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Grundrechte-Report
Publikation
Mär 2003
Grundrechte-Report
Grundrechte-Report 2003
Glaubensfreiheit nur für Deutsche? Über Lohengrin und die Terroristenfahndung
Martin Kutscha Grundrechte-Report 2003, S. 84-87 Die nach dem 11. September 2001 mit erheblichem technischem Aufwand betriebene Rasterfahndung nach terroristischen «Schläfern» wird vermutlich als einer der größten Misserfolge der Polizei in die Geschichte eingehen. Über ein Jahr später, am 11.... [weiterlesen]
Publikation
Mär 2003
Grundrechte-Report
Grundrechte-Report 2003
Beschränkte Bahn: Der Bahnhof bleibt öffentlich
Carsten Gericke Grundrechte-Report 2003, S. 88-92 Das Bestreben der Deutschen Bahn AG (DB), in enger Zusammenarbeit mit den Kommunen die bestehenden Großbahnhöfe zu profitablen «Malls und Urban Entertainment Center mit Gleisanschluss » umzuwandeln, ist seit einigen Jahren Gegenstand einer kontroversen... [weiterlesen]
Publikation
Mär 2003
Grundrechte-Report
Grundrechte-Report 2003
Eine ganze Stadt unter Demonstrationsverbot. München während der Konferenz für Sicherheitspolitik
Elke Steven Grundrechte-Report 2003, S. 93-98 Von «Polizeifestspielen» war schon anlässlich des IWF-Gipfels in München im Jahr 1992 die Rede. Die internationale Aufmerksamkeit galt einer gewalttätigen Polizei, die Meinungsfreiheit und Versammlungsrecht außer Kraft setzte. Seitdem sind die Methoden subtiler geworden.... [weiterlesen]
Publikation
Mär 2003
Grundrechte-Report
Grundrechte-Report 2003
Demonstration als Sabotage oder: Der Mensch stört
Dieter Magsam Grundrechte-Report 2003, S. 98-102 Die eingleisige Bahnstrecke von Lüneburg nach Dannenberg hätte schon längst das gleiche finale Schicksal wie die von Uelzen nach Dannenberg ereilt, wenn nicht das so genannte Zwischenlager Gorleben der Sache nach das gegenwärtige... [weiterlesen]
Publikation
Mär 2003
Grundrechte-Report
Grundrechte-Report 2003
Rechtsschutz in Nordrhein-Westfalen: Zeitweise außer Betrieb
Roland Appel Grundrechte-Report 2003, S. 103-107 «Die Mitglieder der Kommission sind in ihrer Amtsführung unabhängig und Weisungen nicht unterworfen. Sie werden von dem in § 2 genannten Gremium nach Anhörung der Landesregierung für die Dauer der Wahlperiode des Landtags mit... [weiterlesen]
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Mär 2003
Grundrechte-Report
Grundrechte-Report 2003
Polizei ohne Kontrolle. Neue Eingriffe in das Telekommunikationsgeheimnis nach dem Polizeirecht in Thüringen
Jürgen Seifert Grundrechte-Report 2003, S. 107-111 Weitgehend unbeachtet von der Öffentlichkeit ist am 28. Juni 2002 eine Änderung des Thüringer Polizeiaufgabengesetzes (ThürPAG) in Kraft getreten, durch die für die Polizei ein eigenständiges Recht zum Eingriff in das Telekommunikationsgeheimnis geschaffen wurde.... [weiterlesen]
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Mär 2003
Grundrechte-Report
Grundrechte-Report 2003
Angriff auf die Löhne. Ausweitung erzwungener Leiharbeit für Erwerbslose
Christa Sonnenfeld Grundrechte-Report 2003, S. 112-116 In ungewohnter Eile hat die Bundesregierung die Empfehlungen der «Hartz-Kommission» zur schnelleren Vermittlung von Erwerbslosen in Beschlüsse und Gesetze umgesetzt. Kernstück der Entwicklung ist die großflächige Ausweitung der Leih- bzw. Zeitarbeit und die damit... [weiterlesen]
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Mär 2003
Grundrechte-Report
Grundrechte-Report 2003
Grundrechte mit Militärvorbehalt? Karlsruhe scheut vor neuer Wehrpflicht-Entscheidung zurück
Hans-Ernst Böttcher Grundrechte-Report 2003, S. 117-123 In ihrem Beitrag «Wehrpflicht ohne Wehrgerechtigkeit» schrieben Götz Frank und Ulrich Meyerholt im Grundrechte-Report 2001: «Die Wehrpflicht befindet sich in einer Phase intensiver gesellschaftlicher Diskussion.» Wäre es doch so! Ich kann dies weder für... [weiterlesen]
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Mär 2003
Grundrechte-Report
Grundrechte-Report 2003
Der «Terrorismusvorbehalt» im Asylrecht
Renate Schultz, Hans-Eberhard Schultz Grundrechte-Report 2003, S. 124-128 Das am 1. Januar 2002 in Kraft getretene Terrorismusbekämpfungsgesetz hat die Möglichkeit ausgedehnt, den Flüchtlingsschutz nach § 51 Ausländergesetz (AuslG) unter bestimmten Voraussetzungen zu verweigern. Auf dieser Grundlage hat das Bundesamt für... [weiterlesen]
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