Pressemeldungen

Pressemeldung Dez 2006
Heimliches Hacken von privaten Computern. Juristisches Neulandvon Fredrik Roggan Interview von Peter Nowak mit Dr. Fredrik Roggan bei telepolis vom 26.12.2006 Die Verfassungsschützer aus NRW dürfen nun prinzipiell auch in ganz Deutschland Computer heimlich hacken oder Trojaner einschleusen. Bettina Winsemann (Telepolis-Autorin) hat Dr. Fredrik Roggan mit der Verfassungsbeschwerde beauftragt.... [weiterlesen]
Pressemeldung Dez 2006
Philosoph sucht Lösung für Kampf der Kulturenvon (küt) Frankfurter Rundschau vom 14.12.2006 Frankfurt Wie kann ein friedliches Zusammenleben der unterschiedlichen Kulturen und Werte erreicht werden? Das ist Thema eines Vortrags mit anschließender Diskussion am Donnerstag, 14. Dezember, um 20 Uhr im Café Wiesengrund, Finkenhofstraße 17. Auf der gemeinsamen... [weiterlesen]
Pressemeldung Dez 2006
Erster Praxistest der Gesundheitskarte Gesundheitskarte kaum noch strittig/Bürgerrechtler warnen Frankfurter Rundschau vom 12.12.2006 Frankfurt a.M. – In einer ersten Testphase erhalten in der Region Flensburg in Schleswig-Holstein 10.000 Versicherte die Karten, die mit Foto, Chip und Versicherten-Nummer versehen sind. Zunächst werden nur die Grunddaten... [weiterlesen]
Pressemeldung Dez 2006
Die Grenzen der Toleranzvon Joachim Kahl Es gibt einen Weg zwischen Beliebigkeit und Starre wertgebundener Pluralismus in einer weltlichen Ordnung Frankfurter Rundschau vom 09.12.2006 Ich gebe zu: lauter schwierige Themen: Toleranz, gar Grenzen der Toleranz. Laizistische Orientierung: Was ist Laizismus undwelchen unverzichtbaren Dienst leistet er? Kampf... [weiterlesen]
Pressemeldung Dez 2006
Politiker stellen sich hinter Frommvon J. Schindler und V. Gaserow Chef des Verfasungsschutzes will unter Folter gewonnene Informationen zur Gefahrenabwehr nutzen Frankfurter Rundschau vom 05.12.2006 Berlin – Die Folter-Debatte hatte Verfassungsschutz-Präsident Fromm mit einem Zeitungsinterview ausgelöst. … (Danach seien) den Informationen, die sein Amt von ausländischen Diensten erhalte, in der... [weiterlesen]
Pressemeldung Dez 2006
HU fordert Abberufung von Frommvon (AFP und ND) Neues Deutschland vom 05.12.2006, Seite 4 Berlin – Die Bürgerrechtsorganisation Humanistische Union hat die Abberufung von Verfassungsschutzchef Heinz Fromm gefordert, der sich für die Nutzung von durch Folter erzwungenen Aussagen ausgesprochen hatte. … Fromm: … dass Informationen „nicht nach unseren... [weiterlesen]
Pressemeldung Dez 2006
Mehr als ihre Pflicht getan Herausragende bayerische Staatsbürger mit der Verfassungsmedaille geehrt Süddeutsche Zeitung vom 05.12.2006, Seite 2 München – An 50 Persönlichkeiten ist am Montag im Landtag die Bayerische Verfassungsmedaille in Gold und Silber verliehen worden. Landtagspräsident Alois Glück sagte, mit der Medaille würden... [weiterlesen]
Pressemeldung Dez 2006
Schäuble: Deutschland ist kein Überwachungsstaatvon Sigrid Averesch Anti-Terror-Datei und Geheimdienstbefugnisse beschlossen Berliner Zeitung vom 02.12.2006, Seite 9 BERLIN. Leicht verärgert reagierte Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble am Freitag dann doch auf die Bedenken der Opposition gegen die Anti-Terror-Datei und gegen die erweiterten geheimdienstlichen Befugnisse bei der Terrorismus- und Extremismusbekämpfung.... [weiterlesen]
Pressemeldung Nov 2006
Zahlreiche Bedenken gegen neues Anti-Terrorpaket heise.de vom 07.11.2006 Berlin – Experten machten bei einer Anhörung im Innenausschuss des Bundestags am Montagnachmittag in den umstrittenen Entwürfen der Bundesregierung für die Anti-Terror-Datei und das Terrorismusbekämpfungsergänzungsgesetz (TBEG) viele handwerkliche Fehler aus. Sie kritisierten insbesondere, dass mit den geplanten... [weiterlesen]
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