GRR: Artikel

Publikation Mai 2010 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2010
Ständische Schule – Fortwährende Ungleichheit durch das gegliederte Schulsystem Grundrechte-Report 2010, Seite 73 Mehr als 60 Jahre ist es inzwischen her, dass der Alliierte Kontrollrat die gegliederte deutsche Schule kritisierte und deren Überwindung forderte: „Der Aufbau des deutschen Schulsystems betont den Klassengeist. Schon im Alter von 10 Jahren sieht... [weiterlesen]
Publikation Mai 2010 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2010
Toleranz auf Hessisch – Keine staatliche Neutralität in Glaubensfragen Grundrechte-Report 2010, Seite 77 Der hessische Kulturpreis 2009, verliehen für Toleranz, sollte Vertreter der protestantischen und katholischen Kirche, der Synagoge und der Moschee gemeinsam auszeichnen. Es war ein schönes Bild geplant. Nebeneinander würden bei der Preisverleihung stehen: Der Mainzer Bischof... [weiterlesen]
Publikation Mai 2010 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2010
Islamfeindlichkeit und Diskriminierung von Muslimen Grundrechte-Report 2010, Seite 81 Eine breite gesellschaftliche Auseinandersetzung zum Thema Islamfeindlichkeit hat es in Deutschland bis vor kurzem nicht gegeben. Gewiss: Als rechtspopulistische und rechtsextremistische Parteien vor gut einem Jahr den Versuch unternahmen, bestehende Ressentiments gegen den Bau einer repräsentativen... [weiterlesen]
Publikation Mai 2010 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2010
Auch Arbeitslose dürfen den Glauben verlieren Grundrechte-Report 2010, Seite 86 Im Grundrechte-Report 2007, Seite 82 ff. hat der ehemalige Bundesverfassungsrichter Jürgen Kühling unter der Überschrift „Ich glaub’s nicht“ über das in der Tat unglaubliche Urteil des Landessozialgerichts Rheinland-Pfalz vom 30. März 2006, Az. L 1 AL... [weiterlesen]
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„Brutalstmögliche“ parteipolitische Einflussnahme – Der Rauswurf des ZDF-Chefredakteur Brender Grundrechte-Report 2010, Seite 88 ZDF-Intendant Markus Schächter hatte am 27. November 2009 dem Verwaltungsrat des ZDF vorgeschlagen, den Vertrag des bisherigen Chefredakteurs Nikolaus Brender zu verlängern. Der Verwaltungsrat lehnte diesen Antrag des ZDF-Intendanten mit seiner CDU-Mehrheit ab und verwarf auch... [weiterlesen]
Publikation Mai 2010 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2010
Journalistenüberprüfungen bei internationalen Gipfeltreffen Grundrechte-Report 2010, Seite 93 Seit einigen Jahren ist geradezu ein Boom an Gipfeltreffen der Staatsoberhäupter zu beobachten. Begleitet werden diese Gipfel von einer kritischen Berichterstattung. Die kritischen Journalisten kommen oft aus einem Schnittstellenbereich von Aktivisten und Medienakteuren. Die Sicherheitsbehörden reagieren... [weiterlesen]
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Kein Besuch zwecks Spracherwerbs – Verhinderung des Ehegattennachzugs verfestigt Grundrechte-Report 2010, Seite 97 Im Jahr 2007 hat der Gesetzgeber den Ehegattennachzug unter anderem mit der zusätzlichen Voraussetzung erschwert, der aus dem Ausland nachziehende Ehegatte müsse sich „zumindest auf einfache Art in deutscher Sprache verständigen“ können, § 30 Absatz 1... [weiterlesen]
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„Eine Mischung aus medizinischer Wichtigtuerei, Sturheit und Hexenjagd“ – Staatliche Kindeswohlgefährdung Grundrechte-Report 2010, Seite 101 Spektakuläre Fälle, in denen eine Kindeswohlgefährdung von Behörden unentdeckt blieb, gingen mehrfach durch die Presse.  Die Frage, ob Verhalten von Behörden und Gerichten  selbst zu einer Kindeswohlgefährdung führen kann, wirft ein Fall aus Bayern auf, der... [weiterlesen]
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Der deutsche „Ausländervorbehalt“ zur Kinderrechtskonvention Grundrechte-Report 2010, Seite 105 Begründet in der Sorge, dass die Vorbehaltspraxis zu universellen Menschenrechtsverträgen ausufert, wurden die Staaten bereits 1993 in der Wiener Erklärung der Weltkonferenz über Menschenrechte aufgefordert, solche Vorbehalte zurückzunehmen, die mit Ziel und Zweck der UN-Kinderrechtskonvention (KRK)... [weiterlesen]
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