Mittei­lungen

Publikation Dez 2012 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 195

Humanistische Union verteidigt das Trennungsgebot im Informationszeitalter Anhörung des Bundesverfassungsgerichts zur Antiterrordatei. Mitteilungen 218/219 (III/IV) – Dezember 2012, Seite 1-3 (Red.) Das Antiterrordateigesetz trat im Dezember 2006 in Kraft. Fast sechs Jahre später, am 6. November 2012, verhandelte der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts über eine Verfassungsbeschwerde gegen... [weiterlesen]

Publikation Jun 2012 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 215/216

Die Rechtsextremismusdatei im Überblick Mitteilungen Nr. 215/216 (Heft 1/2012), S. 2 Ziel (§ 1 Abs. 1 REDG) Aufklärung und Bekämpfung des gewaltbezogenen Rechtsextremismus, insbesondere die Verhinderung und Verfolgung von Straftaten mit derartigem Hintergrund Beteiligte Behörden (§ 1 Abs. 1 REDG) Bundeskriminalamt, Bundespolizei, Landeskriminalämter, Verfassungsschutzbehörden... [weiterlesen]

Publikation Dez 2012 Mitteilungen

Editorial Mitteilungen 218/219 (III/IV) – Dezember 2012, Seite 2 Liebe Leserinnen, liebe Leser, seit dem Verbandstag in Kassel im September 2012 bin ich durch den gesundheitsbedingten Wechsel mit Rosemarie Will nunmehr (kommissarischer) Vorsitzender der Humanistischen Union. Drei Jahre Vorstandsarbeit und der... [weiterlesen]

Publikation Jul 2012 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 217

Panzer, Granaten, Sturmgewehre … „Made in Germany“ für die weite Welt? Kriterien für Transparenz, Kontrolle und Beschränkung von Waffenexporten. Mitteilungen Nr. 217 (Heft 2/2012), S. 4-7 (Red.) Die Militarisierung der deutschen Außenpolitik kritisieren regelmäßig „Die Himmlischen Vier”, wie hier bei einem Aufzug vor dem Reichstagsgebäude im Mai 2010. Ein als „künstlerische... [weiterlesen]

Publikation Dez 2012 Mitteilungen

Grenzüberschreitungen. „Säkulare Vernunft“ als bürgerrechtlicher Kampfbegriff? Ein Widerspruch Mitteilungen 218/219 (III/IV) – Dezember 2012, Seite 4-6 (Red.) Rosemarie Will hatte in der letzten Ausgabe der HU-Mitteilungen die verbandsinterne Diskussion um die Beschneidung von Kindern mit einem Beitrag eröffnet, der die Anerkennung des körperverletzenden Eingriffs durch die Beschneidung als... [weiterlesen]

Publikation Jun 2012 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 215/216

HU Bremen: Offener Brief in Sachen „Verfassungsschutz“ Mitteilungen Nr. 215/216 (Heft 1/2012), S. 5 Sehr geehrter Herr Senator Mäurer, mit Erstaunen haben wir der Berichterstattung des Weser-Kuriers und der Tageszeitung entnommen, dass Sie den Etat des Landesamtes für Verfassungsschutz um annähernd 400.000,00 EUR im Vergleich zum Vorjahr... [weiterlesen]

Publikation Jun 2012 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 215/216

Grundrechte-Report: Veranstalter gesucht Mitteilungen Nr. 215/216 (Heft 1/2012), S. 5 Am 21. Mai wurde der neue Grundrechte-Report 2012 vorgestellt. Der alternative Verfassungsschutzbericht hat sich in den vergangenen Jahren zu dem Markenzeichen der HU entwickelt. Wir wollen daran anknüpfen und dem Report, aber auch... [weiterlesen]

Publikation Dez 2012 Mitteilungen

Erwiderung zu den Darstellungen bezüglich meines Artikels zur Knabenbeschneidung Mitteilungen 218/219 (III/IV) – Dezember 2012, Seite 5 1. Jutta Roitsch unterstellt mir, ich hätte die religiös motivierte Knabenbeschneidung mit der Verstümmelung weiblicher Genitalien gleichgestellt. Dies ist ausweislich meines Textes falsch. Erst die von mir beschriebene Abwägung zwischen Kindeswohl und... [weiterlesen]

Publikation Jun 2012 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 215/216

NPD als verfassungswidrig verbieten? Ja. Mitteilungen Nr. 215/216 (Heft 1/2012), S. 6 Nach meiner Auffassung sollte ein Antrag nach Artikel 21 Absatz 2 Grundgesetz auf Entscheidung, ob die NPD verfassungswidrig ist, von den dazu befugten Verfassungsorganen (Bundestag, Bundesrat, Bundesregierung) beim Bundesverfassungsgericht gestellt werden. Die deutsche... [weiterlesen]