Bericht in der Fassung, in der der Ausschuß für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages das Verfahren zur Überprüfung der Stasi-Kontakte des Abgeordneten Dr. Gregor Gysi abschließen will.Mir ist dieser... [weiterlesen]
Publikation Sep 1995 vorgänge vorgänge 131
Das Kreuz mit dem Kreuz Aus: vorgänge Nr. 131, Heft 3/1995, S. 10-14 Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichtes hat mit einem Beschluss vom 16. Mai 1995 die Anbringung eines Kreuzes in den staatlichen Pflichtschulen – soweit es keine Bekenntnisschulen sind – als nach Art. 4... [weiterlesen]
Publikation Okt 1992 vorgänge vorgänge 119
Kruzifix: Das Kreuz Schulzimmer aus: vorgänge Nr. 119, Heft 5/1992, S. 5-7 Vor dem Ersten Senat des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe ist ein Verfahren über die Zulässigkeit von Kruzifixen / Kreuzen im Schulzimmer anhängig; mit einer Entscheidung ist für die erste Hälfte 1993 zu rechnen.... [weiterlesen]
Publikation Apr 1992 vorgänge vorgänge 116
Das Revisionsurteil gegen Dr. Theissen Aus: vorgänge Nr. 116, Heft 2/1992, S. 5-8 Am 5. Mai 1989 war der Frauenarzt Dr. Theissen durch das Landgericht in Memmingen wegen Abbruchs der Schwangerschaft (§ 218 StGB) in 36 Fällen, wegen versuchten Abbruchs der Schwangerschaft (§218,22 StGB) in... [weiterlesen]
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