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Grundrechte-Report
Publikation
Mär 2002
Grundrechte-Report
Grundrechte-Report 2002
Vorwort der Herausgeber
Grundrechte-Report 2002, S. 13 Der Grundrechte-Report erscheint zum sechsten Mal. Er ist stark von der Auseinandersetzung mit den staatlichen Maßnahmen nach dem 11. September 2001 geprägt. Es geht um die Grundrechte als Schutzrechte der Menschen gegenüber der Staatsgewalt. Sie sollen... [weiterlesen]
Publikation
Mär 2002
Grundrechte-Report
Grundrechte-Report 2002
Terror und Antiterror. Zur Beratung des Terrorismusbekämpfungsgesetzes im Deutschen Bundestag am 14. Dezember 2001
Burkhard Hirsch Grundrechte-Report 2002, S. 15-26 Der 11. September 2001 hat die Welt nicht verändert. Nichts ist möglich geworden, was nicht schon vorher möglich war. Aber er zwingt dazu, die Positionen zu überprüfen. Neu ist das Bewusstsein für die Bedrohung... [weiterlesen]
Publikation
Mär 2002
Grundrechte-Report
Grundrechte-Report 2002
Nichts ist so unsicher wie der Krieg. Wer den Terror besiegen will, muss das Recht stärken
Ulrich Finckh Grundrechte-Report 2002, S. 27-35 Wer den Terror besiegen will, m uss das Recht stärk enDie Bilder vom Einsturz des World Trade Center am 11. September2001 haben betroffen gemacht. Was für ein monströses Verbrechen!Und wie bedrohlich! Wer hat nicht... [weiterlesen]
Publikation
Mär 2002
Grundrechte-Report
Grundrechte-Report 2002
Klima des Terrors. Die informationelle Behandlung von Ausländern verstößt gegen Grundrechte
Thilo Weichert Grundrechte-Report 2002, S. 36-40 In der kontroversen Diskussion über die Reaktion der Gesetzgebungauf die Anschläge am 11. September wurde viel über Fingerabdrückeim Personalausweis, über neue Befugnisse für Polizeiund Geheimdienste, über eine Kontenevidenzzentrale undüber den Einsatz der Bundeswehr im... [weiterlesen]
Publikation
Mär 2002
Grundrechte-Report
Grundrechte-Report 2002
Unter Generalverdacht. Biometrische Merkmale in Pässen und Ausweisen
Hansjürgen Garstka Grundrechte-Report 2002, S. 41-46 Wie der RAF-Terrorismus (u. a. Raster- und Schleppnetzfahndung) und die vermehrte «organisierte Kriminalität» nach dem Zerfall des Ostblocks (Großer Lauschangriff, Schleierfahndung) wurde nun auch der 11. September 2001 als Gelegenheit genutzt, auch exzessive Kriminalistenträume... [weiterlesen]
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Mär 2002
Grundrechte-Report
Grundrechte-Report 2002
«Irgendwas muss die Polizei ja machen». Rasterfahndungen nach dem 11. September 2001
Fredrik Roggan Grundrechte-Report 2002, S. 46-50 Wie leicht man derzeit unter Terrorismusverdacht geraten kann, zeigen die durchgeführten Rasterfahndungen nach den so genannten «Schläfern», also Terroristen im Wartestand. Da heißt es etwa in einem Beschluss des Amtsgerichts Berlin-Tiergarten vom 20. September... [weiterlesen]
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Mär 2002
Grundrechte-Report
Grundrechte-Report 2002
Rechtlos durch geheime Staatsdatei? Das Recht auf Ausreise, «Limo» und die Gipfel der EU
Burkhard Hirsch Grundrechte-Report 2002, S. 50-58 Der Grenzbeamte warf einen Blick auf das Gesicht, den Pass und sein Terminal. Dann beschied er den Reisenden: «Steigen Sie aus, Ihre Reise ist hier zu Ende.» Es handelte sich nicht um einen Grenz-Vopo... [weiterlesen]
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Mär 2002
Grundrechte-Report
Grundrechte-Report 2002
Du bist nicht allein. Zur Videoüberwachung öffentlicher Räume
Nils Leopold Grundrechte-Report 2002, S. 59-64 Videobilder, die nach den Attentaten in den USA ausgewertet werden, zeigen den Terroristen Mohammed Atta, kurz vor dem Todesflug auf das World Trade Center, an einem Geldautomaten, im Supermarkt und am Flughafen von Portland... [weiterlesen]
Publikation
Mär 2002
Grundrechte-Report
Grundrechte-Report 2002
Die Gen-Datei muss gesperrt werden
Klaus Rauschert Grundrechte-Report 2002, S. 64-67 Der Grundrechte-Report hat die Problematik des «genetischen Fingerabdrucks» seit 1999 in jedem Jahr aufgegriffen. Mehrere Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) dazu sowie das Unvermögen der Bundesregierung, einen rechtmäßigen Zustand herzustellen, geben Veranlassung, das ein viertes... [weiterlesen]
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