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Pressemeldungen
Pressemeldung
Feb 2007
Von der Inneren Unsicherheit. Ex-Senator Wrocklage diskutiert mit der taz über die Balance von Sicherheit und Bürgerrechten
Tageszeitung, 8.2.2007 … Wrocklages Ausländerpolitik, von der taz seinerzeit nicht selten gegeißelt, mag einem heute wie eine humanitäre Veranstaltung vorkommen. Kein Wunder: Humanist ist der Ex-Senator sozusagen im Nebenberuf. Nach der politischen Karriere hat er die hiesige Sektion der Bürgerrechtsorganisation... [weiterlesen]
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Jan 2007
Festplatten im Visier. Der Bundesgerichtshof muss entscheiden, ob die Polizei via Internet die Computer von Verdächtigten hacken darf
Tageszeitung, 30.1.2007 Sie wollen auf die Computer von verdächtigen zugreifen – mit Spionagesoftware und ohne dass die Betroffenen es bemerken. Noch ist das den Ermittlern verboten. Für entsprechende Sach- und Personalkosten sind schon gelder bewilligt. Kommt der große Lauschangriff über... [weiterlesen]
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Jan 2007
Philosoph spricht über Menschenrechte
von (isk)
Frankfurter Rundschau vom 30.01.2007 Nordend Der Philosoph Walter Oswalt, Leiter des Walter Eucken Archivs, spricht am Mittwoch, 31. Januar, über das Thema: „Halbierte Aufklärung. Die Wiederentdeckung des Antimonopolismus“. Der Vortrag gehört zu der von Humanistischer Union und FR organisierten Veranstaltungsreihe... [weiterlesen]
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Jan 2007
Philosoph spricht über Menschenrechte
von (isk)
Frankfurter Rundschau vom 30.01.2007 Nordend Der Philosoph Walter Oswalt, Leiter des Walter Eucken Archivs, spricht am Mittwoch, 31. Januar, über das Thema: “ Halbierte Aufklärung. Die Wiederentdeckung des Antimonopolismus“. Der Vortrag gehört zu der von Humanistischer Union und FR organisierten... [weiterlesen]
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Jan 2007
Der Bürger auf Halde. Zypries‘ Pläne zur Tele-Überwachung treffen auf ungewöhnlich breiten Protest
Tagesspiegel, 25.1.2007 Auf Widerspruch musste sich Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) gefasst machen. Mit solchem Protest aber durfte die nicht gerade konfliktscheue Juristin nicht gerechnet haben: 27 Verbände haben jetzt in einer gemeinsamen Erklärung ein Moratorium bei der Umsetzung der Telekommunikationsüberwachung... [weiterlesen]
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Jan 2007
Protest gegen Massenspeicherung von Telefon- und Computerdaten `Erste Zusammenfassung´ (neu: Justizministerium)
Datenschützer, Bürgerrechtler und Medienverbände laufen Sturm – Umsetzung einer EU-Richtlinie AP-Meldung vom 22.01.2007 Berlin – «Eine derart weit reichende Registrierung des Verhaltens der Menschen in Deutschland halten wir für inakzeptabel», heißt es in einer am Montag veröffentlichten gemeinsamen Erklärung von... [weiterlesen]
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Jan 2007
Verbände ziehen positive Bilanz zum Informationsfreiheitsgesetz
dpa-Meldung vom 18.01.2007 Berlin – Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) und Bürgerrechtsorganisationen haben eine positive Bilanz des seit einem Jahr geltenden Informationsfreiheitsgesetzes gezogen. Der jahrelange Kampf für das Gesetz habe sich gelohnt, sagte der DJV-Vorsitzende Michael Konken am Donnerstag in Berlin.... [weiterlesen]
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Jan 2007
Bündnis wertet Informationsfreiheitsgesetz als Erfolg
epd-Meldung vom 18.01.2007 Berlin – Das seit dem vergangenen Jahr geltende Informationsfreiheitsgesetz des Bundes ist nach Ansicht von Journalisten- und Bürgerrechtsorganisationen insgesamt ein Erfolg. Dem Bundesinnenministerium zufolge hätten 2006 rund 2.300 Bürger und Journalisten Einsicht in Akten bei Bundesbehörden beantragt,... [weiterlesen]
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Jan 2007
Ein Gegner der Monopole
von (isk)
Vortrag über Menschenrechte Frankfurter Rundschau vom 17.01.2007 Der Philosoph Walter Oswalt, Leiter des Walter Eucken Archivs, spricht am Donnerstag, 18. Januar, über das Thema: „Halbierte Aufklärung. Die Wiederentdeckung des Antimonopolismus“ . Der Vortrag gehört zur Veranstaltungsreihe „Leitkultur Menschenrechte“ , die... [weiterlesen]
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